Volltext

(Artikel * 2007) Bahl, Eva; Goetz, Judith
It´s a long way, baby! Die bolivarianische "Revolution" in Venezuela und ihre Nebenwidersprüche
in iz3w Nr. 299 * Seite 6 - 8
Themen: Frauen; Sozialismus; Frauenbewegung * Venezuela * * Dok-Nr: 173253
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Feminismus

Mit Schlagwörtern wie »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« bietet Venezuela unter seinem Präsident Hugo Chávez vielen Linken eine Projektionsfläche. Zu den Ambivalenzen, die dabei oft übersehen werden, gehört der altbekannte »Nebenwiderspruch«: die Frage nach der Frauenbefreiung, die sich in der »neuen Gesellschaft« angeblich von alleine beantwortet. Wie steht es konkret um feministische Anliegen in Venezuela?


It’s a long way, baby!
Die bolivarianische »Revolution« in Venezuela und ihre Nebenwidersprüche

von Eva Bahl und Judith Goetz

Ob in Venezuela von einer organisierten Frauenbewegung gesprochen werden kann, oder ob es sich eher um »Frauen in Bewegung« handelt, ist unter den Protagonistinnen selbst umstritten. In beiden Einschätzungen steckt ein wahrer Kern: In Venezuela gibt es einerseits viele Frauen, die über ihr Interesse an feministischen Themen politisch aktiv und organisiert sind. Andererseits ist ein großer Teil der politisch aktiven Frauen in (bolivarianischen) Parteien und Gruppierungen verfangen, die sich meist wenig mit feministischen Belangen auseinander setzen.
Die Beziehung der politisch aktiven Frauen untereinander ist jedoch keinesfalls konfliktfrei. In der Frauenbewegung spiegelt sich jene Polarisierung zwischen Chávez-AnhängerInnen und -KritikerInnen wider, die Venezuelas Gesellschaft seit geraumer Zeit kennzeichnet. Die gemeinsame Arbeit stellt somit eine der wenigen Brücken zwischen Chavistinnen und nicht-chavistischen sowie oppositionellen Frauen dar.1 Diese inneren Konflikte hinterlassen jedoch Spuren, so dass viele Frauen von einer »Schwächung« der Bewegung sprechen.

Staatsfeminismus oder...
Staatliche Programme mit dem Ziel, den Machismus und Sexismus zu bekämpfen oder die Stellung der Frau in der Gesellschaft zu verbessern, gehören nicht gerade zu den Schwerpunkten der Chávez-Regierung. Die Situation von Frauen hat sich laut Elida Aponte, Rechtsanwältin und Leiterin des feministischen NGO-Netzwerks gegen Gewalt an Frauen (REVIMU), »immer verbessert, und das unabhängig von den jeweiligen Regierungen. Es sind die Kämpfe der Frauen und ihre konstante Kritik an jeder Regierung, die zu Veränderungen führen.«
So hat es beispielsweise das Instituto Nacional de la Mujer (Nationales Fraueninstitut, INAMUJER), das heute die staatliche Frauenpolitik repräsentiert, in anderer Form bereits vor Chávez gegeben. Vormals als Consejo Nacional de la Mujer (Nationaler Frauenrat) bekannt, stellt diese Institution eine wichtige Fraueneinrichtung dar und leistet fortschrittliche Arbeit. Zu ihren Aufgabenbereichen gehört die Notrufnummer »0800-Mujer«, die weiblichen Opfern von Gewalt psychologische und juristische Hilfe sowie Beratung zur Verfügung stellt. Seit fünf Jahren wird von Gewalt betroffenen Frauen auch die Möglichkeit geboten, in einem der »Casas de Abrigo« (Frauenschutzhäuser) Zuflucht zu suchen. Dieses Angebot ist noch wenig bekannt und auch die Kapazitäten sind beschränkt: In Caracas gibt es nur ein Haus, das sechs Frauen und deren Kinder aufnehmen kann.
Ausgeweitet hat sich seit Chávez’ Amtsantritt die Gründung von Basisgruppen (Puntos de encuentro) des INAMUJER im ganzen Land. Laut dessen Angaben gibt es über 17.000 Gruppen, in denen angeblich 177.000 Frauen organisiert sind. Die Basisgruppen sind eine Anlaufstelle für Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind. Sie haben es sich zur Aufgabe gemacht, in Form von Workshops über Sexualität und Gesundheit aufzuklären sowie die gesetzlich verankerte Gleichberechtigung von Frauen durchzusetzen. Die Basisgruppen sollen zur Vernetzung anregen und Frauenvertreterinnen in lokalen Mitsprachegremien (consejos comunales) integrieren. Über die tatsächlichen Erfolge der Basisgruppen gibt es jedoch kaum Informationen.

...Feminismus gegen den Staat?
Den Bestrebungen seitens des Instituts und der Regierung, INAMUJER in ein Frauenministerium umzuwandeln, stehen viele Feministinnen kritisch gegenüber. Sie erkennen zwar die damit verbundenen zusätzlichen Möglichkeiten an, befürchten jedoch, dass dieser Schritt eine vollkommene Anpassung an die Regierungslinie bedeutet. Zugleich befürworten viele Männer in wichtigen Positionen ein Frauenministerium nur unter der Bedingung, dass es auch ein Männerministerium gibt – sonst würden die Männer benachteiligt. Mit der vorwurfsvollen Frage, warum es kein Männerinstitut gäbe und was mit all den Männern wäre, die von ihren Frauen geschlagen werden, muss sich INAMUJER schon jetzt auseinander setzen.
Ein mangelndes feministisches Bewusstsein weisen aber nicht nur Männer, sondern auch viele der Frauen auf, die bei INAMUJER und in den regionalen Frauenbüros arbeiten. Feministische Debatten sind oft nur jenen Frauen bekannt, die aus der Frauenbewegung kommen und erst durch ihre Begeisterung für den Chavismus in den Institutionen gelandet sind. Diese Frauen machen jedoch eher die Minderheit aus. So kann es durchaus sein, dass andere Vertreterinnen der Institutionen mit katholisch geprägten Argumenten gegen das Recht auf Abtreibung auftreten. Oder sie schreiben Genesungswünsche an Fidel Castro, statt die chavistische Vereinnahmung von frauenpolitischen Veranstaltungen zu kritisieren.
So ist es immer Chávez, der zu den Demonstrationen am Internationalen Frauentag aufruft und dort – wie auch bei anderen frauenpolitischen Anlässen – Reden hält. Die meisten der in den staatlichen Institutionen tätigen Frauen befürworten diese Aktivitäten. Das zeigt etwa die Tatsache, dass zu den wenigen Publikationen des INAMUJER ein Buch mit dem Titel »An die venezolanische Frau: Sieben Diskurse des Präsidenten der bolivarianischen Republik Hugo Chávez« gehört.

