Volltext

(Artikel * 2015) Eberlein, Ruben
"Our Job is to shoot" Der Terror der Boko Haram ist länderübergreifend
in iz3w Nr. 350 * Seite 5 - 7
Themen: Fundamentalismus; Gewalt; Militär/Militarismus * Kamerun; Nigeria; Tschad * * Dok-Nr: 269507
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; VNB Barnstorf; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Westafrika


»Our Job is to shoot«
Der Terror der Boko Haram ist länderübergreifend

Die Islamisten von Boko Haram büßten nach einer Großoffensive der nigerianischen Armee Gelände ein. Doch die Terrorisierung der Zivilbevölkerung im Nordosten des Landes und in den Nachbarstaaten geht weiter.

von Ruben Eberlein

Einen Neuanfang hatte er versprochen, der Ende Mai vereidigte neue Präsident Nigerias, Muhammadu Buhari. Es sollte endlich Schluss sein mit der grassierenden Korruption, die marode Energieversorgung sollte modernisiert und die Abhängigkeit vom Export des unraffinierten Erdöls reduziert werden. Für eine Zwischenbilanz seiner Amtszeit ist es zu früh. Viel wird sich daran entscheiden, ob Buhari und sein Team die strukturellen Ursachen der Ungleichheit in Afrikas bevölkerungsreichstem Land angehen werden oder ob der neue Präsident lediglich Personen austauscht, die politische Posten als eine Ressource zur Bereicherung begreifen.
Doch mehr noch als auf den Wandel in Hinblick auf wirtschaftliche und soziale Probleme Nigerias richteten sich die Hoffnungen auf einen Kurswechsel im Kampf gegen die Djihadisten von Boko Haram. Seit 2009 terrorisieren sie den Nordosten Nigerias und verübten Anschläge in Kano, Abuja und Lagos. Zwar konnte die Terrormiliz durch eine Last-Minute-Offensive unter Buharis Vorgänger Goodluck Jonathan im Februar 2015 zurückgedrängt werden, doch Boko Haram ist längst nicht besiegt. Das zeigen eine Reihe von tödlichen Überfällen in Nigeria sowie in den angrenzenden Ländern Tschad und Kamerun.

Militär & Menschenrechte
Einen tatsächlichen Neuanfang im Kampf der Armee gegen die Islamisten versprachen vor allem zwei Entscheidungen der neuen nigerianischen Führung: Zunächst wurde das Einsatzzentrum des Militärs für die Bekämpfung von Boko Haram von der Hauptstadt Abuja nach Maiduguri verlegt. Maiduguri ist die Hauptstadt des Bundesstaates Borno, der wiederum einen Schwerpunkt der Aktivitäten der Islamisten bildet. Mitte Juli entließ Buhari zudem die obersten Befehlshaber der Armee, der Marine und Luftwaffe. Sowohl der neue Armeechef Tukur Yusuf Buratai als auch der Nationale Sicherheitsberater Babagana Monguno stammen aus Borno.
Die personellen Veränderungen an der Spitze einer Armee, die durch schlechte Ausrüstung, mangelnde Kampfmoral und Korruption gekennzeichnet ist, kommen zu einer Zeit, in der ihr Menschenrechtsgruppen ein verheerendes Zeugnis ausstellen. Mehr als 7.000 Männer und Jungen, so heißt es in einem Bericht von Amnesty International (AI) vom Juni diesen Jahres, seien im Laufe der vergangenen vier Jahre in Gefängnissen des Militärs im Zuge des Antiterrorkampfes zu Tode gekommen. Zudem seien 1.200 Menschen gesetzeswidrig getötet worden.
»Diese widerlichen Zeugnisse zeigen auf, wie Tausende junge Männer und Jungen unbegründet verhaftet wurden und vorsätzlich umgebracht oder dem Tode überlassen wurden in Gefangenschaft unter entsetzlichen Bedingungen. Sie liefern eine starke Basis für Ermittlungen bezüglich der möglicherweise kriminellen Verantwortung von Mitgliedern des Militärs, einschließlich jener in den höchsten Positionen«, so Salil Shetty, der Generalsekretär von AI in einer Pressemitteilung. Der Bericht benennt namentlich hohe Militärs, einschließlich der (ehemaligen) Befehlshaber, die für die Verbrechen verantwortlich sein sollen.
Die massiven Vorwürfe der Menschenrechtler gegen das nigerianische Militär kamen für Buhari zur Unzeit, führte er doch im Juli über den Kampf gegen Boko Haram Gespräche in Washington. Obama und die US-Führung, die sich aufgrund von Menschenrechtsverstößen durch die nigerianische Armee mit direktem militärischen Beistand schwer getan hatten, versprachen die Unterstützung der regionalen Einsatzgruppe, die durch den Tschad, Kamerun, den Niger und Nigeria gebildet wird. Auch die Weltbank sagte Finanzhilfen für den Wiederaufbau im Nordosten Nigerias zu. Mit einem Kredit von 2,1 Milliarden US-Dollar soll die Infrastruktur der Region wieder aufgebaut und die Rücksiedlung eines Teils der hunderttausenden Flüchtlinge unterstützt werden.
Nach der letzten großen Offensive der nigerianischen Armee wurde klar, dass der Antiterrorkampf die Nachbarländer militärisch einschließen muss. Nach beträchtlichen Geländeverlusten der Islamisten zogen sich diese in das Grenzgebiet zwischen dem Tschad, Kamerun und Nigeria zurück. Die Grenzen sind porös und derzeit vermeiden die Kämpfer Boko Harams direkte Gefechte mit der Armee. Stattdessen verlegen sie sich ganz auf die Terrorisierung der Zivilbevölkerung, ob mit Überfällen auf Dörfer oder durch Selbstmordanschläge.

Rekrutierung in Kamerun
Zurzeit bekommt vor allem der Norden Kameruns die Gewalt der Terrorgruppierung zu spüren. Bei mehreren Selbstmordanschlägen in der Stadt Maroua, dem Sitz des Hauptquartiers der kamerunischen Armee-Einheiten, die im Verbund mit Nigeria und dem Tschad Boko Haram bekämpfen, kamen in der vorletzten Juli-Woche dutzende Menschen ums Leben. Unter den AttentäterInnen, so wurde berichtet, haben sich auch junge Mädchen befunden.
Über die derzeitige Lage im Norden Kameruns gibt es nur spärliche Berichte. Schulen mussten aufgrund von drohenden Überfällen und Anschlägen geschlossen werden, Lehrer treten aus Furcht vor den Islamisten ihre Jobs nicht an. Die Regierung schloss Moscheen und verbot das Tragen von Schleiern, die den ganzen Körper verhüllen. Auf den Märkten – einem beliebten Ziel der Islamisten – regiert die Angst. Zudem, so berichtet die UN-Nachrichtenagentur Irinnews, würden sich »hunderte, wenn nicht gar tausende« junge Menschen in Kameruns ärmster Region von Boko Haram rekrutieren lassen. Arbeit und Einkommen sind hier Mangelware, und so fällt die Anwerbung auf fruchtbaren Boden.
Ein Einwohner berichtete Irinnews, Gefolgsleute von Boko Haram hätten ihm zwischen 600 und 800 US-Dollar pro Monat geboten, wenn er sich der Gruppe anschlösse. Angesichts eines Mindestlohnes von 72 US-Dollar – wenn man denn überhaupt einen Job hat – wirkt das Angebot der Djihadisten für viele junge Menschen auch im Norden Kameruns verlockend. »Wir wissen, dass Boko Haram Jugendliche in Kamerun rekrutiert«, zitiert Irinnews einen Militär aus der Region. »Wenn Sie in die Grenzdörfer gehen, werden Sie Frauen, Kinder und ältere Leute sehen. Junge Männer zwischen 10 und 45 Jahren gibt es nicht mehr. Sie sind auf der anderen Seite der Grenze mit den Aufständischen von Boko Haram.«
Die Regierung Kameruns versucht, durch eine Mischung aus erhöhter Wachsamkeit und Entwicklungsinitiativen der desaströsen Lage im lange Zeit vernachlässigten Norden Herr zu werden. Mehr als 6.000 zusätzliche Soldaten sollen in der Region für Sicherheit sorgen; ein neu eingerichteter Nothilfe-Fonds wird fast hundert Projekte im Straßenbau, Energiesektor und in der Landwirtschaft finanzieren.

