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(Artikel * 2016) Ziegler, Robert H.
Verflucht nochmal In der Mongolei herrscht Armut trotz Reichtum an Ressourcen
in iz3w Nr. 355 * Seite 9 - 10
Themen: Armut; Konflikt; Korruption; Rohstoff * Mongolei * Fluch der Ressourcen * Dok-Nr: 296035
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Mongolei


Verflucht nochmal
In der Mongolei herrscht Armut trotz Reichtum an Ressourcen


Seit Mitte der 2000er Jahre werden in der Mongolei große Mengen von Rohstoffen wie Kupfer, Kohle, Gold und Erdöl gefördert. Das agrarisch geprägte Land vervielfachte so in der letzten Dekade seine Einnahmen. Dennoch gibt es für den Großteil der Bevölkerung keine Aussicht auf soziale Fortschritte. Bewahrheitet sich einmal mehr das Theorem vom »Fluch der Ressourcen«?


von Robert H. Ziegler

Die mongolische Wirtschaft weist seit 2004 zumeist zweistellige Wachstumsraten von bis zu 17 Prozent auf. Doch wer profitiert vom nationalen Reichtum an Ressourcen in dem zentralasiatischen Staat? Und warum hilft er nicht gegen soziale Spaltungen?
Die Hälfte der drei Millionen EinwohnerInnen wohnt in der Hauptstadt Ulaanbaatar, 40 Prozent leben als NomadInnen und ViehzüchterInnen auf dem Land. Infrastrukturell ist die Mongolei vor allem entlang der Nord-Süd-Tangente in und um Ulaanbaatar erschlossen. Teile der Stadt reichen an westliche Standards heran. Zu den größeren Aimag-Zentren, den regionalen Verwaltungseinheiten, führen Verbindungswege. Nach ein paar hundert Kilometern gehen die Straßen in unbefestigte Staubpisten über.
Vor allem zwei Ereignisse der jüngsten Geschichte prägen die heutige Mongolei. Erstens erfuhr sie 1992 durch den Übergang vom Sozialismus zum Kapitalismus eine Wende: Es wurde ein Mehrparteiensystem mit freien Wahlen und einer demokratischen Verfassung etabliert, die – zumindest offiziell – den Schutz von Menschenrechten und eine freie Presse garantiert. Diese »harte Wende« (siehe iz3w 336) war mit tiefen Einschnitten im wirtschaftlichen und sozialen Bereich verbunden. So erreichte das mongolische Durchschnittseinkommen laut Weltbank erst 2006 wieder das Niveau vor 1992. Nichtsdestotrotz gilt die Mongolei als eines der politisch und sozial stabilen Länder in Zentralasien.

Das märchenhafte Wachstum …
Das zweite Ereignis war die Erschließung von großen Reserven an natürlichen Rohstoffen, vor allem Kohle, Kupfer, Eisen, Uran, Gold und Erdöl. 2004 lösten sie die Erzeugnisse aus der Viehzucht als Hauptexportprodukt ab und verdreifachten im selben Jahr schlagartig das Bruttoinlandsprodukt. In den letzten zehn Jahren hat es sich noch einmal vervierfacht. Natürliche Rohstoffe machen inzwischen 90 Prozent der Exporterlöse aus.
Ein Vergleich verschiedener Entwicklungsfaktoren der Mongolei in der Dekade vor und nach 2004 zeigt widersprüchliche Ergebnisse. Einerseits gilt das Land laut der Menschenrechtsorganisation Freedom House unverändert als politisch und medial frei und hat zahlreiche Abkommen zur Stärkung der Zivilgesellschaft und für eine Kontrolle der Rohstoffexporte ratifiziert. Nennenswert ist vor allem die EITI-Initiative (Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor). Sie setzt sich paritätisch aus Mitgliedern von NGOs, Bergbauunternehmen und Staaten zusammen und hat im Jahr 2013 Standards festgelegt, die umfassende Transparenz im Rohstoffhandel der Mitgliedsstaaten gewährleisten sollen.
Andererseits ist die Korruption laut Transparency International angestiegen. Sie gilt als eines der Hauptprobleme der Mongolei. Die zwei zentralen Parteien des Landes verfestigten zudem ihre Macht und regieren abwechselnd in einer Großen Koalition, wobei sie mit finanziellen Wahlversprechen einen Teil der Staatseinnahmen gleich wieder ausgeben. Unter diese Ausgaben fällt auch eine kleine monatliche Rente, die jede/r StaatsbürgerIn einkommensunabhängig seit 2009 erhält.