Schutz für (Haus-)Männer
Zur Instrumentalisierung von frauenpolitischen Themen kam es auch beim »Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen« am 25. November 2006. An diesem Tag wurde ein Gesetz beschlossen, das Frauen das Recht auf ein gewaltfreies Leben garantieren soll. Obwohl Feministinnen aus allen politischen Lagern das Gesetz mitgestaltet hatten, nahmen viele regierungsunabhängige Frauen nicht am offiziellen Festakt teil, der im Anschluss an die außerordentliche Sitzung der Nationalversammlung zum Beschluss des Gesetzes in Caracas stattfand. Sie behielten Recht mit der Vermutung, dass weniger das Gesetz als Chávez gefeiert werden würde, was sie sich ersparen wollten.
Das neue Gesetz stellt zweifellos eine große Errungenschaft dar. Es entspricht internationalen Standards und zählt zu den fortschrittlichsten weltweit, weil es Verfassungscharakter hat und 19 Formen von Gewalt anerkennt, zu denen auch mediale, symbolische und institutionelle gehören. Bereits das vorherige Gesetz, das schon vor der neuen Verfassung der Regierung Chávez entstanden war und Frauen und Familie als Opfer von Gewalt rechtlichen Schutz gewährleisten sollte, war zum Zeitpunkt seines Entstehens fortschrittlich gewesen. Geändert hat sich im neuen Gesetz unter anderem, dass wie von Feministinnen gefordert zwischen Frauen und Familie unterschieden wird, und dass nun Schulungen für PsychologInnen, ÄrztInnen, AnwältInnen oder LehrerInnen vorgesehen sind, um zur Durchführbarkeit des Gesetzes beizutragen.
Doch das neue Gesetz musste erst hart erkämpft werden. 2003 versuchte der chavistische Generalstaatsanwalt Rodríguez Díaz, einige Artikel des alten Gesetzes für verfassungswidrig zu erklären. Er vertrat die Meinung, dass die im Artikel 39 verankerten Schutzmaßnahmen für Frauen, die Opfer von häuslicher Gewalt geworden waren, die Bewegungsfreiheit und das Recht auf Privateigentum des Mannes einschränken würden. Es sah vor, dass sich der Täter dem Arbeitsplatz der betroffenen Frau nicht nähern durfte und dass im Falle eines gemeinsamen Wohnsitzes der Mann das Haus verlassen musste. Die Argumentation des Generalstaatsanwalts zielte darauf ab, die Rechte der Täter vor jene der Opfer zu stellen, woraufhin er heftigen Protest der Frauenbewegung erntete. Die Debatte zog sich bis Ostern 2006 hin, als er sich dazu durchringen konnte, sich für sein Verhalten zu entschuldigen. Die Initiative und Durchsetzung des neuen Gesetzes ist folglich mehr auf den anhaltenden Einsatz der Frauenbewegung als auf die chavistische Politik zurückzuführen, auch wenn es letztlich bei der Nationalversammlung lag, es zu beschließen.

Eine Frage der Verfassung
Ein weiteres Beispiel für feministische Anliegen, die erst gegen Widerstände der Regierung durchgesetzt werden mussten, ist die bolivarianische Verfassung von 1999. Es ist vor allem dem Insistieren von Viki Ferrara zu verdanken, dass sie in geschlechtergerechter Sprache geschrieben wurde. Als Vertreterin des Nationalen Frauenrats brachte Ferrara in der Verfassungskommission die Notwendigkeit der Repräsentation von Frauen in der Sprache als Diskussionsthema ein und setzte sie trotz Unverständnis in dem männlich dominierten Gremium durch. Wenngleich von einer gänzlichen Geschlechterneutralität der Sprache in der Verfassung keine Rede sein kann, da Männer bei der Erwähnung beider Geschlechter als »Männer und Frauen« weiterhin an erster Stelle stehen, war es dennoch ein bedeutender Schritt, Frauen überhaupt zu erwähnen.
Auch der Artikel 76 über Mutterschaft2 wurde in erster Linie von Frauen gegenüber dem Gedankengut reaktionärer KatholikInnen verteidigt. Es war keine Selbstverständlichkeit für die sich als links verstehende Chávez-Regierung, das Leben von Frauen eher zu schützen als befruchtete Eizellen. Nicht durchgesetzt werden konnte die Erweiterung der Definition von Ehe, die nur die Partnerschaft von einer Frau und einem Mann anerkennt. Lediglich die Anerkennung der Hausfrauenarbeit samt dem Recht auf Sozialversicherung und Pension wurde relativ problemlos durchgesetzt. Die Integration des Begriffs »Hausmann« in den betreffenden Absatz stieß jedoch auf Ablehnung. Bezeichnend ist auch, dass Viki Ferrara in der Druckversion der Verfassung einmal als »Vizepräsident« ihrer Kommission bezeichnet und ein andermal ganz vergessen wurde.
Beim Konfliktthema Abtreibung, die in Venezuela immer noch illegal ist, zeigt sich besonders deutlich, dass die heutige Gesetzeslage nicht uneingeschränkt frauenfreundlich ist. Der »freiwillige Abbruch der Schwangerschaft«, wie viele Feministinnen Abtreibung bezeichnen, ist laut venezolanischem Strafgesetzbuch nur erlaubt, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Dabei muss die betroffene Frau noch immer die schriftliche Einverständniserklärung ihres Ehemanns oder ihrer gesetzlichen Vertretung vorweisen. Bestraft wird Abtreibung mit sechs bis 24 Monaten Gefängnis für die abtreibende Frau und mit zwölf bis 30 Monaten für die Person, die die Abtreibung durchführt.

