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1821. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Griechenland zahlt IWF aus Am Donnerstag überwies die griechische Regierung rund 450 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF). Damit hat Griechenland bereits den zweiten großen Kredit zurückzahlt, ohne auf neue Hilfskredite zurückgreifen zu können. Ende März hatte das Land dem IWF bereits 1,5 Milliarden Euro überwiesen
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 20 - 21
Themen: EU; IWF/Weltbank; Regierung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * Griechenland * EU-Troika / Sparpolitik * Dok-Nr: 266717 * Dok-Art: Bericht
Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas)
1822. (Artikel * 2015) Lantier, Alex
US-Waffenlieferungen an die Ukraine und die Gefahr eines Dritten Weltkriegs Die World Socialist Web Site verurteilt entschieden die Pläne der Obama-Regierung , das rechte ukrainische Regime mit hochentwickelten Waffen im Wert von Milliarden Dollar aufzurüsten . Dieser Schritt beschwört einen direkten Konflikt zwischen den beiden Nuklearmächten USA und Russland herauf und droht einen dritten Weltkrieg auszulösen
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 12 - 13
Themen: Außenpolitik; Konflikt; Rüstung/Waffen * Russland; Ukraine; USA * Eskalationsgefahr * Dok-Nr: 266544 * Dok-Art: Kommentar
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1823. (Artikel * 2015) Lantier, Alex
Die Gefahr einer Eskalation in der Ukraine Letzte Woche kündigte Washington an, das Nato-freundliche ukrainische Regime in Kiew möglicherweise direkt zu bewaffnen. Seitdem sind die Äußerungen der US-Regierung und ihrer europäischen Verbündeten immer verantwortungsloser und extremer geworden. Aber niemand spricht darüber, wie viele Menschenleben ein breiterer Konflikt um die Ukraine kosten würde, wo die Grenzen liegen und ob er sich zu einem nuklearen Schlagabtausch zwischen Russland und der Nato ausweiten kann
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 14 - 15
Themen: Außenpolitik; Konflikt; NATO * Russland; Ukraine; USA * Eskalationsgefahr * Dok-Nr: 266545 * Dok-Art: Analyse
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1824. (Artikel * 2015) Stern, Johannes
Die Münchner Kriegskonferenz Die 51. Münchner Sicherheitskonferenz , die am Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt stattfand, stand ganz im Zeichen der Kriegseskalation der imperialistischen Mächte gegen Russland
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 15 - 16
Themen: Außenpolitik; Regierung * BRD; Russland; Ukraine * Münchner Sicherheitskonferenz; Ukraine-Konflikt * Dok-Nr: 266546 * Dok-Art: Bericht
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1825. (Artikel * 2015) Stern, Johannes
Boko Haram und die Rückkehr des deutschen Imperialismus nach Afrika Die Bundesregierung plant das militärische Engagement Deutschlands in Afrika auszuweiten . Anfang der Woche kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) an , den Kampf gegen Boko Haram zu unterstützen
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 25 - 26
Themen: Außenpolitik; Geschichte; Militär/Militarismus; Regierung * Afrika; BRD; Ghana * Bundeswehr; Großmachtpolitik; Militärberater * Dok-Nr: 266553 * Dok-Art: Analyse
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1826. (Artikel * 2015) Schwarz, Peter
Syrizas Unterwerfung unter die EU Die neue griechische Regierung ist erst seit zehn Tagen im Amt , aber die linken Ansprüche , mit denen sie im Wahlkampf um Stimmen warb , brechen bereits wie ein Kartenhaus in sich zusammen
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 27 - 28
Themen: EU; Regierung * Griechenland * Sparpolitik * Dok-Nr: 266554 * Dok-Art: Analyse
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1827. (Artikel * 2015) Rippert, Ulrich
Griechenland und die deutsche Arroganz Mit ihrer Reaktion auf das Wahlergebnis in Griechenland haben deutsche Medien und Politiker ihre Verachtung für demokratische Entscheidungen zur Schau gestellt. Die Tatsache, dass die griechischen Wähler einer Regierung an die Macht verhalfen, die im Wahlkampf ein Ende des Brüsseler Spardiktats versprach , hat eine wahre Flut von Beschimpfungen ausgelöst
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 30 - 31
Themen: Wahlen; Wirtschaftskrise * BRD; Griechenland * * Dok-Nr: 266556 * Dok-Art: Analyse
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1828. (Artikel * 2015) Stevens, Robert
Wer sind die Unabhängigen Griechen ? Die Bildung einer Regierungskoalition aus Syriza und den Unabhängigen Griechen ( Anexartiti Ellines , Anel ) widerlegt die Behauptung von Syrizas zahlreichen Verteidigern , sie sei eine linke Partei
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 33 - 34
Themen: Partei; Regierung; Wahlen * Griechenland * * Dok-Nr: 266558 * Dok-Art: Bericht
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1829. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Syriza bereitet Deal mit der EU vor Als der neue griechische Premierminister Alexis Tsipras am Sonntag in seiner Regierungserklärung einige Forderungen aus seinem Wahlkampf wiederholte , reagierten europäische Medien und Politiker mit scharfen Attacken auf die griechische Regierung . Die vorsichtige Ankündigung einer gestaffelten Rücknahme der Kürzung des Mindestlohns und andere schwammige Versprechungen bezeichnete Die Welt als „ Konfrontationskurs “ ( Welt ) und Der Spiegel als „ Kampfrede “
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 35 - 36
Themen: EU; IWF/Weltbank; Verschuldung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * Griechenland * Sparpolitik * Dok-Nr: 266559 * Dok-Art: Analyse
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1830. (Artikel * 2015) Ratnayake, K.
