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| 1801. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph Bundesregierung will Armee für Flüchtlingsabschiebung einsetzen Die Bundesregierung will die deutsche Armee einsetzen , um die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender massiv zu erhöhen . Während Flüchtlinge in Deutschland unter katastrophalen Bedingungen leben müssen , weil die Behörden angeblich überfordert sind , wird die Massendeportation damit logistisch perfektioniert in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 11 - 12 Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Militär/Militarismus; Regierung; Abschiebung * BRD * Bundeswehr * Dok-Nr: 269787 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1802. (Artikel * 2015) Kreickenbaum, Martin Merkels schmutziger Deal mit der türkischen Regierung Not kennt kein Gebot . Getreu diesem Motto reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag nach Istanbul , um mit der türkischen Regierung die Bedingungen für den Gemeinsamen Aktionsplan zwischen der Europäischen Union und der Türkei auszuhandeln , auf den sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zuvor verständigt hatten in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 14 - 16 Themen: Außenpolitik; EU; Flüchtlinge * BRD; Syrien; Türkei * * Dok-Nr: 269790 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1803. (Artikel * 2015) Berlin : Flüchtlingshelfer werfen Senat Sabotage vor Rund tausend Teilnehmer , darunter viele Jugendliche , folgten am Samstag dem Aufruf von „ Moabit hilft “ zur Kundgebung gegen die rücksichtslose Flüchtlingspolitik des Berliner Senats und verfolgten die zahlreichen Reden mit Zurufen und Beifall . „ Es reicht , Herr Czaja, Herr Müller “, schallte es immer wieder über den Platz vor dem Roten Rathaus , in dem der Regierende Bürgermeister Michael Müller ( SPD ) und der Sozialsenator Mario Czaja ( CDU ) ihre Büros haben in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 18 - 19 Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Regierung; Zivilgesellschaft * BRD * Protestdemonstration; Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales - LAGeSo * Dok-Nr: 269792 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1804. (Artikel * 2015) Kishore, Joseph US-Angriff auf afghanisches Krankenhaus : Ein imperialistisches Kriegsverbrechen Am 3. Oktober wurden bei einem amerikanischen Luftangriff auf ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen im afghanischen Kundus zweiundzwanzig medizinische Arbeitskräfte und Patienten getötet , darunter drei Kinder . Für dieses Kriegsverbrechen sind hohe Vertreter der Obama-Regierung und des Militärs der USA verantwortlich in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 31 - 32 Themen: Gewalt; Krieg; Militär/Militarismus * Afghanistan; USA * * Dok-Nr: 269801 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1805. (Artikel * 2015) Lantier, Alex Lafontaine , Mélenchon und Varoufakis veröffentlichen reaktionären „Plan B für Europa“ Am letzten Wochenende veröffentlichte eine Koalition von politischen Verbündeten Syrizas auf der Fête de L’Humanité der stalinistischen Kommunistischen Partei Frankreichs eine Erklärung zur politischen Lage seit der Auflösung der Syriza-Regierung in Griechenland. Die Erklärung mit dem Titel „Ein Plan B in Europa “ ist ein zynischer Versuch der Schadensbegrenzung in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 42 - 44 Themen: EU; Linke; Partei; Wirtschaftspolitik * BRD; Frankreich; Griechenland * Oskar Lafontaine; Synaspismós Rizospastikis Aristerás - SYRIZA; Yanis Varoufakis; Jean-Luc Mélenchon * Dok-Nr: 269807 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1806. (Artikel * 2015) Schwarz, Peter Die Rückkehr der „ deutschen Frage “ „ Die deutsche Frage ist zurück “, schrieb Anfang letzter Woche die New York Times . Sie meint damit die Frage , wie Deutschland unter Kontrolle gehalten und daran gehindert werden kann , Europa zu dominieren und wie im Zweiten Weltkrieg zu zerstören . Im Laufe der Woche häuften sich in der französischen , italienischen , britischen und der amerikanischen Presse Artikel , die der deutschen Regierung vorwerfen , sie wolle Europa beherrschen und ihrer Disziplin unterwerfen in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 4 * Seite 3 - 4 Themen: Außenpolitik; EU; Konflikt; Regierung * BRD; Frankreich; Griechenland; Grossbritannien; USA * Editorial; Großmachtpolitik; Austeritätspolitik; Herfried Münkler; Grexit * Dok-Nr: 269647 Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1807. (Artikel * 2015) Kishore, Joseph Lehren aus Griechenland : Pseudolinke an der Macht Die Ereignisse in Griechenland seit der Amtsübernahme der Syriza-Regierung im Januar sind eine enorme strategische Erfahrung der internationalen Arbeiterklasse in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 4 * Seite 9 - 11 Themen: EU; Linke; Regierung * Griechenland * Referendum; Synaspismós Rizospastikis Aristerás - SYRIZA * Dok-Nr: 269650 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1808. (Artikel * 2015) Marsden, Chris Die Bekenntnisse des Yanis Varoufakis : Die Pseudolinke als sozialer Typus Yanis Varoufakis trat am 6. Juli von seinem Posten als griechischer Finanzminister zurück . Er tat dies in Übereinstimmung mit Ministerpräsident Alexis Tsipras , um es ihm leichter zu machen , sich schnell an die Führer der Eurozone zu verkaufen , die diesen Rücktritt forderten in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 4 * Seite 11 - 12 Themen: EU; Regierung * Griechenland * Referendum * Dok-Nr: 269651 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1809. (Artikel * 2015) Die Kapitulation von Syriza und die Lehren für die Arbeiterklasse Das Kleinbürgertum ist " fähig - wie wir sehen werden , zu nichts anderem als dazu , jede Bewegung zugrunde zu richten , die sich seinen Händen anvertraut ." ( Friedrich Engels , 1852 ) in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 3 - 4 Themen: EU; Regierung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * Griechenland * Editorial; EU-Troika / Sparpolitik * Dok-Nr: 266698 * Dok-Art: Kommentar Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1810. (Artikel * 2015) Marsden, Chris Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis will den Kapitalismus retten Im britischen Guardian erschien letzte Woche ein Essay des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis unter dem Titel : „ Wie ich zu einem ' erratischen Marxisten ' wurde “ in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 6 - 8 Themen: EU; Kapitalismus; Regierung; Marxismus * Griechenland * Sparprogramm * Dok-Nr: 266700 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1811. (Artikel * 2015) Beams, Nick Antimarxismus à la Varoufakis In einer Rede , die vor Kurzem im britischen Guardian veröffentlicht wurde , schildert der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis sein Verhältnis zu Marx . Es könnte keinen deutlicheren Beweis für den Klassencharakter von Syriza geben . Und was für die griechische Regierungspartei gilt , trifft auch auf die pseudolinken Tendenzen weltweit zu , deren typischer Vertreter sie ist in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 8 - 12 Themen: Regierung; Wirtschaftstheorie; Marxismus * Griechenland * * Dok-Nr: 266703 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1812. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph Varoufakis biedert sich an deutsche Regierung an Der Auftritt des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis in der Talk-Sendung von Günther Jauch war ein erbärmliches Schauspiel , das den politischen Bankrott Syrizas versinnbildlichte . Während die deutsche Bourgeoisie an Griechenland ein Exempel für die eigene Dominanz in Europa und rücksichtslose Angriffe auf die Arbeiterklasse statuiert , erhofft Syriza , durch Unterwürfigkeit und Stiefelleckerei ein wenig Spielraum zu erhalten in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 12 - 13 Themen: EU; Wirtschaftskrise; Fernsehen * BRD; Griechenland * Sparpolitik * Dok-Nr: 266706 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1813. (Artikel * 2015) Stern, Johannes Tsipras in Berlin : Schulterschluss mit Merkel gegen die europäische Arbeiterklasse Gestern stattete der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras der deutschen Bundesregierung seinen Antrittsbesuch ab . Wie es bei derartigen Besuchen üblich ist , wurde Tsipras mit allen militärischen Ehren in Berlin empfangen . Zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) schritt er zunächst die Ehrenformation der Bundeswehr ab . Anschließend fand eine gemeinsame Pressekonferenz statt . Am Abend war er mit der Kanzlerin zum Abendessen verabredet in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 14 - 15 Themen: EU; Neoliberalismus; Regierung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * BRD; Griechenland * Geopolitik; Sparpolitik * Dok-Nr: 266709 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1814. (Artikel * 2015) Marsden, Chris Syriza fasst staatliche Repression ins Auge Die von Syriza geführte Regierung werde unter allen Umständen für „ Ruhe und Ordnung “ sorgen . Mit dieser Zusage reagierte Ministerpräsident Tsipras auf die Forderung nach einem harten Durchgreifen der Polizei , die Vize-Innenminister Giannis Panousis angesichts von Protestaktionen in Athen erhoben hat in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 19 - 20 Themen: EU; Regierung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * Griechenland * EU-Troika / Sparpolitik * Dok-Nr: 266716 * Dok-Art: Kommentar Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1815. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph Griechenland zahlt IWF aus Am Donnerstag überwies die griechische Regierung rund 450 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF). Damit hat Griechenland bereits den zweiten großen Kredit zurückzahlt, ohne auf neue Hilfskredite zurückgreifen zu können. Ende März hatte das Land dem IWF bereits 1,5 Milliarden Euro überwiesen in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 20 - 21 Themen: EU; IWF/Weltbank; Regierung; Wirtschaftspolitik; Wirtschaftskrise * Griechenland * EU-Troika / Sparpolitik * Dok-Nr: 266717 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1816. (Artikel * 2015) Schwarz, Peter Die Rückkehr des Bismarckkults Der 200. Geburtstag Otto von Bismarcks am 1. April hat in den deutschen Eliten eine Welle der Begeisterung ausgelöst . Die Artikel , Interviews und Veranstaltungen dazu gehen weit über die historische Würdigung einer Persönlichkeit hinaus , die die deutsche Politik im 19. Jahrhundert drei Jahrzehnte lang prägte . Der „ Eiserne Kanzler “ wird als Vorbild für das heutige Deutschland , vor allem für seine Außenpolitik angepriesen in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 22 - 23 Themen: Außenpolitik; Geschichte; Imperialismus; Regierung * BRD; Deutsches Reich bis 1945 * Geschichtspolitik * Dok-Nr: 266718 * Dok-Art: Kommentar Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1817. (Artikel * 2015) Stern, Johannes Herfried Münkler preist Kampfdrohnen und Giftgas als „ humane “ Waffen Rund zwei Wochen nachdem die Bundesregierung und die französische Regierung auf einer gemeinsamen Kabinettssitzung den Bau einer europäischen Kampfdrohne beschlossen haben , preist Humboldt-Professor Herfried Münkler in einem ausführlichen Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ( FAZ ) Kampfdrohnen als „ humane “ Waffe . Er zieht eine Parallele zum Giftgas , das erstmals im Ersten Weltkrieg eingesetzt wurde und das er ebenfalls als „ human “ bezeichnet in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 25 - 27 Themen: Krieg; Militär/Militarismus; Rüstung/Waffen * BRD * Kriegsführung; Drohnen * Dok-Nr: 266720 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1818. (Artikel * 2015) Heymanns, Sven Bundesregierung gründet neues Osteuropa-Institut Noch in diesem Jahr wird die Bundesregierung ein Institut zur wissenschaftlichen Erforschung des postsowjetischen Raums gründen. Das Vorhaben ist Teil der neuen deutschen Außenpolitik und ihrer geostrategischen Ausrichtung nach Osteuropa in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 29 - 30 Themen: Außenpolitik; Forschung; Regierung * BRD * * Dok-Nr: 266722 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1819. (Artikel * 2015) Salzmann, Markus Polen : Regierung bindet paramilitärische Gruppen in Armee ein Die polnische Regierung bindet paramilitärische Gruppen in die Armee ein . Sie stärkt damit rechte Kräfte in Politik und Armee und verschärft die Konfrontation mit Russland in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 33 - 34 Themen: Außenpolitik; Militär/Militarismus; Regierung; Paramilitär * Polen; Russland * Ukraine-Konflikt * Dok-Nr: 266725 * Dok-Art: Bericht Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
| 1820. (Artikel * 2015) Auken, Bill van Obamas krimineller Krieg im Jemen Nach zwei Wochen Bombenterror gegen den Jemen verstärkt die Obama-Regierung ihre Beteiligung an diesem illegalen Krieg, der sich mehr und mehr zur humanitären Katastrophe entwickelt in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 3 * Seite 36 - 37 Themen: Außenpolitik; Krieg * Jemen; Saudi-Arabien; USA * Huthi; al-Qaida on the Arabian Peninsula - AQAP; Zaiditen * Dok-Nr: 266728 * Dok-Art: Analyse Standorte: Archiv für alternatives Schrifttum (afas) |
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