Erdölpopulismus mit Folgen
Zu den staatlichen Maßnahmen, die zwar selten frauenspezifische und noch weniger feministische Ziele haben, aber dennoch die Lebenssituation der Frauen verbessern, gehören die so genannten Missionen. Diese zur gerechteren Umverteilung der Erdöleinnahmen konzipierten Initiativen, von denen es inzwischen 21 gibt, haben verschiedene Schwerpunkte. Sie reichen von Bildung und Gesundheit bis hin zur Förderung von Indígena-Rechten. Mehr als die Hälfte der Begünstigten sind Frauen, denn sie sind besonders von sozialen Ungleichheiten betroffen. Der chavistischen Regierung geht es dabei aber auch um WählerInnenstimmenfang, was sich an dem massenhaften Propagandamaterial zeigt, das jede einzelne Mission begleitet.
Die Misión Robinson hat es sich z.B. zum Ziel gesetzt, den Analphabetismus zu bekämpfen. Mit kubanischen BeraterInnen wurden über 100.000 AlphabetisiererInnen ausgebildet, so dass die Analphabetenrate unter vier Prozent gesunken ist. Die Misión Madres del Barrio hat zum Ziel, die »weibliche Armut« zu lindern, da, so der Regierungsjargon, Armut schon viel zulange »das Gesicht einer Frau« habe. Die Mission stellt Frauen in extremer Armut und schwierigen Umständen, wie Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Verwandten, ein Taschengeld zur Verfügung. Die Misión Barrio Adentro wiederum brachte die Gesundheitsversorgung in die ärmeren Stadtviertel. Mit 20.000 kubanischen ÄrztInnen, die direkt in den Vierteln leben, wurden insgesamt 1.600 Praxen eingerichtet, in denen es kostenlose Basisversorgung gibt. Ergänzt wird die Versorgung durch Informationskampagnen. Sexualerziehung ist jedoch weder in dieser noch in anderen Missionen vorgesehen.
Die so genannte revolutionäre Regierung Venezuelas ist trotz der Missionen weit davon entfernt, sich um grundlegende Veränderungen von gesellschaftlichen Strukturen wie Sexismus, Machismus oder Benachteiligung von Frauen zu bemühen. Statt das eigene (männliche) Frauenbild zu ändern, wird den Frauen vorgeschlagen, ihr Selbstbild zu überdenken und sich wie die großen »Heldinnen der Heimat« in den »revolutionären Prozess« zu integrieren. So sind es in erster Linie die Teilerfolge der Frauenbewegung, die eine wirkliche Verbesserung für Venezuelas Frauen bedeuten.

Webseiten zum Thema:
www.misionesbolivarianas.gob.ve/misiones
www.ucv.ve./cem/
www.inamujer.gob.ve/
www.fundacite.arg.gov.ve/mujer/index.html

Anmerkungen:

1 Differenziert werden muss zwischen regierungskritischen Frauen und jenen, die tatsächlich der bürgerlichen bis rechten Opposition angehören. Nicht jede Chávez-Kritikerin ist auch Anhängerin der Opposition.

2 Der Artikel gehört zum Kapitel V über die sozialen Rechte und Familien. In den feministischen Debatten wurde die Definition von Mutterschaft diskutiert, vor allem unter dem Gesichtspunkt, ab wann der Staat diese für »schützenswert« erklärt. In der Verfassung heißt es jetzt, die Mutterschaft sei »im Allgemeinen« (und folglich nicht immer, so die Errungenschaft) ab dem Moment der Zeugung zu schützen. Außerdem konnte durchgesetzt werden, dass die Eltern selbst über die Anzahl ihrer Kinder entscheiden und frei über die Mittel bestimmen dürfen, die ihnen dieses Recht gewährleisten.