Pseudolinker Führer in Sri Lanka wird Mitglied in hohem beratenden Regierungsgremium Wickremabahu Karunaratne , Führer der pseudolinken Nava Sama Samaja Party (NSSP), wurde im Januar in den Nationalen Exekutivrat (NEC) berufen, ein Mehrparteiengremium, das die neue, proamerikanische Regierung Sri Lankas gebildet hat, um die Umsetzung ihres sogenannten 100-Tage-Programms zu beaufsichtigen
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 2 * Seite 43 - 45
Themen: Partei; Regierung; Wahlen * Sri Lanka * Nava Sama Samaja Party - NSSP * Dok-Nr: 266565 * Dok-Art: Kommentar
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1831. (Artikel * 2015) Stern, Johannes
Steinmeiers Großmachtrede vor der deutschen Wirtschaft Die Veranstaltung fand nicht im Düsseldorfer Parkhotel statt , sondern im Berliner Adlon . Im Publikum saßen nicht Fritz Thyssen und Gustav Krupp von Bohlen und Halbach , sondern Thyssen-Krupp-Chef Heinrich Hiesinger und andere Schwergewichte der deutschen Wirtschaft und Banken . Und natürlich ist der sozialdemokratische Außenminister Frank-Walter Steinmeier nicht Adolf Hitler
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 17 - 18
Themen: Außenpolitik; Banken; Globalisierung; Imperialismus; Industrie; Regierung * BRD * Russlandpolitik * Dok-Nr: 266308 * Dok-Art: Analyse
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1832. (Artikel * 2015) Stern, Johannes
Merkels » Hunnenrede « gegen Russland Am 27. Juli 1900 hielt Kaiser Wilhelm II. in Bremerhaven seine berüchtigte „ Hunnenrede “. Bei der Verabschiedung des deutschen Ostasiatischen Expeditionskorps , das zur blutigen Niederschlagung des Boxeraufstands nach China fuhr , behauptete er , das deutsche Heer sei „ in dreißigjähriger treuer Friedensarbeit “ entstanden . China warf er vor , es habe „ das Völkerrecht umgeworfen “ und „ in einer in der Weltgeschichte nicht erhörten Weise der Heiligkeit des Gesandten, den Pflichten des Gastrechts Hohn gesprochen “
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 18 - 19
Themen: Konflikt; Regierung * BRD; Russland; Ukraine * Russlandpolitik; Lowy Institute for International Policy * Dok-Nr: 266309
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1833. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Bundesregierung will Kampftruppen in den Irak schicken Das Jahr 2014 begann mit der Ankündigung hochrangiger Regierungspolitiker , Deutschland müsse außenpolitisch mehr Verantwortung übernehmen . Am Ende des Jahres soll nun ein Militäreinsatz im Irak auf die Wege gebracht werden , der jegliche verfassungsmäßige Beschränkung bricht und als Präzedenzfall für den uneingeschränkten Einsatz der Bundeswehr auf der ganzen Welt dienen soll
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 20 - 21
Themen: Intervention; Militär/Militarismus; Regierung * BRD; Irak * Bundeswehr; Militärberater; Auslandseinsatz; Islamic State in Iraq and Greater Syria - ISIS * Dok-Nr: 266398 * Dok-Art: Bericht
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1834. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Ukraine : Regierungskoalition kündigt Ausweitung des Kriegs an Am vergangenen Freitag einigten sich fünf Fraktionen des neu gewählten ukrainischen Parlaments auf eine Koalitionsvereinbarung . Während die Postenverteilung noch aussteht , gab die designierte Regierungskoalition bereits bekannt , dass sie den Bürgerkrieg im Osten des Landes befeuern und den Konfrontationskurs mit Russland verschärfen will
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 25 - 26
Themen: Regierung; Bürgerkrieg * Russland; Ukraine * Angela Merkel; Jens Stoltenberg; Dalia Grybauskaite * Dok-Nr: 266401 * Dok-Art: Bericht
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1835. (Artikel * 2015) Lantier, Alex
Der Imperialismus und die Rubel-Krise Der Absturz der russischen Währung im Laufe dieser Woche ist auf das gezielte politische Vorgehen der imperialistischen Großmächte zurückzuführen . Russland soll gezwungen werden , sich der neokolonialen Neuaufteilung Eurasiens durch den amerikanischen und europäischen Imperialismus zu unterwerfen . Die Nato-Mächte treiben das Land in den finanziellen Ruin , um die Putin-Regierung dafür zu bestrafen , dass sie den von ihnen betriebenen Regimewechsel in Ländern wie der Ukraine und Syrien stört
