Volltext

(Artikel * 2012) Strasser, Franzika
Armee gegen Armee Im Jemen schwelen die alten Konflikte
in iz3w Nr. 333 * Seite 6 - 8
Themen: Konflikt; Regierung; Wirtschaftskrise * Jemen * * Dok-Nr: 246503
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Armee gegen Armee
Im Jemen schwelen die alten Konflikte nach Salehs Abgang weiter

Der arabische Frühling hatte bereits Anfang 2011 den Jemen erfasst. Doch es dauerte ein Jahr, bis Präsident Saleh im Januar 2012 endlich die Macht abgab. Übergangspräsident Hadi, einst ein Mann des alten Regimes, steht nun vor kaum lösbaren Aufgaben. Die wirtschaftliche Misere ist nur eines von vielen schwerwiegenden Problemen.

von Franziska Strasser

Anfang 2011 erfasste auch den Jemen jene Welle von Protesten, die zuvor bereits die Gesellschaftsordnung in Tunesien und Ägypten erschüttert hatte. Zunächst zielten die DemonstrantInnen darauf ab, eine von Präsident Ali Abdullah Saleh geplante Verfassungsänderung zu verhindern, die es dem Despoten ermöglicht hätte, seine 33 Jahre andauernde Amtszeit erneut verlängern zu können.
Durch die starke Repression, mit der das Regime den oppositionellen Gruppen auf dem Platz des Wandels entgegentrat, wurde die Forderung nach dem Rücktritt Salehs nur noch lauter. Am 18. März 2011, der als »Freitag der Würde« traurige Bekanntheit erlangte, wurden mindestens 45 Menschen durch Schüsse von regierungstreuen Heckenschützen getötet. Das brutale Vorgehen der Regierung trieb viele ehemals Getreue auf die Seite der DemonstrantInnen.
Im Verlauf des Jahres 2011 kampierten zehntausende Menschen auf der jemenitischen Version des Tahrir-Platzes in der Hauptstadt Sanaa. Den Ausgangspunkt bildete eine friedliche Jugendbewegung. Zwei Drittel der Bevölkerung im Jemen sind unter 35 Jahre alt. Aus dieser Bevölkerungsmehrheit speiste sich die große Zahl jugendlicher DemonstrantInnen, die auf dem Platz des Wandels Demokratie und Menschenrechte forderten. Zudem verlangten sie, dass das alte Regime und insbesondere Saleh für seine Verbrechen zur Verantwortung gezogen wird. Innerhalb der Jugendbewegung schufen Frauen einen Raum für sich. Sie stellten ihren Kampf für Frauenrechte und Gleichberechtigung in den größeren Zusammenhang des Arabischen Frühlings.
An die Seite der Jugendbewegung gesellte sich nach und nach das gesamte politische Spektrum der jemenitischen Opposition. Diese setzt sich aus den sechs Parteien des Gemeinsamen Treffens (PGT) zusammen, zu denen als wichtigste die aus dem Süden stammende sozialistische Partei und die Islah-Partei zählen. Letztere vereint islamische und tribale Elemente. Neben der mächtigen und lange Jahre Saleh-treuen Al-Ahmar-Familie hat diese Partei mit Tawakkul Karman ein über die jemenitischen Grenzen hinaus bekanntes Mitglied: Sie erhielt als erste Frau der arabischen Welt den Friedensnobelpreis.1