Eva Bahl und Judith Goetz studieren Politikwissenschaft, sind derzeit in Buenos-Aires im Auslandsjahr und forschen zu Frauenbewegungen in Lateinamerika.





»Durch die rosa Brille«
Interview mit der venezolanischen Feministin Lali Armengol

Ihre Theatergruppe trägt den Namen »8.März«. An diesem Internationalen Frauentag hält Präsident Chávez Reden an Venezuelas Frauen. Was halten Sie davon?
Der 8. März ist zu einer Konstante unserer Arbeit geworden. Wir haben sowohl das Frauenhaus an einem 8. März eingeweiht als auch die meisten unserer Stücke an diesem Tag uraufgeführt. Als wir begannen, uns mit dem Thema zu beschäftigen, wurde jeder Tag für uns zu einem 8. März. Wir müssen aber bis heute darum kämpfen, wie dieser Tag gefüllt wird. Heute steht er für alles Mögliche,
die Leute schicken dir Glückwunsch-SMS und verwechseln ihn mit dem Muttertag. Das hat zwar nichts mit der konkreten Politik von Chávez zu tun, verdeutlicht aber, dass sich durch seine Politik an Frauenbildern und gesellschaftlichem Bewusstsein nichts geändert hat. Seine Auftritte am Frauentag sind einfach nur peinlich. An den öffentlichen Demos nehmen wir, die Frauen vom Frauenhaus, deswegen nicht teil.
Der Festakt am 25. November 2006 zur Verabschiedung des neuen Gesetzes gegen Gewalt gegen Frauen war vom Regierungslager dominiert. Welche Auswirkungen haben solche Veranstaltungen auf die Frauenbewegung?
Wir haben nicht am Festakt in Caracas teilgenommen, weil wir vorher schon wussten, dass es eine propagandistische Regierungsveranstaltung werden würde, mit vielen »Viva Chávez«-Rufen und so weiter. Darauf reagiere ich allergisch. Wir arbeiten zwar mit INAMUJER zusammen, sind aber nicht regierungsabhängig. Das Außergewöhnliche an Venezuelas Frauenbewegung ist, dass wir trotz Differenzen und Polarisierungen zusammenarbeiten können. Beispielsweise haben wir gemeinsam als Chavistas und Nicht-Chavistas das Gesetz durchgesetzt. Das war ein integrativer Prozess. Aber das sollte uns nicht davon abhalten, einander zu kritisieren. In letzter Zeit hat uns leider die Lust an der Auseinandersetzung gefehlt. Das ist auch nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass uns die Chavistas immer vorgeworfen haben, dass jetzt nicht der richtige Moment sei, Kritik zu üben und Forderungen zu stellen, sondern die Frauen geeint sein müssten. Um keine schlechte Stimmung zu schaffen, haben wir uns darauf hin zurückgezogen. Es ist still geworden, beunruhigend still.

Hat sich trotzdem durch Chávez’ Politik die politische Partizipation von Frauen verändert?
Es gibt ein starkes Bedürfnis von Frauen, an dem so genannten revolutionären Prozess teilzunehmen, und ihre Partizipation ist sicher gewachsen. Aber es gibt kaum feministische Kritik am Prozess. Durch die starke Identifikation und Projektion wird die Kritik an der eigenen chavistischen Bewegung, an deren Machismus und mangelnden Auseinandersetzung mit Frauenthemen, vernachlässigt. Es ist als ob frau verliebt ist, da sieht frau auch alles durch die rosa Brille.


Lali Armengol betreut seit 1984 die feministische Theatergruppe »8.März« in Maracay und ist im Koordinationsteam des dortigen Frauenhauses tätig.
Interview: Eva Bahl und Judith Goetz.