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 27 - 28
Themen: Banken; Geschichte; Imperialismus; Innenpolitik; NATO; Sanktionen * Russland; Saudi-Arabien; UdSSR; USA * Wladimir Putin; Ukrainekrise; Anders Aslund; Ölpreisverfall; Nationalchauvinismus * Dok-Nr: 266402 * Dok-Art: Analyse
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1836. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Rot-Rot-Grün in Thüringen : Sozialabbau und Staatsaufrüstung Am Donnerstag haben die Fraktionen der Linkspartei , der SPD und der Grünen ihren Koalitionsvertrag für die thüringische Landesregierung vorgestellt . Das Dokument macht unmissverständlich deutlich , dass Rot-Rot-Grün keine politische Alternative darstellt , sondern die Politik des Sozialabbaus und der Staatsaufrüstung der CDU-geführten Vorgängerregierung fortsetzen und verschärfen wird
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 34 - 35
Themen: Geheimdienst; Polizei; Regierung; Sozialpolitik * BRD * * Dok-Nr: 266407 * Dok-Art: Analyse
Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas)
1837. (Artikel * 2015) Lantier, Alex
Zusammenbruch der griechischen Regierung Mit dem Zusammenbruch der Regierungskoalition von Premierminister Antonis Samaras begann am letzten Montag ein neues Krisenstadium der griechischen Klassenherrschaft
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 39 - 40
Themen: Banken; EU; IWF/Weltbank; Verschuldung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * Griechenland * Sparpolitik; Europäische Zentralbank - EZB; Eurokrise; Synaspismós Rizospastikis Aristerás - SYRIZA * Dok-Nr: 266410 * Dok-Art: Analyse
Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas)
1838. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Bundesregierung kündigt verschärften Sparkurs in Europa an Das Scheitern der griechischen Regierung ist Ausdruck der tiefen sozialen Spannungen auf dem Kontinent . Premier Andonis Samaras war nicht mehr in der Lage , das Spardiktat der EU gegen die Bevölkerung durchzusetzen . Zugleich verschärft die politische Krise in Athen die Spannungen innerhalb der EU
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 40 - 41
Themen: Banken; EU; IWF/Weltbank; Regierung; Sozialpolitik; Verschuldung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * BRD; Frankreich; Griechenland; Italien * Sparpolitik; Europäische Zentralbank - EZB; Christoph Schmidt * Dok-Nr: 266411 * Dok-Art: Analyse
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1839. (Artikel * 2015) Kreickenbaum, Martin
Tod als Abschreckung - Das Ende von Mare Nostrum Am 1. November hat die italienische Regierung die Marineoperation Mare Nostrum , die im Laufe eines Jahres mehr als 100.000 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gefischt hat , offiziell eingestellt . Grund ist eine bewusste Entscheidung der Europäischen Union , in Zukunft tausende Flüchtlinge jämmerlich ertrinken zu lassen , um weitere von der Flucht nach Europa abzuschrecken
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 41 - 42
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; EU * Afrika; Europa * Festung Europa; Mittelmeer; Frontex; Seenotrettung; Operation Triton; François Crépeau * Dok-Nr: 266412 * Dok-Art: Analyse
Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas)
1840. (Artikel * 2015) Kishore, Joseph
US-Wahlen ohne Legitimität In der Woche nach den amerikanischen Halbzeitwahlen haben weitere Zahlen über die Wahlbeteiligung das große Ausmaß an Desillusionierung und offener Feindschaft gegen die Obama-Regierung , das ganze politische Establishment und die beiden großen Wirtschaftsparteien gezeigt
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 43 - 44
Themen: Demokratie; Wahlen * USA * * Dok-Nr: 266413 * Dok-Art: Analyse
Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas)