Volltext

(Artikel * 2000) Boris, Dieter
Vom Tequila zu Coca Cola Epochenwechsel in Mexiko nach den Juli-Wahlen
in iz3w Nr. 248 * Seite 9 - 11
Themen: Handel; Neoliberalismus; Wahlen * Mexico * Dok-Nr: 97391
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; VNB Barnstorf; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Mexiko

Vom Tequila zu Coca-Cola
Epochenwechsel in Mexiko nach den Juli-Wahlen?

von Dieter Boris

Der überraschende Sieg von Vicente Fox, dem Präsidentschaftskandidaten der konservativ-katholischen »Partei der Nationalen Aktion« (PAN) bei den mexikanischen »Mega-Wahlen« im Juli und die Abwahl der seit über siebzig Jahren herrschenden »Partei der Institutionalisierten Revolution« (PRI) sind zweifellos ein Einschnitt für das politische System in Mexiko. Im ökonomischen und sozialen Bereich scheint Fox allerdings den neoliberalen Kurs der PRI fortzusetzen.

Unübersehbare Fortschritte, dauerhafte Altlasten und neue Widersprüche durchdringen und überlagern sich gegenwärtig in Mexiko. Während der letzten 20 bis 25 Jahre gab es tiefgreifende Veränderungen: Die staatszentrierte Ökonomie ist bis auf einige Restposten wie Erdöl und Elektrizität privatisiert, dereguliert und nach außen geöffnet. Der Umfang der Exporte und Importe hat sich in diesem Zeitraum etwa verzehnfacht, nicht zuletzt durch die Integration in die »Nordamerikanische Freihandelszone« (NAFTA), die Ausdehnung der Maquiladora-Industrie und durch gezielte Produktivitätssteigerungen in einigen Branchen (Zement, Bier, Autoteile, Automobilindustrie etc.). Diese augenscheinlich günstigen makro-ökonomischen Indikatoren (Inflationsrate, Wachstum, Kapitalzufluss von außen etc.) garantieren jedoch nicht unbedingt ein kontinuierliches, stabiles oder gar nachhaltiges Wachstum. Selbst die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb: »Noch heute leidet das Land unter den Folgen der Rezession, den uneinbringlichen Krediten, der Konkurswelle, den Massenentlassungen und der Verarmung breiter Teile der Bevölkerung. Die Kreditvergabe der Geschäftsbanken geht weiter zurück, die öffentlichen Ausgaben für die Rettung der Institute summieren sich zu Milliardenbeträgen.«
Der Wandel im politischen System kann dagegen als ein Fortschritt in Richtung auf eine funktionierende formelle Demokratie angesehen werden. Die 1996 eingeführte Unabhängigkeit des Wahlinstituts (IFE), die internen Primärwahlen zur Präsidentschaftskandidatur innerhalb der PRI (ähnlich auch bei den anderen Parteien, PRD, »Partei der demokratischen Revolution« und PAN), sowie der Verzicht auf die bislang geübte Praxis des Präsidenten, seinen Nachfolger durch einen »Fingerzeig« zu bestimmen, sind hierfür zweifellos wichtige Schritte. Dass seit den »Zwischenwahlen« vom 6. Juli 1997 die PRI die absolute Mehrheit im Parlament verlor und die Medien in Mexiko kritischer geworden sind, unterstreicht diese Tendenz.

