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21. (Artikel * 2016) Dreier, Christoph
Rechte Clique bestimmt deutsche Flüchtlingspolitik Eine kleine , rechte Clique um Innenminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble bestimmt in wachsendem Maße die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung . Ihre letzte Entscheidung zur Verschärfung des Grenzregimes hat katastrophale humanitäre Konsequenzen , verschärft die nationalen Spannungen in Europa und erhöht die Kriegsgefahr
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 1 * Seite 22 - 23
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Regierung * BRD * * Dok-Nr: 270745 * Dok-Art: Hintergrundbericht
Standorte: iz3w Freiburg
22. (Artikel * 2015) Schwarz, Peter
Flüchtlingskrise , Krieg und Sozialismus Seit 14 Jahren führen die USA und ihre europäischen Verbündeten im Mittleren Osten und Nordafrika ununterbrochen Krieg . Sie und ihre Stellvertreter in der Region haben Afghanistan , Irak , Libyen , Jemen und Syrien weitgehend zerstört . Millionen starben , zig Millionen befinden sich auf der Flucht
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 3 - 4
Themen: Fluchtursache; Flüchtlinge; Geschichte; Kapitalismus; Krieg; Sozialismus * Afghanistan; Europa; Irak; Jemen; Libyen; Nordafrika; Syrien; USA * Festung Europa; Mittlerer Osten; Editorial; Krieg gegen den Terror * Dok-Nr: 269780
Standorte: iz3w Freiburg
23. (Artikel * 2015) Schwarz, Peter
Die Auseinandersetzung über die Flüchtlingspolitik Der Zustrom mehrerer Hunderttausend Flüchtlinge hat Deutschland politisch polarisiert . Führende Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens betätigen sich als geistige Brandstifter
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 6 - 7
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Flüchtlinge; Regierung * BRD * * Dok-Nr: 269782 * Dok-Art: Kommentar
Standorte: iz3w Freiburg
24. (Artikel * 2015)
Die Solidarität mit den Flüchtlingen und der Kampf gegen Krieg Seit Tagen entwickelt sich in Deutschland und Österreich eine Welle der Solidarität mit Flüchtlingen . Die schrecklichen Bilder von toten Flüchtlingen im Mittelmeer , Erstickten in einem Schlepperfahrzeug und verzweifelten und völlig erschöpften Familien mit Kleinkindern , die vor Stacheldrahtzäunen stehen , in Sammellager gepfercht werden , tagelang ohne ausreichende Verpflegung an Grenzen festgehalten und von Polizeieinheiten mit Schlagstöcken , Blendgranaten und Tränengas attackiert werden , haben viele Menschen zutiefst schockiert
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 7 - 8
Themen: Flüchtlinge; Zivilgesellschaft * BRD; Europa; Österreich * * Dok-Nr: 269784 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
25. (Artikel * 2015) Kreickenbaum, Martin
Union will Konzentrationslager für Flüchtlinge an der Grenze errichten Keine Maßnahme ist den Unionsparteien CDU und CSU zu schäbig , um Flüchtlinge abzuwehren , zu schikanieren und zu drangsalieren . „ Es dürfe keine Denkverbote geben “ forderte unlängst die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 9 - 10
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Partei * BRD * * Dok-Nr: 269785 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
26. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Bundesregierung will Armee für Flüchtlingsabschiebung einsetzen Die Bundesregierung will die deutsche Armee einsetzen , um die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender massiv zu erhöhen . Während Flüchtlinge in Deutschland unter katastrophalen Bedingungen leben müssen , weil die Behörden angeblich überfordert sind , wird die Massendeportation damit logistisch perfektioniert
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 11 - 12
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Militär/Militarismus; Regierung; Abschiebung * BRD * Bundeswehr * Dok-Nr: 269787 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
27. (Artikel * 2015) Stern, Johannes
EU verschärft Militäreinsatz im Mittelmeer Die Europäische Union verschärft ihren Militäreinsatz im Mittelmeer . Am gestrigen Mittwoch begann offiziell die zweite Phase der Operation „ European Union Naval Force – Mediterranean “ ( Eunavfor Med ), die von nun an „ Sophia “ heißen wird
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 12 - 13
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; EU; Militär/Militarismus * BRD * Festung Europa; Sea Watch; Mittelmmeer; Ingo Werth * Dok-Nr: 269789 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