Schulterschluss mit IS
Einen seltenen Einblick in die Taktiken von Boko Haram gibt ein weiterer Bericht von Amnesty International, der im April publiziert wurde und den Titel »Our Job is to Shoot, Slaughter and Kill« trägt. Er befasst sich mit der Terrorkampagne Boko Harams seit Anfang 2014 und basiert auf Interviews mit AugenzeugInnen, AnwältInnen, lokalen Autoritäten und anderen. Im Laufe des Jahres 2014, so AI, seien mehr als 4.000 Menschen in dem Konflikt getötet worden. In den ersten drei Monaten des jetzigen Jahres seien es mindestens 1.500 Menschen gewesen.
Die AutorInnen beschreiben, wie Boko Haram in den besetzten Gebieten eine Gewaltherrschaft errichtet und sich durch Steuern und Erpressung finanziert. Die BewohnerInnen werden zur Konvertierung gezwungen, jungen Männern bleibt nur die Wahl zwischen dem Tod und dem Eintritt in die Terrorgruppe. Hunderte Mädchen und Frauen wurden entführt und in Ehen gezwungen. In den Lagern Boko Harams sind Vergewaltigungen an der Tagesordnung.
Der Bericht von AI ist deshalb von so großer Bedeutung, weil über die Struktur und das Innenleben bislang keine unabhängigen Darstellungen existieren. Ganz wie der Islamische Staat (IS) in Syrien und dem Irak, dem Boko Harams Anführer Abubakar Shekau Anfang März 2015 die Gefolgschaft schwor, reden die westafrikanischen Djihadisten nicht mit JournalistInnen oder anderen unabhängigen BeobachterInnen. Sie verkünden ihre Botschaften hin und wieder über das Internet; abgesehen davon lassen sie die nackte Gewalt sprechen. Ihnen geht es um die totale Zerstörung einer Gesellschaft, die aus ihrer Sicht verdorben ist durch die dekadente westliche und unislamische Lebensweise.
Der harte Kern von Boko Haram mag sich mittlerweile als Teil des globalen Djihads gegen den Westen begreifen, doch der Nährboden für seinen Kampf sind die verheerenden sozialen Zustände im Nordosten Nigerias. Abgehängt von jeglicher Art von Entwicklung leben hier mehr Menschen unter der Armutsgrenze als in anderen Teilen des Landes. Jobs und Einkommen sind rar, und die herrschende Oligarchie widmet sich ganz dem Abschöpfen der Ölrente. So lange sich hier nichts ändert, werden die einfachen Botschaften der Islamisten und anderer Heilsbringer Anhänger finden. Der Kampf gegen Boko Haram wird erst gewonnen sein, wenn die NigerianerInnen merken, dass sich tatsächlich ein Wandel in der politischen Kultur des Landes vollzieht. Allein militärisch ist der Islamismus in Westafrika nicht zu besiegen.


Ruben Eberlein ist Afrikanist und Journalist.



Alltägliche Entrechtung
In Nigeria werden Frauen nicht nur durch Boko Haram diskriminiert

von Maranatha Duru

Die Terrorgruppe Boko Haram hat vielfach Frauen und sogar Mädchen unter 12 Jahren entführt. Viele junge Mädchen wurden durch sie zwangsverheiratet. Frauen sind durch Boko Haram aber auch im Alltag vielfachen Formen von Gewalt ausgesetzt: Sie werden im Haushalt ihrer Väter als Sklavinnen gehalten oder gegen ihren Willen als Terrorkämpferinnen eingesetzt. Viele Frauen erleiden körperliche Gewalt und werden vergewaltigt, geschwängert und dafür benutzt, eine terroristische Gruppe zahlenmäßig zu stärken.
Gegen diese terrorspezifische Gewalt gibt es in Nigeria deutlichen Widerstand, täglich ist der Aufruf »Bring back our Girls« zu vernehmen. In dieser Situation stellt sich aus frauenrechtlicher Perspektive die Frage: Wohin kehren die Frauen nach ihrer Befreiung aus den Händen der Terrorgruppe zurück? Was hat der nigerianische Staat den entführten Frauen bei einer Freilassung zu bieten?
In Anbetracht der traurigen Realität der Frauenrechte ist eines wahrscheinlich: Viele würden ihr tägliches Leben zu Hause so weiterleben, als wäre nichts geschehen. Trotz posttraumatischer Störungen und der erlebten Gewalt würden die Überlebenden angehalten, sich still zu verhalten: Um den Familiennamen zu schützen, um Status und Ehre nicht zu belasten. Aus Angst vor dem Stigma werden die Frauen sich selber überlassen, ohne psychologische Begleitung. Insofern ist die geforderte Freilassung der Entführten unbedingt mit einer Analyse der rechtlichen Situation von Frauen in Nigeria zu verknüpfen.
Frauen stellen in Nigeria einen Großteil der Arbeitskraft im Agrarsektor. Angesichts der Tatsache, dass 60 Prozent der 158 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze leben, lastet die ländliche Entwicklung wesentlich auf weiblichen Schultern. Dennoch finden sich Frauen meist in einer untergeordneten Position gegenüber Männern, sowohl in kultureller, religiöser als auch rechtlicher Hinsicht. Der Zugang zu Bildung wird ihnen erschwert. Traditionelle Praktiken, die den Frauen Schaden zufügen und ihre Würde verletzen, haben überdauert. Häusliche Gewalt ist weit verbreitet, und das Foltern von Witwen ist eine selten geahndete Praxis. All dies führt dazu, dass Frauen in der nigerianischen Gesellschaft eklatant marginalisiert sind und ein patriarchales Rollenverständnis festgeschrieben wird. Während der Kampf um Frauenrechte weltweit geführt wird, gibt es in Nigeria Akteure, die die Forderungen nach Menschenrechten gerne als »Eingriff in nationale Angelegenheiten« beiseite schieben.
Nigeria hat sich 1990 im Rahmen der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker (ACHPR) zur Abschaffung aller Formen von Diskriminierung gegenüber Frauen verpflichtet. Das Zusatzprotokoll – das Maputo Protokoll – bekräftigt spezifische Rechtsansprüche zur Stärkung der Rolle von Frauen und Mädchen. Dazu gehören die Anerkennung ökonomischer Rechte sowie gleiche Land- und Besitzrechte. Zudem wendet sich das Protokoll gegen alle Formen der weiblichen Genitalverstümmelung. Mit Artikel 21 des Zusatzprotokolls zur ACHPR wurde die Gleichberechtigung von Frauen im nigerianischen Recht anerkannt.
Trotz dieser und vieler weiterer Menschenrechtskonventionen warten Frauen aber noch auf eine Verbesserung ihrer Situation. Zwar gibt es staatliche Aktivitäten, die Frauenrechte stärken. So wurden in den 36 Bundesstaaten Nigerias Zentren zur Frauenentwicklung eröffnet, 2007 wurde ein Aktionsplan zur Geschlechterpolitik verabschiedet, und zur Verfolgung von Menschenhandel wurden Instrumente auf den Weg gebracht. Zudem existiert ein Aktionsplan zur Bekämpfung von Aids und Genitalverstümmelung sowie zur Durchsetzung reproduktiver Gesundheitsrechte.
Aber nach wie vor liegen Frauen bei allen Indikatoren für menschliche Entwicklung unter den Werten für Männer. Paul Ogunyomi stellte in seiner Typologie von diskriminierenden Praktiken fest, dass im Bereich der Sexualität Frauen benachteiligt werden. Auch in der Bildung gibt es Lücken: Laut ActionAid liegen die Raten der Einschulungen und des Schulbesuchs sowie der Anteil der Lehrerinnen im Norden des Landes deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Die Diskriminierung setzt sich im Arbeitssektor und in der Politik fort: Die Chancen auf dem formalen Arbeitsmarkt sind gering, sodass viele neben dem eigenen Haushalt im informellen Sektor oder in der Landwirtschaft arbeiten, oft ohne Entlohnung. Der Anteil von Frauen an der Regierung liegt trotz Fortschritten noch unter den geforderten 35 Prozent. Die Partizipation in politischen Gremien ist eine der niedrigsten weltweit.
Große soziale Unsicherheit ergibt sich für Frauen aus den drei parallel existierenden Ehegesetzen. Wer nach traditionellem oder islamischem Recht heiratet, auf die findet das staatliche Eherecht, das weitgehend gemäß dem Maputo Protokoll verfasst wurde, keine Anwendung. Nach traditionellem Recht verpflichtet sich der Mann, der Frau ein Haus zur Verfügung zu stellen, doch mit einer Scheidung verliert sie jedes Anrecht auf die gemeinsam erwirtschafteten Güter. Nach islamischem Eherecht wird die Frau als Teil des Erbes betrachtet, das zusammen mit dem Land an männliche Erben weitergereicht wird. Doch auch das staatliche Recht enthält Lücken in Punkto Gleichbehandlung. Selbst die Verfassung enthält diskriminierende Bestimmungen: Sie erlaubt einer Frau nicht, ihre Staatsangehörigkeit auf einen ausländischen Ehemann zu übertragen. Laut Arbeitsgesetz ist Frauen Nachtarbeit verboten, und in Nordnigeria erlaubt das Strafgesetz das Schlagen einer Frau, solange das nicht zu schwerwiegenden Schädigungen führt.
Trotz der dem Gesetz nachhinkenden Praxis gilt: Es müssten alle Menschenrechtsprotokolle ratifiziert und umgesetzt werden, und es muss ein Strafrecht verabschiedet werden, das Gewalt gegen Frauen verurteilt. Bestehende Gesetze müssen auf diskriminierende Aspekte hin überprüft werden. Ebenso nötig ist ein angemessenes Budget, um die Rechte von Frauen bekannt zu machen, und die Behandlung von Frauenrechten in der Schule. Angesichts weit verbreiteter Diskriminierung wundert es kaum, dass Frauen in Nigeria eines der Hauptziele von Boko Haram sind. Bei aller entschiedener Verurteilung ihrer terrorspezifischen Gewalt darf nicht vergessen werden: Einige Formen der Gewalt, die von ihnen ausgehen, sind für Frauen in Nigeria alltäglich.


Maranatha Chukwuletam Duru ist Anwältin und Juristin aus Nigeria und Mitglied der Organisation Anwältinnen ohne Grenzen.