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(Artikel * 2005) Bricke, Monika
Zivil dem Frieden dienen Alternative zu militärischem Eingreifen oder zivil-militärische Kooperation?
in iz3w Nr. 285 * Seite 33 - 35
Themen: Friedenspolitik; Militär/Militarismus * zivil-militärische Kooperation * Dok-Nr: 164156
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Entwicklungspolitik


Zivil dem Frieden dienen
Alternative zu militärischem Eingreifen oder zivil-militärische Kooperation?


Der 1999 eingeführte Zivile Friedensdienst gilt als Vorzeigeprojekt rot-grüner Entwicklungspolitik. Denn es geht ihm erklärtermaßen um die Stärkung von Formen zur gewaltfreien Konfliktaustragung. Bisherige Projekterfahrungen weisen darauf hin, dass dies partiell auch gelingt. Jedoch gibt es zunehmend Überlegungen, den Zivilen Friedensdienst in die verstärkte Kooperation von Bundeswehr und Entwicklungszusammenarbeit einzubeziehen.

von Monika Bricke

Es ist keine leichte Aufgabe, eine Zusammenschau der positiven und negativen Aspekte des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) vorzunehmen. Meine Arbeit als so genannte Friedensfachkraft im Mexikoprojekt von Peace Brigades International sehe ich als sinnvoll an. Gleichzeitig sehe ich mit Schrecken, wie sowohl von Seiten des Verteidigungsministeriums und des Auswärtigen Amtes als auch von entwicklungspolitischen Organisationen Konzepte wie CIMIC (Zivil-militärische Kooperation) propagiert werden. Sie sehen eine engere Zusammenarbeit des Militärs mit zivilen Kräften vor, zu denen auch der ZFD gehört.
Ich möchte daher beides versuchen: Herausstellen, wie sinnvoll und notwendig die konkrete Arbeit im ZFD sein kann und zugleich die Gefahren seiner Einbindung in das Konstrukt der »humanitären« und »zivilen« Konfliktlösung unter Einbeziehung militärischer Maßnahmen benennen.

Überwindung barbarischer Formen
Die Grundidee des ZFD wurde von verschiedenen VertreterInnen der Friedensbewegung geboren, die eine wirkliche Alternative zur militärischen Konfliktlösung bieten wollten. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie, neben dem Forum Ziviler Friedensdienst eine der treibenden Kräfte hinter dem ZFD, beschrieb 1998 dessen Aufgaben so: »Der Anspruch ist, die Form der Konfliktbearbeitung zu transformieren, den militärischen Konfliktaustrag als eine zutiefst barbarische Form zugunsten ziviler Formen zu überwinden.«1
Doch schon damals wurde deutlich, wo die Gefahren für den neu zu installierenden Dienst liegen. Das Komitee wandte sich gegen »eine mögliche Instrumentalisierung zugunsten herkömmlicher Macht- und Militärpolitik« und forderte »eine eindeutig pazifistische Orientierung des Projekts Ziviler Friedensdienst«. Seine VertreterInnen dürften sich »nicht auch nur in die irgend verwechselbare Nähe zu militärisch gerichteten Herrschaftswirklichkeiten begeben.« Anlass zu diesen Befürchtungen waren Äußerungen des seinerzeitigen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau. Er sagte anlässlich der Eröffnung des von NRW geförderten Ausbildungskurses für zivile Konfliktbearbeitung, zivile Friedensdienste seien eine »wichtige Ergänzung zum Einsatz der Bundeswehr im ehemaligen Jugoslawien« (epd 15.4.1997).
Ich bin selbst eine Absolventin besagten Kurses, der vom Forum Ziviler Friedensdienst angeboten wird. Während meiner Kurszeit in der ersten Jahreshälfte 2003 zeigte sich in Diskussionen unter den KursteilnehmerInnen die gesamte Problematik der Frage: Welche Art von Arbeit machen Friedensfachkräfte? Und warum? Ein Großteil der TeilnehmerInnen hatte diesen Kurs unter anderem zur Aufbesserung ihrer Berufschancen im Bereich humanitäre Hilfe und Entwicklungsdienst oder bei UNO und OSZE gewählt. An sich kein ehrenrühriges Ziel. Allerdings schlossen in unseren Diskussionen über mögliche kriegsbegleitende Einsätze in Afghanistan oder Irak nicht alle KursteilnehmerInnen aus, dass sie kriegsflankierende Maßnahmen oder Aufräumarbeiten nach militärischen Einsätzen unterstützen würden.
Mir wurde entgegen gehalten, dass ich mich bei meiner strikten Verweigerungshaltung gegenüber einer Zusammenarbeit mit dem Militär auf Dauerarbeitslosigkeit einstellen müsse. Tatsächlich sind die Wahlmöglichkeiten für AbsolventInnen, die jegliche Kooperation mit dem Militär und die Teilnahme an Projekten, die militärische Maßnahmen begleiten, strikt ablehnen, nicht gerade groß. Aber es gibt sie. Ein Beispiel dafür sind Peace Brigades International, denen das BMZ ab 2002 Stellen für ZFD-Fachkräfte genehmigte.