Das ärmste Land Arabiens
Die Jugendbewegung hatte die Proteste im Jemen von Anfang an getragen, um gegen die politischen Bedingungen zu demonstrieren, die ihr Land zum ärmsten auf der Arabischen Halbinsel gemacht haben und die gerade jungen Menschen keine Zukunftsperspektiven ermöglichen. Die AnalphabetInnenrate liegt bei 50 Prozent, wobei nur 30 Prozent aller Frauen über 15 Jahre lesen und schreiben können. Ein Drittel der Menschen war nach Erhebungen im Jahr 2003 arbeitslos, und fast die Hälfte der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze. Eine Mittelschicht gibt es so gut wie nicht. Die weit verbreitete Armut betrifft vor allem die Landbevölkerung. Durch die Proteste verschärfte sich die miserable wirtschaftliche Lage noch, derzeit beginnt sich eine Hungerkrise abzuzeichnen.
Bei den letzten Messungen des Korruptionsindexes von Transparency International belegte Jemen Platz 164 von 183. Dies lässt erahnen, welche Dimensionen Salehs Korruptions- und Patronageapparat angenommen hatte. Bestechung, Betrug und Nepotismus bestimmten den Alltag. Potentielle Widersacher machte Saleh mit Besitztiteln und Privilegien gefügig. Die Schere zwischen arm und reich begann immer weiter auseinander zu klaffen.
Zudem besetzte Saleh Schlüsselpositionen in den Streit- und Sicherheitskräften mit Stammesmitgliedern und engen Verwandten. So hat Salehs Sohn Ahmed Ali Abdullah Saleh die Kontrolle über die Republikanische Garde – auch derzeit noch. Über die Jahre seiner Regierungszeit stützte das symbiotische Verhältnis mit Sheikh Abdullah Al-Ahmar, dem Führer des mächtigsten Stammes im Jemen (dem Hashed-Stamm), das Regime Salehs. Al-Ahmar führte bis zu seinem Tod im Jahr 2007 die wichtigste Oppositionspartei Islah. Für Saleh war dadurch sichergestellt, dass sich die Opposition nicht zu weit von seinen Interessen entfernte. Mit Ali Mohsin Al-Ahmar hatte Saleh einen wichtigen Verbündeten im Militär, der ihm durch die Führung der Ersten Armeedivision den Rücken stärkte.
Erst ab den 2000er Jahren erfuhr Saleh aus verschiedenen Richtungen Gegenwind. Das Lager der PGT-Parteien prangerte das Regime wegen des Patronagesystems und der schlechten ökonomischen und sozialen Situation im Land an. Durch den Tod Sheikh Abdullahs verlor Saleh ab 2007 an Rückhalt, da sich die einflussreichen Söhne der Ahmar-Familie nicht im selben Maße wie ihr Vater regimetreu zeigten. Auch das Verhältnis zu Ali Mohsin begann abzukühlen, da Saleh seinen eigenen Sohn Ahmed bei den Regierungsstreitkräften immer stärker in den Vordergrund rückte, wodurch sich Mohsin übergangen fühlte.
Aber nicht nur das Erstarken der Opposition machte Saleh zu schaffen. Auch alte Konfliktlinien gewannen an neuer Aktualität und stellten seine Legitimität weiter in Frage. Hierzu zählen der Houthi-Konflikt im Norden und die Sezessionsbewegung im Süden des Landes (siehe iz3w 324).

