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(Artikel * 2016) Pauschinger, Dennis
Löchrige Festung Sicherheit in Rio vor, während und nach Olympia
in iz3w Nr. 353 * Seite D9 - D11
Themen: Drogen; Gewalt; Polizei; Paramilitär * Brasilien * Sicherheitspolitik; Themenschwerpunkt Spiele von oben - Olympia in Rio de Janeiro * Dok-Nr: 271654
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; VNB Barnstorf; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Olympia in Brasilien


Löchrige Festung
Sicherheit in Rio vor, während und nach Olympia


In Brasilien gehen seit einigen Jahren Mega-Events über die Bühne: die Panamerikanischen Spiele 2007, die Fußball-WM 2014 und nun die Olympischen Spiele. Damit sind umfassende Sicherheitsprogramme verbunden, die auch außerhalb der Events eine befriedende Wirkung ausüben sollen. Die Maßnahmen werden jedoch aufgrund ihrer Auswirkungen und mangelhafter Ursachenbekämpfung des urbanen Konflikts in Rio de Janeiro kritisiert.

von Dennis Pauschinger

Am frühen Morgen des Finaltages der Männer-Fußballweltmeisterschaft 2014 in Rio de Janeiro: Die Straßen sind noch leergefegt, die ersten ArbeiterInnen machen sich auf den Weg. Es wird ein sonniger Tag in der »wunderbaren Stadt«. Die Autofahrt führt durch den Tunnel unter der Jesusstatue. Aber nicht nur der Christus wacht über Rio. Auf dem Weg zur Polizeistadt, einer neuen Basis der Zivilpolizei im Norden, streift man den Favela-Komplex Maré, der vom Militär besetzt wurde, um für eine sichere WM zu sorgen. In der Polizeistadt angekommen, steigen wir in einen Bus der Zivilpolizei um. Die Polizeiwache auf Rädern ist eine der Sicherheitsinvestitionen für die WM. Sie ist mit Büros und Gefängniszellen ausgestattet. Von der Polizeistadt geht es weiter, begleitet von den Spezialeinheiten, Richtung Maracanã-Stadion.
Nach unzähligen Straßensperren hält die mobile Wache einige Meter vor dem Stadion und wird dort bis zum Ende des Spiels bleiben. Der gesamte Bereich um das Stadion ist schon jetzt hermetisch abgeriegelt. Verschiedene Einheiten aus Militärpolizei, Nationalgarde und Munizipalgarde patrouillieren. Sie formieren sich an den Checkpoints, die denen an Flughäfen ähneln, und erwarten den großen Ansturm. Am Ende werden 25.000 PolizistInnen in Rio beim WM-Finale im Einsatz sein. Hubschrauber mit Infrarotkameras senden Bilder in Überwachungszentren, Spezialeinheiten werden in Stellung gebracht und die Spielerdelegationen werden von Militärs begleitet. Für Brasilien und die FIFA ist das eine neue Dimension bei den Sicherheitsvorkehrungen für Sportgroßveranstaltungen.

Aufrüsten für die Sicherheit
Seit bei den Olympischen Spielen in München 1972 palästinensische Attentäter Teilnehmer der israelischen Delegation als Geiseln nahmen und umbrachten, ist Sicherheit ein zentrales Thema bei Sportgroßveranstaltungen. Bei den Spielen in Atlanta 1996 verübte der fundamentalistische Christ Eric Rudolph ein tödliches Bombenattentat im Olympiapark. Seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 wurde Sicherheit dann endgültig zu einem »integralen Teil des olympischen Rituals« und wurde zudem in einen Diskurs des Anti-Terrorkampfs eingebettet.
Damit ging ein Standardisierungsprozess von Sicherheitsvorkehrungen bei Sportgroßveranstaltungen einher. Sie sehen beispielsweise den massiven Einsatz von Überwachungstechnologien vor, bringen die zeitweilige Militarisierung der Inneren Sicherheit mit sich und beinhalten die Privatisierung öffentlichen Raums durch den Einsatz privater Sicherheitsdienste. Den Regierungen geht es dabei darum, den Anschein von maximaler Sicherheit zu erwecken und zumindest rhetorisch die Kontrolle über Gefahren zu behalten.
Bei den Olympischen Spielen in London 2012 konnte man die Umsetzung dieser Sicherheitsstandards beobachten: An den Kerntagen der Spiele waren insgesamt 89.000 PolizistInnen im Einsatz und die Sportstätten wurden als Sicherheitsinseln abgeriegelt. Wegen veränderter Planungsszenarien hatte es der private Sicherheitsdienst G4S nicht geschafft, die vereinbarte Anzahl von privatem Sicherheitspersonal bereitzustellen. Deshalb übernahmen die britischen Streitkräfte die Eingangskontrollen. Zudem war das Militär mit einem Kriegsschiff auf der Themse und mit Flugabwehrraketen auf Hausdächern im Einsatz. Auch vor und nach den Spielen gab es eine weitreichende Militärpräsenz, es wurden Flugverbotszonen eingerichtet und der Olympiapark mit einem 5.000 Volt starken Elektrozaun abgeriegelt.

