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(Artikel * 2014) Weber, Eberhard
Das Ende der CoupCulture? Fidschis ethnischer Konflikt und die Demokratie
in iz3w Nr. 345 * Seite 10 - 11
Themen: Diktatur; Ethnie; Militär/Militarismus; Wahlen * Fidschi * * Dok-Nr: 267726
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Fidschi


Das Ende der CoupCulture?
Fidschis ethnischer Konflikt und die Demokratie


Zwischen 1987 und 2006 erlebte der südpazifische Inselstaat Fidschi vier Militärputsche. Am 17. September fanden nun Wahlen statt, aus denen der regierende Premierminister, Frank Bainimarama, als klarer Sieger hervor ging. Fraglich bleibt, ob mit dem Wahlsieg auch die ethnische Spaltung des Inselstaates beigelegt werden kann.


von Eberhard Weber

Die Wahlen auf Fidschi waren geprägt von zwei Parteien, die polarisierende Positionen vertraten: FijiFirst, im März 2014 von Bainimarama gegründet, sprach sich für einen säkularen Staat aus, bei dem alle ethnischen Gruppen gleiche Rechte haben. Für FijiFirst passte Diskriminierung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit nicht mehr ins Bild eines modernen Fidschis. Ihr gegenüber stand die Social Democratic Liberal Party (SODELPA), die die politische Vormacht der indigenen Bevölkerung wiederherstellen wollte und sich für einen christlichen Staat aussprach. SODELPA war – unter anderem Namen – jene Partei, die 2006 vom Militär unter Führung von Bainimarama aus dem Amt entfernt worden war. Damals war sie auf dem besten Wege, die Softversion eines Apartheid-Staates einzurichten, in dem die indigene Bevölkerung gegenüber der indisch-stämmigen rechtlich stark begünstigt werden sollte.
Auf den ersten Blick lassen die Wahlen auf eine Zukunft hoffen, in der ethnische und andere Konflikte demokratisch ausgetragen werden. Doch ebenso besteht Grund zur Annahme, dass mit den Wahlen ethnische Interessen und Vorurteile lediglich kaschiert wurden, die unterschwellig in Fidschis Bevölkerung noch sehr stark verbreitet sind und irgendwann durchbrechen könnten. So wurden während des Wahlkampfes immer wieder Befürchtungen laut, dass es einen weiteren Putsch geben würde, wenn das Ergebnis nicht im Sinne des Militärs wäre. Bestärkt wurden diese Ängste, als am Tag vor den Wahlen Hundertschaften stark bewaffneter Soldaten in vielen Teilen der Haupstadt Suva patrouillierten, das erste Mal seit Jahren. Auch wenn es nicht gerechtfertigt sein mag, erneute Putschabsichten zu unterstellen, sind in der Bevölkerung Ängste verbreitet, die stark von der jüngeren Geschichte des Landes geprägt sind.

1987, 2000 und 2006
Zwischen 1879 und 1916 wurden mehr als 60.000 indische Kontraktarbeiter nach Fidschi gebracht, um sie in Zuckerrohrplantagen einzusetzen. Sie bildeten die Basis für einen indisch-stämmigen Bevölkerungsanteil, der zu Beginn des 20. Jahrhunderts bei 14 Prozent lag und bis 1966 auf über die Hälfte der Gesamtbevölkerung anstieg. Aufgrund massiver Abwanderungen nach 1987 ist der Anteil auf derzeit unter 38 Prozent gesunken. Die indigene Bevölkerung stellt nun fast 57 Prozent.
Im Juli 1985 wurde die Fiji Labour Party (FLP) gegründet. Sie hatte ihren stärksten Rückhalt unter der indisch-stämmigen Bevölkerung. Schon nach zwei Jahren gewann sie – in Koalition mit der National Federation Party – die Wahlen. Einen Monat später erlebte Fidschi einen ersten Militärputsch, der den ethnischen FidschianerInnen die politische Vormachtstellung zurückgeben sollte. Ein zweiter Putsch schloss sich im September 1987 an.
Die folgenden Jahre waren dominiert von der Ausarbeitung einer neuen Verfassung, die 1990 in Kraft trat und die fidschianische Vorherrschaft zementierte. Die Wahlen von 1992 endeten mit dem Sieg Rabukas, Putschistenführer von 1987, der nun gewählter Premierminister wurde. Unter ihm fand eine erneute Verfassungsrevision statt. Die darauf beruhenden Wahlen von 1999 endeten entgegen der Absichten der Putschisten mit dem Sieg der FLP. Zum ersten Mal in Fidschis Geschichte wurde mit Mahendra Chaudhry ein Politiker indischer Abstammung zum Premierminister gewählt.
Diesmal dauert es ein ganzes Jahr, bevor im Mai 2000 die Regierung Chaudhry aus der Macht geputscht wird. Wie Rabuka 13 Jahre zuvor, dringt Putschistenführer Speight ins Parlament ein. Er hält das gesamte Kabinett für fast zwei Monate als Geiseln fest. Anders als 1987 wird der Putsch von einem Zivilisten mit Hilfe einer Sondereinheit der Armee durchgeführt. Der Großteil der Armee unter Führung von Frank Bainimarama stellt sich gegen die Putschisten, aber keineswegs hinter die gewählte Regierung.
Viele sehen den Putsch von 2000 als gescheitert an, denn am Ende müssen die Putschisten aufgeben und werden inhaftiert. Ihre Ziele haben sie allerdings erreicht: Während die Regierung im Parlament gefangen ist, bewegt Oberbefehlshaber Bainimarama Präsident Ratu Mara dazu, die Regierung zu entlassen, die Verfassung von 1997 auszusetzen, das Kriegsrecht zu verhängen und schließlich selbst zurückzutreten. Dann verhandelt Bainimarama mit den Putschisten und dem Obersten Häuptlingsrat (Great Council of Chiefs) über die Freilassung der Geiseln und die Übergabe der Waffen. Anstatt die Regierungsmacht an die FLP zurückzugeben, setzt Bainimarama im Juli 2000 den Bankier Laisenia Qarase als Führer einer Übergangsregierung ein, die 2001 und 2006 die Wahlen gewinnt.
Bainimarama hatte Qarase zur Macht verholfen, doch spätestens in seiner zweiten Amtszeit zeichnen sich Differenzen zwischen beiden ab, die sich besonders deutlich am »Reconciliation, Tolerance and Unity Bill« ausdrücken. Dieses Gesetz sieht eine Amnestie der Verantwortlichen des Coups von 2000 vor. Während George Speight eine lebenslange Haftstrafe verbüßt, sind andere Verurteilte längst wieder auf freiem Fuß. Im November 2006 fordert Bainimarama die Regierung auf, das Amnestiegesetz zurückzunehmen. Als dies nicht geschieht, setzt Bainimarama am 5. Dezember Präsident Ratu Iloilo ab, ernennt sich selbst zum Präsidenten und entlässt Qarases Regierung. Am 5. Januar 2007 tritt Bainimarama überraschend als Präsident zurück und erlaubt Ratu Iloilo die Rückkehr in sein Amt. Dieser ernennt ihn dann zum Premierminister.