Brennpunkte der Gewalt
Die Houthi-Rebellion erwuchs 2004 aus zunächst friedlichen Demonstrationen. Die Bewegung beklagte den Verfall ihrer schiitisch geprägten Glaubenstradition nach dem Sturz des Imamats und kritisierte die pro-westliche Ausrichtung Salehs durch die Kooperation mit den USA im Kampf gegen den Terror. Durch die gewaltsame Niederschlagung der Houthi-Proteste mittels der Armee radikalisierte sich der Konflikt; er zog sich bis zu einem brüchigen Waffenstillstand im Jahr 2010 hin.
Ein weiterer Brennpunkt liegt in der Südbewegung, die die politische und wirtschaftliche Benachteiligung ihres Landesteils anprangert. Aus anfänglichen Demonstrationen einzelner unrechtmäßig pensionierter Armeeoffiziere entwickelte sich eine Bewegung, die in den späten 2000er Jahren eine Dimension annahm, die Saleh veranlasste, die Armee zu mobilisieren. Die Bewegung ist in sich gespalten und versammelt Strömungen, die eine Sezession des Südens fordern, sowie Stimmen, die sich für einen föderalistisch regierten Jemen aussprechen. Wie im Norden wurden die Forderungen immer lauter, je repressiver die Regierung vorging. Sowohl Houthis als auch Sezessionisten waren 2011 bei den Protesten auf dem Platz des Wandels vertreten, wobei beide Bewegungen auch unter der neuen Regierung nicht von ihren Forderungen abgewichen sind.
In den vergangen zwölf Jahren begann auch Al-Qaida ein immer wichtigeres Thema in der jemenitischen Innen- und Außenpolitik zu werden. Im Jahr 2000 geriet Jemen in den Fokus der US-Regierung, als Al-Qaida ein Selbstmordattentat auf ein amerikanisches Schiff im Hafen von Aden, die U.S.S Cole, verübt hatte. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 sagte Saleh zu, den ‚Krieg gegen den Terror’ zu unterstützen. Kritische Stimmen sprechen von einer Instrumentalisierung Al-Qaidas durch Saleh, da dieser den Einfluss der Gruppierung im Jemen dramatisiert haben soll, um mehr Geld von den USA zu erhalten. Damit sollen Militärschläge gegen die Houthi-Rebellen finanziert worden sein.
Al-Qaida gründete 2009 eine Terrorzelle (AQAP) im Jemen, die die USA für eine der derzeit aktivsten und gefährlichsten halten. Im Juni 2012 bekannte sich US-Präsident Obama dazu, Militäreinsätze gegen den Terrorclan, der vor allem im südlichen Bereich des Landes operiert, genehmigt zu haben. Zerstörung und zivile Opfer blieben dabei nicht aus. Bis heute werden US-amerikanische Drohnen gegen Terrorverdächtige im Jemen eingesetzt, wodurch die Ablehnung der USA insbesondere bei der betroffenen Bevölkerung im Südjemen weiter wächst und dadurch islamistischen Gruppen in die Hände gespielt wird.
Obwohl Saleh schon länger nicht mehr Herr der Lage im Jemen war, weigerte er sich im Verlauf der Proteste 2011 lange, die Macht abzugeben. Der Golfkooperationsrat (GCC), ein regionales Bündnis der Golfstaaten im Bereich der Wirtschaft und Sicherheit, war bereits kurz nach Aufflammen der Proteste und deren radikaler Niederschlagung bemüht, einen Übergangsplan auszuarbeiten, der ein Abtreten Salehs forcierte. Die umliegenden Staaten fürchteten, dass das Land erneut in einen offenen Bürgerkrieg verfallen könnte. Salehs Patronagesystem begann sich nun gegen ihn selbst zu richten, als Teile des alten Regimes zur Opposition überliefen. Ali Mohsin stellte sich mit seiner Ersten Armeebrigade auf die Seite der DemonstrantInnen auf dem Platz des Wandels. Sie richtete ihre Waffen gegen Saleh-treue Armeeeinheiten, allen voran die Republikanische Garde unter dem Kommando von Salehs Sohn Ahmed.
Auch Teile der einflussreichen Al-Ahmar-Familie begannen, Saleh ihre Loyalität zu entziehen. BeobachterInnen vermuten, dass der Anschlag, der am 3. Juni 2011 auf Saleh verübt wurde, ihrem Lager zuzurechnen ist. Während Saleh sein Freitagsgebet abhielt, wurde die Moschee von einer Rakete getroffen. Sadiq al Ahmar, der nach dem Tod seines Vaters das neue Oberhaupt des Hashed-Stammes ist, wies diese Anschuldigungen jedoch zurück. Die Kämpfe der alten Eliten kosteten vielen ZivilistInnen und AktivistInnen das Leben.
Nachdem er die Unterzeichnung des Übergangsplanes dreimal abgelehnt hatte und trotz des Anschlages auf ihn, rang sich Saleh erst im November 2011 eine Unterschrift ab. Die mit der Unterzeichnung einhergehende Straffreiheit Salehs entfachte den Zorn der JemenitInnen. Menschen aus dem ganzen Land kamen in der Hauptstadt zusammen, um dagegen zu protestieren.