Freihandel mit der Klientel
Doch diese Wandlungsprozesse haben sich keineswegs positiv auf die übrige Gesellschaft ausgewirkt. Eines ihrer Grundübel ist die selbst für lateinamerikanische Verhältnisse krasse Ungleichverteilung von Einkommen, Vermögen und Macht. Gerade die Entfesselung der privaten Marktkräfte, die unregulierte Privatisierungspraxis, die Schwächung gesellschaftlicher Verbände und Kollektive wie der Gewerkschaften hat die Ungleichheit noch erhöht. Während die Zahl der Dollar-Milliardäre seit den 80er Jahren zweistellig geworden ist, fallen schätzungsweise 50 bis 60 Prozent der Bevölkerung unter die Armutsquote, Tendenz steigend.
Die sozioökonomische Polarisierung weist eine starke regionale und ethno-soziale Komponente auf, denn die Durchschnittswerte werden in bestimmten Regionen und bei der ländlichen und/oder indigenen Bevölkerung weit unterboten. Die »Erbübel« der mexikanischen Vergangenheit ? Klientelismus, Korruption, Nepotismus, etc. ? haben diese Entwicklung begleitet. Der paternalistische, autoritäre Korporativismus, der sich eigentlich mit dem neoliberalen Weltbild kaum verträgt, wurde nur leicht modifiziert in die neue Ära hineingerettet. Der Rückzug des Staates aus vielen gesellschaftlichen Bereichen, Kürzungen im Sozialetat sowie ungleiche Bildungschancen sind die Determinanten für die seit den 80er Jahren zunehmende Alltagsgewalt und Kriminalität. Die weitgehende Straffreiheit infolge einer korrupten und ineffizienten Polizei sowie eine ebenso ineffiziente und keineswegs unabhängige Justiz verdichten sich zu einem System allgemeiner Schutz- und Straflosigkeit. Trotz der eingangs erwähnten politischen und ökonomischen Veränderungen hat sich die partielle, formale Demokratisierung noch keineswegs zu einer substanziellen demokratischen Alltagskultur hin entwickelt. Der in Lateinamerika bekannte Spruch, wonach die Anwendung der Gesetze für die Feinde gelte, für die Freunde aber andere Regeln, trifft auch für Mexiko noch zu.
Der seit Anfang 1994 schwelende Konflikt in Chiapas und ähnliche Zusammenstöße in anderen rural-indigenen Regionen wie Guerrero und Oaxaca erklären sich vor diesem Hintergrund. Zweifellos brachen die historischen und latenten Konflikte wieder auf, als sich der neoliberale Staat aus einigen für die Campesinos wichtigen wirtschaftlichen Sphären (Preisregulierung, Kredite, öffentliche Infrastrukturen, etc.) zurückzog. Die fast gleichzeitige Veränderung von Verfassungsbestimmungen, die nun eine »multi-ethnische und pluri-kulturelle« Grundlage der mexikanischen Gesellschaft einräumte, half wenig angesichts der ökonomischen Bedrohung und der, wie in Chiapas, fast völligen politischen Entrechtung auf lokaler Ebene. Dass die Regierung unter Zedillo die Ergebnisse der Verhandlungen von San Andrés Laraínzar, die eine gewisse kulturelle und ökonomische Autonomie der Indígenas von Chiapas vorsah, nicht ratifizieren wollte, verweist auf den lediglich propagandistischen Aspekt der neuen Verfassungsartikel.

Wie die ersten Wahlanalysen zeigen, haben viele WählerInnen sehr bewusst und der jeweiligen Situation »angemessen«, d.h. variabel, ihre Stimmen abgegeben. Die festen Fronten und traditionellen Blöcke beginnen sich aufzulösen. Die Frustration mit der bisherigen politischen und ökonomischen Liberalisierung macht die Option für einen autoritären, wenig toleranten Neo-Populisten teilweise plausibel, zumal wenn dieser verspricht, dass alle genannten Übel der mexikanischen Gesellschaft mit der PRI verschwinden oder entscheidend abgeschwächt werden. Viele der Fox- bzw. PAN-WählerInnen sind jung und kommen vor allem aus urbanen Mittelschichten sowie aus den informellen Sektoren der Unterschicht. Sicherlich sind nicht alle überzeugte Fox-Anhänger oder Adepten des PAN-Programms. Ein großer Teil von ihnen hofft vielmehr als dezidierte Anti-PRI-WählerInnen darauf, dass mit dem Machtwechsel eine von der Foxschen Politikorientierung sich loslösende Eigendynamik angestoßen werden könnte. Doch solche Hoffnungen werden schnell enttäuscht, wenn Fox konsequent auf »neoliberale Reformen« (Privatisierung der bislang noch staatlichen Erdöl- und Elektrizitätsindustrie, stärkere Deregulierung des Arbeitsrechts, weitere Schwächung der Gewerkschaften, etc.) setzt und dies mit Rückendeckung von »modernisierungsbereiten« Teilen der PRI durchsetzt. Demgegenüber könnten die auf Transparenzsteigerung, Korruptions- und Armutsbekämpfung abzielenden Ankündigungen bald verpuffen, wodurch die Kontinuität zur vorherigen Regierungslinie stärker hervortreten würde.