… schafft ganz reale Probleme
Der Ressourcenboom schafft GewinnerInnen und VerliererInnen. Diese scheiden sich oft bereits an ihrem vorherigen Status: ob reich oder arm, Stadt oder Land, jung oder alt. GewinnerInnen sind vor allem die verwobenen politischen und wirtschaftlichen Eliten sowie deren nationale Unternehmen, die oftmals mit dem lukrativen Ressourcengeschäft verbunden sind. Der mongolische Politikwissenschaftler Jargalsaikhan Mendee berichtet, dass die Hälfte der ParlamentarierInnen aus der Wirtschaft kommt oder private Beziehungen zu Unternehmen unterhält. Zudem haben laut einer Studie der Weltbank 40 Prozent der Unternehmen 2009 Bestechungsgelder an staatliche Behörden bezahlt, um Aufträge zu erhalten. Die vom Staat eigens ins Leben gerufene Unabhängige Korruptionsbehörde IAAC hat allein 2012 fünfzig Fälle aufgedeckt. Darunter war auch der frühere Staatspräsident Enkhbayar, allgemein bekannt als »Vater der Korruption«. Er wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt und konnte sich deshalb nicht erneut zur Wahl stellen.
Zu den vorzeigbaren Erfolgen gehört, dass die Infrastruktur sukzessive ausgebaut wird. Das erleichtert die Mobilität und damit den Zugang zum Arbeitsmarkt – wenn man sich zum Beispiel das Autofahren leisten kann. Die attraktiven Jobs bekommen vor allem junge und ausgebildete MongolInnen. Und auch ausländische Großunternehmen profitieren vom neuen Markt, globale Industrien erhalten günstig Rohstoffe.
Zu den VerliererInnen zählt die zumeist ältere Landbevölkerung mit ihrer Viehzucht in der Nähe der Rohstoff-Abbaugebiete. Sie sind besonders vom hohen Bedarf an Land und Wasser durch die Rohstoffförderung betroffen. Wasser wird knapp und ist vielerorts stark belastet. Der Abtransport der Rohstoffe wirbelt Staub auf, der sich auf die karge Vegetation absetzt oder direkt in die Lungen von Mensch und Tier gelangt. Die Folge sind Krankheiten, die nicht selten tödlich verlaufen. Den AnwohnerInnen entstehen durch den Kauf von Trinkwasserflaschen und Medikamenten Mehrkosten.
So wundert es kaum, dass Konflikte vor allem zwischen den Bergbauunternehmen und lokalen ViehzüchterInnen zunehmen. Zwar ist das Land für sozialen Frieden und friedliche Proteste bekannt, und landesweite Proteste bleiben bisher weitgehend aus (was auch der geringen Bevölkerungsdichte geschuldet ist). Aber die lokalen Konflikte sind für die Betroffenen mit enormen Verlusten verbunden. In der von CEE bankwatch networks durchgeführten Studie »Wenn sich der Staub absetzt« beklagt die ViehzüchterIn Khoninkhuu aus der Region Gobi Altai unzureichende Kompensationen und Tricks der Unternehmen. Munkhuu, ein Viehzüchter aus der gleichen Region, will hingegen keine Entschädigung und kämpft aufgrund der sich verschlechternden Umweltbedingungen gegen seine Vertreibung.
Während des Treffens einer UN-Delegation mit AnwohnerInnen der größten Kupfermine des Landes berichtete ein Viehzüchter, dass die Leute aus dem Dorf nicht einmal vom Verkauf ihrer tierischen Produkte an die Bergbauunternehmen profitieren können, da das Fleisch der kranken Tiere nicht den Qualitätsstandards der Firmen entspricht. Die Konkurrenz um Weideflächen nimmt zu, ebenso die armutsbedingte Migration in die Hauptstadt.
Die dortige Infrastruktur ist mit dem Zuzug überfordert. Zwei von drei HauptstädterInnen leben laut UNDP in Gers, den traditionellen nomadischen Zelten, auf den Hügeln um den Stadtkern. Die Neuankömmlinge haben kaum Zugang zu Infrastruktur wie sauberem Trinkwasser, Sanitäranlagen, Elektrizität oder gepflasterten Straßen. Bei Regen werden Zeltsiedlungen immer wieder weggespült. Die Arbeitslosigkeit unter den Ger-BewohnerInnen liegt bei 60 Prozent.
Die Bildungsausgaben sind laut Weltbank in den ersten beiden Jahren des Ressourcenbooms ab 2004 schlagartig um ein Drittel zurückgegangen. Nur durch den Einfluss der UN und weiterer großer Entwicklungsagenturen und -banken konnte der Anteil in der letzten Dekade wieder leicht angehoben werden. Im Gesundheitswesen wurden dagegen Erfolge erzielt. Die Ausgaben dafür sind seit 2004 stabil und ein Drittel höher als davor. Die Sterberate der Unter-Fünfjährigen konnte in den letzten zwanzig Jahren von acht auf 2,5 Prozent gesenkt werden.
Durch die hohen Startinvestitionen in die Rohstoffförderung hat die Auslandsverschuldung stark zugenommen. Derzeit fließt ein Drittel der Gesamteinnahmen des Staates in den Schuldendienst. Der Ausbau des Rohstoffsektors, der eigentlich die Ursache dieses Problems ist, wird als Lösung propagiert. Hinzu kommen Kreditauflagen durch die Strukturanpassungsprogramme der Weltbank und des IWF, die von der gesamten Gesellschaft getragen werden.
Wegen der anhaltenden Korruption verliert das demokratische System zunehmend an Rückhalt in der Bevölkerung. Im alljährlichen Politbarometer des Forschungsinstitutes Sant Maral bewertete 2015 die überwiegende Mehrheit der MongolInnen die Parteien sowie die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Regierung negativ. 80 Prozent kritisierten die große Kluft zwischen Arm und Reich. Fast genauso viele wünschen sich stärkeres Gehör der politischen Parteien für ihre Belange.
Zu den soziökonomischen Problemen kommen die indirekten ökologischen Auswirkungen der Rohstoffausbeutung: Das Land ist bereits stark von Klimawandel und Wassermangel betroffen. Die Entwaldung der letzten Jahrzehnte, verbunden mit dem politisch forcierten Ausbau des Viehbestands, setzt der Natur spürbar zu. Die Verbrennung von Kohle wird dies verstärken und zumindest indirekt Wasservorkommen und Weideflächen weiter verknappen. Wenngleich aktuell keine gewalttätigen Konflikte drohen, wie sie anderorts auf der Welt mit Rohstoffausbeutung und Landnahmen aufgetreten sind, hat der Ressourcenboom dem Land eines offensichtlich nicht gebracht: Soziale Sicherheit verbunden mit einer ökonomischen Perspektive für alle.


Robert H. Ziegler schrieb seine Masterarbeit (MA Friedens- und Konfliktforschung) über die gesellschaftlichen Folgen des Ressourcenreichtums der Mongolei.