Freie Wahlen erst 2014
Nach Salehs Rücktritt wurden im Februar 2012 eilig Wahlen ausgerufen, bei denen der Ex-Vizepräsident Abdu Rabo Mansour Hadi als alleiniger und wegen seiner regierungstreuen Vergangenheit umstrittener Kandidat antrat. Das Oppositionsbündnis PGT und die ehemalige Regierungspartei AVK bilden nun zu gleichen Teilen die Übergangsregierung, an deren Spitze sie Hadi gewählt hatten. Dieser soll die Vorgaben des Golfkooperationsrates umsetzen und eine neue Verfassung auf den Weg bringen. Das Land soll innerhalb von zwei Jahren auf freie und demokratische Wahlen im Jahr 2014 vorbereitet werden.
Dabei steht Hadi jedoch vor immensen Herausforderungen. So muss er versuchen, die Houthis und die Südbewegung für einen gemeinsamen Weg zu gewinnen, um der Forderung nach einem nationalen Dialog nachzukommen. Doch sowohl die Südbewegung als auch Houthis hatten die Wahl im Februar boykottiert, da sie in Hadi vor allem einen Repräsentanten des alten Regimes sehen.
Besonders schwierig stellt sich die Aufgabe dar, das gespaltene Militär mitsamt einer neuen Sicherheitseinheit des Präsidenten (Presidential Protection Force) zu vereinigen. Nach den Säuberungen, die Hadi innerhalb des Militärs angeordnet hatte und die führende Persönlichkeiten der Familie Salehs betrafen, kam es zu Widerstand. Im April 2012 besetzten Saleh-treue Einheiten den Flughafen in Sanaa und drohten, auf abfliegende Maschinen zu schießen. Im August ließ Salehs Sohn Ahmed durch ihm loyale Truppen das Verteidigungsministerium bombardieren. Zuvor war Ahmed aufgefordert worden, sein Kommando abzugeben.
Eine funktionierende Armee ist für Hadi im Kampf mit den islamistischen Kräften im Süden von großer Bedeutung. Seit Anfang 2011 hatten Selbstmordanschläge mit islamistischem Hintergrund weiter zugenommen. Durch das Machtvakuum, das durch den Kampf in der Hauptstadt zwischen den verschiedenen Fraktionen der Armee zeitweise entstanden war, konnte die islamistische Gruppierung Ansar Al-Sharia ganze Gebiete im Süden einnehmen. Diese Kräfte sind laut International Crisis Group zusammengesetzt aus Al-Qaida-Anhängern und Jugendlichen, die aufgrund der schlechten ökonomischen Situation frustriert sind. Dies verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass sich Hadi um Zukunftsperspektiven für die Jugend bemüht.
Die Jugendbewegung um Tawakkul Karman sagte zu, den Übergangspräsidenten bei seiner schwierigen Aufgabe zu unterstützen. Auch wenn die Zelte auf dem Platz des Wandels nach Salehs Abtritt immer weniger werden, gibt Karman in einem Interview mit Al Jazeera zu verstehen: »Wir werden bleiben, bis wir alle unsere Ziele erreicht haben«. Im Gedenken an ihre getöteten MitstreiterInnen will die Jugendbewegung weiter gegen die Straffreiheit für Saleh kämpfen und sich für einen friedlichen und demokratischen Jemen einsetzen. Deshalb bleibt auch Skepsis gegenüber der Übergangsregierung bestehen: »Wir glauben, dass sie uns unterstützen. Aber letztendlich vertrauen wir mehr uns selbst.«

Anmerkung
1 Zur konservativen Haltung ihrer Partei und deren regimetreuen Elementen nimmt Karman in Interviews ungern Stellung. Sie machte aber deutlich, dass sie in dieser Partei für sich als Frau in einem männerdominierten Land wie Jemen die besten Chancen sah, sich Gehör zu verschaffen. Bei ihrer Rede zur Verleihung des Nobelpreises betonte sie ihre Nähe zur Jugendbewegung. Siehe www.nobelprize.org/nobel_prizes/peace/laureates/2011/karman-lecture_en.html


Franziska Strasser ist Studentin der Internationalen Entwicklung an der Universität Wien.