Verstrickt in den Drogenhandel
In Rio de Janeiro erhalten diese Sicherheitsmaßnahmen eine weitere Komponente, denn die brasilianische Metropole weist selbst eine durchaus komplizierte Sicherheitslage auf. Während in den 1960er und 1970er Jahren der Drogenhandel in Rio de Janeiro noch ein geringes Ausmaß hatte, ist er seit der Gründung des Comando Vermelho (Rotes Kommando) und der Einführung von Kokain aus Kolumbien in den 1980er Jahren weitaus verbreiteter und organisierter. Die räumliche Nähe von Favelas zu Oberschichtsgegenden in der Südzone der Stadt hat Drogenhandel zu einem lukrativen Geschäft gemacht. Im Gegensatz zu São Paulo, wo mit dem Primeiro Comando da Capital (Erstes Hauptstadt-Kommando) eine einzelne Vereinigung weitgehend das Monopol auf den Drogen- und Waffenhandel hält, gibt es in Rio heute eine Reihe konkurrierender krimineller Netzwerke.
Im Westen der Stadt beispielsweise agieren so genannte Milizen, die sich etwa aus ehemaligen oder aktiven Militär- und Zivilpolizisten zusammensetzen. Im Gegensatz zu reinen Organisationen des Drogenhandels basiert ihr Geschäft auch auf der Bereitstellung von Lebensgütern wie Gas zum Kochen und der Organisation von Transportmitteln. Die Milizen haben zudem direkte Verbindungen in die Politik.
Staatliche Maßnahmen zur Eindämmung des Drogenhandels haben in den 1990er Jahren zu zahlreichen Einsätzen in Favelas geführt, bei denen oftmals ZivilistInnen umkamen. Die Polizei gerät hier bis heute in eine Doppelrolle: Auf der einen Seite soll sie den bewaffneten Drogenhandel und die Milizen bekämpfen. Auf der anderen Seite würde Drogenhandel ohne das Mitwirken einzelner Segmente der Polizei nicht funktionieren, wie durch Studien von brasilianischen SozialwissenschaftlerInnen wie etwa Michel Misse und Carolina Christoph Grillo deutlich geworden ist. Teile der Polizei nehmen immer wieder Schmiergelder an. Im Kampf gegen die Drogendealer, die sich mit der Zeit immer stärker bewaffneten, wurde zunehmend auch das Militär zur Hilfe gerufen und verschiedene Favelas temporär besetzt.
Die Sicherheitsarchitektur in Brasilien und Rio de Janeiro ist auch in sich selbst problematisch. Gemäß der Verfassung, die nach der Militärdiktatur im Jahre 1988 verabschiedet wurde, gibt es verschiedene Sicherheitsbehörden. Etwa eine Bundespolizei, die Verbrechen bekämpft, die über die jeweiligen Bundesstaatengrenzen hinausgehen. Dazu kommt die obligatorische Aufteilung einerseits in Militärpolizei, die jedoch den Zivilbehörden unterstellt und zuständig für Verbrechensbekämpfung ist, und andererseits in Zivilpolizei, die verantwortlich für Verbrechensaufklärung ist. Des Weiteren können Lokalregierungen Munizipalgarden für den Schutz von öffentlichen Plätzen und Parks einrichten. Insbesondere die Aufteilung in Militär- und Zivilpolizei führt immer wieder zu Kompetenzgerangel.