Hierarchiefrei in Mexiko
Die Peace Brigades International (PBI) wurden 1982 auf der Basis von Gandhis Idee einer »Friedensarmee«, nämlich der unbewaffneten Begleitung gewaltfrei agierender AktivistInnen, gegründet. Ihr Konzept basiert darauf, auf Anfrage Teams von internationalen Freiwilligen in Krisengebiete zu schicken, die dort durch ihre Präsenz dafür sorgen, dass bedrohte MenschenrechtlerInnen oder soziale AktivistInnen ihrer Arbeit nachgehen können. Auf diese Weise sollen »Räume für den Frieden« geschaffen oder erhalten werden. Ganz explizit bezieht dieses Konzept soziale Gerechtigkeit mit ein. PBI bemühen sich jedoch, nicht in die politische Arbeit der unterstützten Gruppen einzugreifen, sondern eine reine Schutzfunktion auszuüben. Ein weiterer wichtiger Aspekt der Arbeit ist, dass alle Entscheidungen von der Teamebene bis zur internationalen Struktur im Konsens getroffen werden. Es ist also Ziel, möglichst hierarchiefrei zu arbeiten.
Seit 2002 gibt es in verschiedenen PBI-Projekten auch ZFD-Kräfte. Sie nehmen eine Sonderstellung unter den BrigadistInnen ein, weil sie sich bedingt durch ihren vom BMZ finanzierten EntwicklungshelferInnenvertrag für mindestens zwei Jahre verpflichten – im Gegensatz zu den anderen Freiwilligen, die normalerweise ein Jahr bleiben. Dies hat zu einigen Veränderungen bei PBI geführt: Die ZFD-Kräfte erarbeiten sich einen Wissensvorsprung, der sich auf die Machtverhältnisse im Team auswirkt und tragen dadurch gleichzeitig zur Professionalisierung der Arbeit bei. Das hat Vor- und Nachteile: Einerseits ist gerade das Freiwilligenprinzip von PBI eine der großen Stärken. Andererseits verlagert sich bei einer Organisation wie PBI, in der ohne den äußeren Druck von Chefs oder anderen Autoritäten gearbeitet wird, dieser Druck in die Freiwilligen hinein, was oft dazu führt, dass sie sich völlig aufreiben. Die ZFD-Kräfte, die zwei Jahre in einem Projekt verbringen, achten zwangsläufig mehr auf ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden.
Durch die Teamstruktur von PBI wird einer der problematischsten Aspekte des ZFD (und auch oft der gesamten Entwicklungszusammenarbeit) vermieden: Dass die Fachkräfte auf sich allein gestellt in einen neuen und unbekannten Kontext entsandt werden, wo sie sich unter schwierigsten Bedingungen zurecht finden müssen, bevor sie mit sinnvoller Arbeit beginnen können. Bei PBI werden neue Freiwillige vom Team eingearbeitet und übernehmen nach und nach Aufgaben, die ihnen entsprechen und denen sie sich gewachsen fühlen.
An meiner Arbeit in Mexiko hat mich besonders überzeugt, dass das einfache Mittel der Begleitung von AktivistInnen nicht nur unmittelbar das Leben und die politischen Handlungsräume der von uns begleiteten MexikanerInnen schützt. Es hat auch positive Auswirkungen auf die Menschen und Organisationen, mit denen sie arbeiten. Gerade im hoch militarisierten Süden Mexikos, und besonders im Bundesstaat Guerrero, wo der Schwerpunkt der Arbeit von PBI Mexiko liegt, hatte selbst punktuelle Begleitung erstaunlich große Auswirkungen bei den Behörden, der Polizei und indirekt auch beim Militär. Zugute kam dies z.B. indigenen Gemeinden in der Umgebung von Ayutla, die akut durch Repressionen von Militär und Paramilitärs gefährdet sind.
Mir scheint das die Quintessenz des ZFD zu sein: Freiräume schaffen, die Frieden und sozialer Gerechtigkeit Vorschub leisten, dabei möglichst wenig in die komplexen Zusammenhänge des jeweiligen Landes eingreifen, und gleichzeitig in der eigenen Organisation nach egalitären und konsensorientierten Prinzipien leben. Bei letzterem gibt es, wie unschwer zu erraten ist, viel zu verbessern. Durch die Einrichtung von regelmäßigen Workshops zu Konfliktbearbeitung und Stressmanagement sollen die Hauptprobleme im Bereich des Zivilen Friedensdienstes und vieler Hilfsorganisationen – die Selbstausbeutung und Selbstzerfleischung innerhalb der Organisationen – vermindert werden.