Jemen – ein Land im Bürgerkrieg

Die Geschichte des Jemen handelt von Kolonialismus, zahlreichen Bürgerkriegen und einer Teilung des Landes. Die Aufspaltung in Nord- und Südjemen wurde durch die osmanischen Besetzungen im Norden und die britische Kolonialherrschaft im Süden des Landes eingeleitet. Im Norden konkurrierten verschiedene ‚Stämme’ entlang ethnischer und religiöser Zugehörigkeiten um die Macht. Nach dem Abzug des Osmanischen Reiches nach dem Ersten Weltkrieg etablierte sich dort erneut ein Imamat. Es betrieb eine Politik, die den Nordjemen von ausländischem Einfluss, vor allem aber dem der britischen Okkupation des Südens abschottete.
Der spezifisch jemenitische Nationalismus, der von den beiden Imamen Yahya und seinem Sohn Ahmad im 20. Jahrhundert gefördert wurde, passte jedoch nicht in die Moderne. Eine republikanische Bewegung begann sich im Nordjemen zu etablieren und 1962 gelang es der Bewegung der »Freien Offiziere«, das Imamat zu stürzen und die Jemenitische Arabische Republik zu gründen. Fortan war das Land geprägt von Konflikten zwischen Republikanern und Royalisten. Nach 1962 versuchten fünf verschiedene Präsidenten sich an der Macht zu halten, bis Ali Abduallah Saleh dies 1978 schließlich dauerhaft gelang. Zu Beginn seiner Regierungszeit wurden die Ölvorkommen des Jemen entdeckt. Die Möglichkeit einer ölbasierten Entwicklung beendete zumindest zu Beginn von Salehs Präsidentschaft die ökonomische Unsicherheit.
Noch bis Ende der 1960er Jahre lenkte Großbritannien die Geschicke des Südens. Die Besatzer interessierten sich vor allem für den Ausbau des strategisch wichtigen Hafens von Aden. Der Südjemen wies zwar im Gegensatz zum Norden konfessionelle Einigkeit auf (die Mehrheit sind Sunniten), jedoch herrschte ein großes Gefälle zwischen Stadt und Land, das durch die Briten noch verstärkt wurde. Im Hinterland konkurrierten kleine Einheiten von Scheichs, Semi-Feudalherren und Sultanen um politischen Einfluss.
Nach der Unabhängigkeit 1967 wurde der Südjemen zum bisher einzigen sozialistischen Staat Arabiens. In dem fragmentierten Land herrschte indes Uneinigkeit, wie ein arabischer Sozialismus auszusehen habe. Heftige Auseinandersetzungen zwischen rechter und linker Parteifront erschütterten den Süden. Ähnlich wie im Norden war es kaum möglich, eine stabile Regierung zu etablieren.
Aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche beider Landesteile und dem fehlendem Rückhalt der sozialistischen Partei im Süden wurde von beiden Landesteilen eine Wiedervereinigung des Jemen angestrebt, die nach dem Fall der Sowjetunion 1990 eingeleitet wurde. Nachdem die Regierungsapparate zusammengelegt waren, ergaben Wahlen eine Mehrheit der Partei Salehs, dem Allgemeinen Volkskongress (AVK). Der Umstand, dass die sozialistische Partei des Südens innerhalb der neuen Regierung nur eine marginale Rolle spielen konnte, führte zu Spannungen. Politiker aus dem Süden begannen sich aus den Regierungsgeschäften zurückzuziehen. Beide Teile der Armee, die nebeneinander bestanden, begannen ihre Waffen aufeinander zu richten. Ein Bürgerkrieg zwischen Nord und Süd war die blutige Folge. 1994 musste sich die Sezessionsbewegung im Süden ergeben.
Was dem Jemen laut dem jemenitischen politischen Analysten Abdul-Ghani Al-Iryani in der heutigen Situation zugute kommt, ist das durch die Wiedervereinigung eingeführte Mehrparteiensystem – wenngleich es unter Saleh nur zur Wahrung einer Scheindemokratie diente.

Quellen
Robert D. Borrowes (2010): Historical Dictionary of Yemen. Lanham, Toronto, Plymouth: Scarecrow.
Elham Manea (2010): Am Anfang war der Stamm. inamo 62, S. 4-8.