Fox sucht die Besten
Vicente Fox lässt sich keineswegs auf eine katholisch-konservative oder gar klerikal-faschistische Denkschablone, auf die Marlboro-Cowboy-Romantik oder das Coca-Cola-Managertum reduzieren, obwohl er angedeutet hat, Mexiko nach denselben Regeln zu führen, die er einst als leitender Repräsentant der lateinamerikanischen und mexikanischen Dependancen von Coca-Cola gelernt hat. Fox sucht einen möglichst problem- und konfliktfreien Übergang bei der Amtsübergabe am 1. Dezember; bis dahin wird er mit Ernesto Zedillo und den Ministeriumsspitzen eng zusammenarbeiten. Schon nach wenigen Tagen hat er ein Schatten- und »Übergangskabinett« vorgestellt, das viele unterschiedliche Strömungen der mexikanischen Politik repräsentiert: ehemals linke stehen neben konservativen, einige (nicht sehr viele) PAN-Politiker neben PRI-Angehörigen, auch Parteilose sind vertreten. Neben Politikern und Unternehmern sind auch Wissenschaftler mit von der Partie. Fox hat nordamerikanische Head-Hunter-Firmen damit betraut, die »Besten im Lande« für sein Kabinett zu gewinnen. Für eine »Gefolgsmännerkultur«, wie sie in Mexiko immer noch herrscht, eigentlich unerhört!
Fox und die PAN sind ohne Mehrheit auf Koalitionen oder Bündnisse angewiesen. Freundliche Gesprächsangebote in verschiedene Richtungen waren durchaus schon erfolgreich. Die dabei von ihm immer wieder genannten Reformfelder: Reorganisation der Ministerien, Neustrukturierung und Straffung des Justiz- und Polizeiwesens, die Durchführung einer tiefgreifenden Steuerreform (mit dem Ziel der Erhöhung des Steueraufkommens). Die Reform des Föderalismus zugunsten der Bundesstaaten sowie die Vorschläge zur Lösung des Chiapas-Konflikts haben bisher die Erwartungen seiner Wählerschaft nicht enttäuscht.
Vor allem aber erscheinen Fox, sein »Übergangskabinett« und weiterhin auch Zedillo als maßgebliche Akteure auf der politischen Bühne, weil die drei Hauptparteien sich in einer mehr oder minder ernsten Krise befinden: Die Zerreißprobe der PRI ist offenkundig: die alten und oft diffusen Konfliktlinien zwischen »Reformern« und »Dinosauriern«, zwischen »Technokraten« und Neoliberalen zum einen und Basispolitikern und stärker sozialstaatlich ausgerichteten Vertretern zum anderen haben sich zugespitzt. Von den zwanzig PRI-Gouverneuren unterstützt etwa die Hälfte Zedillo, die andere Hälfte eher seinen Widersacher, den Gouverneur von Tabasco Roberto Madrazo. Das immer noch große Gewicht der PRI hängt in naher Zukunft wohl davon ab, ob sie sich als relativ einheitliche Oppositionskraft präsentieren kann.

»(Ent)täusche uns nicht, Vicente!«
Die PRD ist ? vielleicht noch mehr als die PRI ? der große Verlierer dieser Wahl. Ihr Stimmenanteil ging gegenüber 1997 von ca. 26% auf 18% zurück. Statt bisher 125 verfügt sie nur noch über 53 Abgeordnetensitze. Immerhin konnte die PRD sich mit ihrem Kandidaten Andrés Manuel López Obrador in Mexiko-Stadt behaupten, wenngleich sie im Stadtparlament die Position als stärkste Partei an die PAN verloren hat. Die heftigen Flügelkämpfe der Partei sind durch die Niederlage verstärkt worden.
Auch für die »siegreiche« PAN ist der triumphale Sieg »ihres Kandidaten« eigentlich eine halbe Niederlage, denn Fox hat seine Kampagne bis kurz vor Schluss allein, d.h. mit seiner Organisation »amigos de Fox« (der ca. zwei Mio. Mitglieder angehören sollen) geführt. Erst einige Monate vor der Kandidatenanmeldung akzeptierte die PAN ihn eher widerstrebend als »ihren Präsidentschaftskandidaten«. Dass Fox, wie jetzt schon absehbar, sich weder in seinen Personalentscheidungen, noch in seinen konzeptionell-ideologischen Orientierungen allzu stark der PAN verpflichtet sieht, könnte auch diese Partei nach dem Siegestaumel in innere Zerwürfnisse stürzen.
Der Wahlsieg Fox? ist nicht unbedingt ein eindeutiges Votum für einen konservativ-neoliberalen Kurs. Vielmehr spiegelt sich in den Ergebnissen ein diffuses Unbehagen ohne bessere Alternative und eine gewisse Offenheit für zukünftige Entwicklungen wider. Nichts könnte diese gemischte Stimmung der Fox-WählerInnen besser wiedergeben als der dominierende »Schlacht- und Jubelruf« der in der Wahlnacht vor dem Unabhängigkeitsengel auf der Avenida »Reforma« versammelten Massen: »No nos falles, Vicente!« (Täusche bzw. enttäusche uns nicht, Vicente!).

Dieter Boris ist Professor für Soziologie in Marburg.