Indigen versus indisch
Der Putsch vom Dezember 2006 unterscheidet sich deutlich von den drei vorausgegangen: 1987 und 2000 wurden Regierungen aus dem Amt entfernt, die mehrheitlich durch Stimmen der Indo-FidschianerInnen für die Fiji Labour Party gewählt wurden. Im Dezember 2006 hingegen wird eine Regierung gestürzt, die breite Unterstützung durch die indigene Bevölkerung erfährt. 1987 und 2000 unterstützten die Methodistische Kirche und der Great Council of Chiefs den Umsturz, während beide Institutionen den Putsch von 2006 ablehnen. Der Great Council of Chiefs wird im April 2007 von Bainimarama aufgelöst. Ein ähnliches Schicksal ereilt die Methodistische Kirche: 2011 verbietet die Militärregierung ihre jährliche Versammlung.
Die Militärregierung lässt eine Entscheidung über die politische Zukunft des Landes lange offen. Im April 2009 erklärt ein Berufungsgericht den Putsch 2006 und damit die Militärregierung für illegal und fordert eine Übergangsregierung zur Vorbereitung von Neuwahlen. Daraufhin hebt Präsident Iloilo die Verfassung auf und setzt 2014 als spätesten Wahltermin fest. Der Präsident ruft das Kriegsrecht aus und bestätigt den Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Bainimarama, als Premierminister. Im Juli 2009 verkündet dieser, dass bis 2013 eine neue Verfassung ausgearbeitet werden soll, unter der dann 2014 Wahlen durchgeführt werden. Wichtigster Aspekt soll die Abschaffung ethnisch orientierter Bestimmungen in Verfassung und Wahlrecht sein.

Frei, aber unfair
Bei den Wahlen im September 2014 erhält FijiFirst 59,2 Prozent der gültigen Stimmen. Ihre Strategie, für alle ethnischen Gruppen wählbar zu sein, geht voll auf. SODELPA kommt nur auf 28,2 Prozent und hat damit lediglich die Hälfte der indigenen WählerInnen hinter sich vereint. Noch am Wahltag sprechen VertreterInnen aller unterlegenen Parteien von systematischem Wahlbetrug, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Eine multinationale Gruppe von 92 WahlbeobachterInnen aus 13 Ländern sowie EU-Entsandten kann keine systematischen Unregelmäßigkeiten feststellen. Bemängelt wird allerdings, dass die Presse in ihrer Berichterstattung sehr stark eingeschränkt war und JournalistInnen hohe Geld- und Gefängnisstrafen riskierten, wenn sie gegen gesetzliche Auflagen verstießen.
Schwerwiegender auf das Wahlergebnis dürfte sich aber ausgewirkt haben, dass die vom Militär eingesetzte Regierung in den letzten drei Jahren ihrer fast achtjährigen Amtszeit eine stark populistische Politik verfolgte und sich Zustimmung regelrecht erkaufte: Für Schulkinder und Pensionäre wurde Busfahren kostenlos, für Bedürftige wurde Sozialhilfe eingeführt. Das Wahlprogramm der FijiFirst liest sich wie ein Sammelsurium ähnlicher Versprechen, die einzelnen Bevölkerungsgruppen das Leben zwar ein wenig leichter machen, ohne aber die beträchtlichen gesellschaftlichen Unterschiede grundsätzlich in Frage zu stellen.
Dies deckt sich stark mit dem Eindruck, den die FijiFirst Partei bei vielen hinterlässt: Eine Partei, in der sich die Militärs sowie Fidschis Wirtschaftsmächte zusammengefunden haben, um die Fesseln von Rassismus und ethnischer Bevorzugung abstreifen zu können, die schon lange die Kapitalverwertung behinderten. So muss zunächst noch abgewartet werden, ob demokratische Prozesse den etwa 40 Prozent der Bevölkerung helfen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, oder ob FijiFirst mit ein paar Brosamen ihre Stimme kaufen konnte.


Eberhard Weber ist Dozent an der University of the South Pacific in Suva, Fidschi. Er unterrichtet und forscht seit 2000 zu Themen der Entwicklungsforschung.