Hoher Aufwand, mageres Ergebnis
Eine große Frage der brasilianischen Sicherheitsbehörden war, wie man sich angesichts des komplexen Sicherheitsgefüges am besten auf die Weltmeisterschaft 2014 vorbereiten konnte. Die Regierung wollte explizit einen permanenten Sicherheitsplan entwerfen, der auch nach Olympia greifen sollte. Mit der Reihe von Großereignissen in Brasilien, die 2007 mit den Panamerikanischen Spielen begann, wurde 2011 ein Sondersekretariat für Sicherheit von Mega-Events im Justizministerium gegründet und war nun für die Sicherheitsstruktur der Weltmeisterschaft und jetzt auch für die Olympischen Spiele verantwortlich.
Die Regierung wusste, dass man nur durch eine Kooperationsstrategie der Sicherheitsbehörden so einem Großereignis gerecht werden konnte. Kernstück der Sicherheitsarchitektur wurden somit die Centros Integrados de Comando e Controle (CICC – Integrierte Kommando- und Kontrollzentren). Obwohl in Rio de Janeiro ein solches Zentrum auch unabhängig der Großereignisse geplant war, hat dessen Gebäude am Zuckerhut durch die WM und Olympia eine ganz andere Größenordnung angenommen. Doch nicht nur in Rio, sondern in jeder der zwölf Host Cities der WM wurde ein solches Zentrum errichtet, in dem sämtliche Sicherheitsbehörden, die Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs, der Katastrophenschutz und weitere Koordinierungsorgane zusammen die Sicherheitsvorkehrungen durchführten. In der Hauptstadt Brasília wurde ein nationales Koordinierungszentrum installiert. In den Fußballstadien gab es lokale CICCs. Mobile Einheiten der Zentren konnten je nach Bedarf in den Städten bereitgestellt werden.
Eng verknüpft mit den CICCs ist die Videoüberwachung öffentlichen Raumes. Sie betrifft vor allem touristische Hot Spots wie die Copacabana. Aus den CICCs heraus ist es der Polizei möglich, Kameras an verschiedenen Orten der Stadt, an Polizeiautos und innerhalb der Stadien anzusteuern. Aber auch klassische Überwachungs- und Kontrollmechanismen wurden eingesetzt. Die Polizei hat ihr Aufgebot auf Rio de Janeiros Straßen massiv erhöht und das Militär war mit insgesamt 57.000 Soldaten an der Umsetzung des WM-Sicherheitsplans beteiligt.
Die Strategie der »integrierten« Sicherheitsbehörden funktionierte zwar auf der Management- und Koordinierungsebene, aber weniger gut auf der Straße. So kam es zu schwerwiegenden Kommunikationsproblemen zwischen den verschiedenen Behörden, der Militär- und Zivilpolizei oder auch zwischen der FIFA und den brasilianischen Organisatoren. Auch wenn das Maracanã-Stadion weiträumig abgesperrt wurde, die staatliche Universität nebenan während der WM schließen musste, AnwohnerInnen sich Zugangspässe für ihre Wohnungen besorgen mussten und BesucherInnen vehement kontrolliert wurden, kam es zu Sicherheitslücken und neuen Risiken. Das Vordringen von mehr als hundert chilenischen Fans bis in den FIFA-Presseraum oder die langen Menschenschlangen zwischen dem Ausgang der Metro und dem Stadioneingang sind nur einige der Beispiele.

Die Friedenseinheiten kommen …
Neben den eventspezifischen Sicherheitsvorkehrungen hat Rio de Janeiro seit 2008 versucht, auch permanent die Sicherheitsdynamik zu verändern. Die sogenannten Unidades de Polícia Pacificadora (UPPs – Friedenbringende Polizeieinheiten) der Militärpolizei sahen vor, langfristig Polizeieinheiten in den Favelas zu positionieren. Es sollten dort vor allem neu ausgebildete, nicht korrupte Community-PolizistInnen eingesetzt werden. Das Programm sollte mit Hilfe des Militärs zunächst die schwer bewaffneten Drogendealer vertreiben. Anschließend sollten Sozialprojekte folgen.
Seit 2008 wurden inzwischen insgesamt 38 dieser Friedenseinheiten installiert. Auch wenn sie den bewaffneten Konflikt zwischen den verschiedenen Drogengruppierungen, der Polizei und den Milizen entschärfen konnten, gibt es Defizite. Die Sozialprojekte sind großteils ausgeblieben. Eine genaue Analyse der verschiedenen Gebiete wäre nötig, um festzustellen, ob die UPPs die Lebensbedingungen verbessert haben. Schließlich nehmen viele der FavelabewohnerInnnen die Präsenz der Militärpolizei als Besatzung wahr. Dies liegt auch daran, dass der Plan, bürgernahe PolizistInnen einzusetzen, nur selten aufging.
Gleichzeitig fühlen sich viele der eingesetzten PolizistInnen von der Regierung allein gelassen, da ihre Wachen oftmals nur aus einfachen Containern bestehen und sie den vielen Angriffen schutzlos ausgesetzt sind. Besonders in großen Gebieten wie dem Favela-Agglomerat Alemão kommt es immer wieder zu Schusswechseln mit Todesfolge. Im September 2015 ließ beispielsweise der 27-jährige Polizist Caio Cesar bei einem Patrouillengang sein Leben. Die UPPs sind zwar ein neues Programm, aber die schwere Bewaffnung der PolizistInnen und die vielen Zusammenstöße von Drogenhandel und Polizei in vielen Favelas lassen darauf schließen, dass sich wenig geändert hat.
Die Regierung des Bundesstaates Rio de Janeiro betont, dass das UPP-Programm auch unabhängig von dem Mega-Event-
Zyklus installiert worden wäre. Daran bestehen Zweifel. Zum einen, weil das Programm eine entscheidende Rolle bei der Olympia-Bewerbung gespielt hat und zum anderen, weil die geographische Lage der meisten UPPs mit den für WM und Olympia wichtigen Gebieten übereinstimmt. Doch es ist fraglich, ob der boomende Sicherheitssektor für die Mega-Events tatsächlich mehr Sicherheit bringt. Investitionen in Material, Gebäude und Technologie entschärfen nicht die gesellschaftlichen Konflikte in der Stadt.