28. (Artikel * 2015) Kreickenbaum, Martin
Merkels schmutziger Deal mit der türkischen Regierung Not kennt kein Gebot . Getreu diesem Motto reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag nach Istanbul , um mit der türkischen Regierung die Bedingungen für den Gemeinsamen Aktionsplan zwischen der Europäischen Union und der Türkei auszuhandeln , auf den sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zuvor verständigt hatten
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 14 - 16
Themen: Außenpolitik; EU; Flüchtlinge * BRD; Syrien; Türkei * * Dok-Nr: 269790 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
29. (Artikel * 2015) Hader, Benjamin
» Es wird lebensgefährlich « Katastrophale Unterbringung und medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Hamburg
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 16 - 17
Themen: Alltag; Flüchtlinge; Gesundheit; Stadt; Wohnen * BRD * * Dok-Nr: 269791 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
30. (Artikel * 2015)
Berlin : Flüchtlingshelfer werfen Senat Sabotage vor Rund tausend Teilnehmer , darunter viele Jugendliche , folgten am Samstag dem Aufruf von „ Moabit hilft “ zur Kundgebung gegen die rücksichtslose Flüchtlingspolitik des Berliner Senats und verfolgten die zahlreichen Reden mit Zurufen und Beifall . „ Es reicht , Herr Czaja, Herr Müller “, schallte es immer wieder über den Platz vor dem Roten Rathaus , in dem der Regierende Bürgermeister Michael Müller ( SPD ) und der Sozialsenator Mario Czaja ( CDU ) ihre Büros haben
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 18 - 19
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Regierung; Zivilgesellschaft * BRD * Protestdemonstration; Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales - LAGeSo * Dok-Nr: 269792 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
31. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Allparteienkoalition gegen Flüchtlinge Während den Flüchtlingen aus der Bevölkerung eine Welle der Hilfsbereitschaft entgegenschlägt , ist die sogenannte „ Willkommenskultur “ von Kanzlerin Angela Merkel nicht mehr als eine Worthülse , die immer härtere Maßnahmen gegen Asylsuchende bemäntelt20
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 20 - 21
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Innenpolitik; Regierung; Zivilgesellschaft * BRD * * Dok-Nr: 269793 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
32. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Jörg Baberowski hetzt gegen Flüchtlinge Der Osteuropahistoriker Jörg Baberowski hat sich in jüngster Zeit in mehreren Artikeln und Interviews für eine drastische Einschränkung des Asylrechts ausgesprochen . Er bedient sich dabei Argumentationsmustern , wie man sie sonst nur aus rechtsextremen Kreisen kennt . Hatte der Professor an der Berliner Humboldt-Universität bisher vor allem durch seine Verteidigung des Hitler-Apologeten Ernst Nolte und die Verharmlosung des Vernichtungskriegs des Nazi-Regimes von sich reden gemacht , mischt er sich nun auch mit äußerst rechten Auffassungen in die tagespolitische Debatte ein
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 21 - 23
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Rassismus; Universität * BRD * * Dok-Nr: 269794 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
33. (Artikel * 2015) Stern, Johannes
Baberowski treibt Flüchtlingshetze auf CSU-Veranstaltung voran Bislang hatte Jörg Baberowski seine rechten politischen Anschauungen vor allem in Büchern , Artikeln und Interviews verbreitet . Er verteidigte den Hitler-Apologeten Ernst Nolte , verharmloste den Vernichtungskrieg der Nazis und hetzte gegen Flüchtlinge . Nun tritt der Humboldt-Professor auch als politischer Agitator auf Parteiveranstaltungen auf . Er nutzt seine Stellung an der HU , um in Deutschland eine ultrarechte politische Bewegung aufzubauen
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 23 - 24
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Partei; Regierung; Universität * BRD * Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. - CSU; Zuwanderungsbegrenzung * Dok-Nr: 269795 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
34. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Herfried Münkler hetzt gegen Flüchtlinge „ Die Flüchtlinge werden derzeit immer weniger , die Zahl der Helfer hingegen nimmt weiter zu “, erklärte die Münchener Polizei am Dienstag und rief die Bevölkerung auf , keine weiteren Hilfsgüter zu spenden