… doch der Alltag bleibt unsicher
In Brasilien stehen laut dem brasilianischen Forum für Innere Sicherheit, einer wissenschaftlichen NGO zur Verbesserung der Polizeiarbeit und Politik der Inneren Sicherheit, 51 Prozent der Menschen hinter dem Spruch, dass nur ein toter Krimineller ein guter Krimineller sei (bandido bom é bandido morto). Das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und die Justiz ist schwer erschüttert. Das ist ein Nährboden für Selbstjustiz und die Befürwortung von Polizeigewalt. Gleichzeitig ist das Gefängnissystem Brasiliens mit der großen Zahl der Sträflinge überfordert. Jüngst hat der UN-Sondergesandte für Folter, Juan E. Méndez, festgestellt, dass in vielen brasilianischen Gefängnissen bis heute gefoltert wird. Der Polizei wird oftmals vorgeworfen, dass sie das Erbe aus der Militärdiktatur nicht überwunden hat. Laut dem Forum für Innere Sicherheit hat die brasilianische Polizei allein zwischen 2009 und 2013 11.197 Menschen umgebracht, mehr als die US-amerikanische Polizei in den letzten 30 Jahren.
Dabei sind auch die Bedingungen für Polizeiarbeit in einer Stadt wie Rio de Janeiro äußerst prekär. Im Jahr 2015 starben 16 PolizistInnen im Einsatz. Viele der BeamtInnen fühlen sich nicht mehr sicher. Werden sie bei Überfällen als PolizistInnen erkannt, so ist das meist ihr Todesurteil. Geringe Löhne zwingen die meisten zu Zweitjobs, was wiederum zu Überlastung führt. Innerhalb der Zivilpolizei gibt es kaum Aufstiegsmöglichkeiten, da man für Leitungspositionen Jura studiert haben muss. Tagtäglich sind PolizistInnen mit der hohen Kriminalität konfrontiert, sie sehen jedoch nicht, dass sich daran etwas durch ihre Arbeit verändert. So vergleichen viele ihren Alltag metaphorisch mit dem Versuch, Eis zu trocknen.
Die Panamerikanischen Spiele, die WM und Olympia haben dazu geführt, dass zwar mehr Geld in den brasilianischen Sicherheitssektor geflossen ist, alte Probleme und Konflikte jedoch fortbestehen. Um wirkliche Änderungen herbeizuführen, bedarf es grundlegender Reformen des Justizsystems, des Strafvollzuges und der Polizeibehörden sowie dringender Verbesserungen im Bildungssektor. Sonst bleiben Bilder wie vom November 2015 aus Rio de Janeiro auch nach Olympia Alltag: Auf der Zufahrtsstraße zum internationalen Flughafen Tom Jobim mussten sich die Menschen hinter ihren Autos verstecken, um sich vor dem Kugelhagel der Schießerei zwischen Drogendealern und der Polizei zu schützen. Mögen die Spiele beginnen!


Dennis Pauschinger ist Stipendiat der EU im Doktorandenprogramm Doctorate in Cultural and Global Criminology in dessen Rahmen er am Institut für Kriminologische Sozialforschung (IKS) der Universität Hamburg und an der University of Kent zu globalen Sicherheitsmodellen von Sportgroßveranstaltung mit dem Fallbeispiel Rio de Janeiro promoviert.