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 25 - 26
Themen: Asyl/Flüchtlingspolitik; Rassismus; Universität * BRD * reaktionäre Politikvorstellungen * Dok-Nr: 269796 * Dok-Art: Analyse
Standorte: iz3w Freiburg
35. (Artikel * 2015) Stern, Johannes
NPD verteidigt Humboldt-Professoren Münkler und Baberowski Die Humboldt-Professoren Münkler und Baberowski erhalten Schützenhilfe von der rechtsextremen und faschistischen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands ( NPD ). In der aktuellen Ausgabe der NPD-Parteizeitung „ Deutsche Stimme “ befindet sich ein Artikel unter der Überschrift „ Nazi-Alarm im Hörsaal : An der Berliner Humboldt-Universität betreiben Linksextremisten eine denunziatorische Kampagne gegen bekannte Wissenschaftler wie Herfried Münkler und Jörg Baberowski “
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 26 - 27
Themen: Partei; Rechtsextremismus; Universität * BRD * * Dok-Nr: 269797 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
36. (Artikel * 2015) Dreier, Christoph
Pegida und die staatlichen Initiativen zum Aufbau einer rechtsextremen Bewegung Am Montag demonstrierten tausende Neonazis durch die Dresdner Innenstadt . Die selbsternannten Pegida ( Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes ) wurden zuvor systematisch vom Staatsapparat und den Medien aufgebaut . Angesichts wachsender Hetze von Politik und Medien gegen Flüchtlinge fühlen sie sich gestärkt
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 27 - 28
Themen: Geheimdienst; Rechtsextremismus * BRD * Rechtspopulismus; Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen * Dok-Nr: 269798 * Dok-Art: Bericht
Standorte: iz3w Freiburg
37. (Artikel * 2015) Auken, Bill van
Syrien und die Gefahr eines Weltkriegs Seit einer Woche fliegen russische Flugzeuge Luftangriffe in Syrien , während von Kriegsschiffen im mehr als 1400 Kilometer entfernten Kaspischen Meer mindestens 26 Marschflugkörper abgefeuert wurden . Die Diskussionen in herrschenden Kreisen der USA und Europas sind jedoch dominiert von immer schärferen Warnungen und Drohungen , die zu einem noch gefährlicheren Konflikt und sogar zu einem Weltkrieg führen könnten
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 29 - 30
Themen: Außenpolitik; EU; Konflikt; Krieg * Russland; Syrien; USA * Regimewechsel; Eskalationsgefahr; Wikileaks * Dok-Nr: 269799 * Dok-Art: Hintergrundbericht
Standorte: iz3w Freiburg
38. (Artikel * 2015) Hyland, Julie
Corbyns Wahl zum Vorsitzenden der britischen Labour Party wirft politische Fragen auf Die Wahl von Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der britischen Labour Party ist ein Anzeichen für enorme soziale Unzufriedenheit . Der verrottete Zustand der britischen Gesellschaft wird mit Abscheu betrachtet . Jeder , der nur ein bisschen Verstand hat oder nicht durch beträchtlichen persönlichem Reichtum korrumpiert ist , teilt diese Stimmung
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 48 - 49
Themen: Partei; Wahlen * Grossbritannien * * Dok-Nr: 269810 * Dok-Art: Analyse
Standorte: iz3w Freiburg
39. (Artikel * 2015) Schwarz, Peter
25 Jahre deutsche Einheit Am 3. Oktober 1990 wurde die Deutsche Demokratische Republik , ein Staat mit 17 Millionen Einwohnern , 41 Jahre nach seiner Gründung aufgelöst und in die Bundesrepublik Deutschland eingegliedert
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 50 - 51
Themen: Geschichte * BRD; DDR * * Dok-Nr: 269811 * Dok-Art: Analyse
Standorte: iz3w Freiburg
40. (Artikel * 2015) North, David
75 Jahre seit dem Mord an Leo Trotzki Am 21. August 1940 erlag Leo Trotzki den Verletzungen , die ihm am Vortag ein Agent der sowjetischen Geheimpolizei GPU zugefügt hatte . Hintergrund des Mords war eine Welle der politischen Reaktion , wie sie die Geschichte noch nie gesehen hatte . In Deutschland , Italien und Spanien herrschte der Faschismus . Ein knappes Jahr zuvor , am 1. September 1939 , hatte – wenige Tage nach der Unterzeichnung des Stalin-Hitler-Pakts – mit dem Einmarsch Nazideutschlands in Polen der Zweite Weltkrieg begonnen , der Abermillionen Menschen das Leben kosten sollte . Dieser gewaltsame Ausbruch imperialistischer Bestialität wurde möglich , weil die sozialdemokratischen und stalinistischen Massenparteien in den Jahren vor Kriegsbeginn die revolutionären Kämpfe der Arbeiterklasse bewusst sabotiert hatten
in gleichheit. Zeitschrift für sozialistische Politik und Kultur Nr. 5 * Seite 51 - 54
Themen: Geschichte; Sozialismus * UdSSR * * Dok-Nr: 269812 * Dok-Art: Nachruf
Standorte: iz3w Freiburg