Friedensdienst als Schnittstelle
In Zukunft wird die Entscheidung, ob die über das BMZ finanzierten Stellen des ZFD weiterhin als unabhängig von militärischen Konzepten gesehen werden können, immer schwerer fallen. Die Zeichen deuten auf zivil-militärische Kooperation. Ein Beleg dafür sind die verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundesrepublik vom Mai 2003, die sich auf das NATO-Konzept CIMIC 2000 stützen. Sie sehen vor, dass »für die Bundeswehr (...) Einsätze der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie zur Unterstützung von Bündnispartnern auch über das Bündnisgebiet hinaus im Vordergrund [stehen]«. Die Bundeswehr soll »verstärkt und rascher auf die wahrscheinlichsten Aufgaben der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung ausgerichtet werden«.
Durch besonderen Einsatz für das CIMIC-Konzept (civil military cooperation) zeichnen sich Bundeswehroffiziere wie Oberstleutnant i.G. Peter Braunstein aus. Er weist darauf hin, dass es sich bei CIMIC um »Maßnahmen zur Akzeptanzerhöhung der Streitkräfte im Einsatzgebiet« und die »Unterstützung ziviler Implementierungsmaßnahmen« handelt.2
Er unterstreicht: »Beim Wiederaufbau nach Konflikten [spielen] beispielsweise auch entwicklungs- und wirtschaftspolitische Faktoren eine wichtige Rolle.« Dies mache von vornherein eine »enge Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und einen ganzheitlichen Ansatz erforderlich: Neue Initiativen der Bundesregierung, z.B. das Konzept Ziviler Friedensdienst des BMZ, unterstreichen diese Notwendigkeit.«
Wie stellen sich entwicklungspolitische und humanitäre Organisationen zu dieser Aussicht auf fruchtbare »zivil-militärische Zusammenarbeit«? Bereits 2003 hat der Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) ein Papier »Streitkräfte als humanitäre Helfer? Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit von Hilfsorganisationen und Streitkräften in der humanitären Hilfe« veröffentlicht, das ebenso für den entwicklungspolitischen Bereich und den Zivilen Friedensdienst gelten könnte. Das Papier unterstreicht: »Die Erfahrungen in Somalia, Bosnien, Kosovo oder Afghanistan haben gezeigt, dass die Verknüpfung von militärischen Zielen und humanitärer Hilfe, insbesondere in bewaffneten Konflikten, sehr problematisch ist. Dabei ist die Frage, ob und wie Hilfsorganisationen und Streitkräfte kooperieren können, weniger ein praktisches, sondern vielmehr ein politisches Problem.«
In manchen entwicklungspolitischen Denkfabriken wird diese ablehnende Haltung jedoch aufgeweicht. Im Rahmen eines Forschungsvorhabens des BMZ zum »Verhältnis von militärischen und entwicklungspolitischen Komponenten beim Wiederaufbau in Post-Konflikt-Situationen« kommen Stephan Klingebiel und Katja Roehder vom DIE (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik) zu folgendem Ergebnis: »In Deutschland und in anderen Geberländern gab es in der Vergangenheit eine erkennbare Distanz zwischen entwicklungspolitischen und militärischen Akteuren und ihren Aufgaben. Der Grundsatz ‚Keine Entwicklung ohne Sicherheit’ wird jedoch immer mehr zu einem entwicklungspolitischen Paradigma und macht es erforderlich, diese Distanz zu verringern.«3 Bei den von ihnen genannten vorstellbaren entwicklungspolitischen Strategien geht es darum, »Zielübereinstimmungen festzuhalten und daraus in strategisch ausgewählten Bereichen ein ergänzendes kohärentes Vorgehen mit sicherheits- und außenpolitischen Akteuren zu identifizieren«, nicht jedoch um Distanz zum Militär.

Düstere Zeiten für Antimilitarismus?
Zur Illustration, dass die Verringerung der Distanz zum Militär in weiten Teilen schon längst stattgefunden hat, berichten Klingebiel und Roehder unter anderem vom »Präzedenzfall« der Provincial Reconstruction Teams (PRTs) in Afghanistan. In ihnen sorgen Entwicklungshelfer Seite an Seite mit Bundeswehrsoldaten für infrastrukturellen Aufbau in dem von diversen Kriegen zerstörten Land. Die Autoren weisen darauf hin, dass die Entwicklungspolitik zivile Aktivitäten des Militärs mitfinanziert, wie etwa das BMZ CIMIC-Maßnahmen der Bundeswehr. Zudem hat Deutschland seine Pflichtbeiträge zu militärischen UN-Friedensmissionen aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes pauschal als Official Development Assistance (ODA), also als Entwicklungshilfe gemeldet.
Düstere Zeiten also für antimilitaristische und pazifistische Kräfte in der Entwicklungspolitik? Die Diskussionen über dieses politische Problem finden statt beim Forum Ziviler Friedensdienst ebenso wie bei den kirchlichen Entwicklungsdiensten und bei Graswurzelorganisationen wie PBI. Es bleibt zu hoffen, dass sich am Ende eine klar antimilitaristische Position durchsetzt und genug Druck aufgebaut wird, um den ZFD davor zu retten, zum bloßen Instrument zivil-militärischen Machtkalküls zu werden.

Anmerkungen:
1 Grundrechtekomitee, Papier vom 27.01.1998: Ziviler Friedensdienst am Scheideweg? (www.grundrechtekomitee.de)
2 Peter Braunstein: CIMIC – Civil military cooperation, ZMZ – Zivil-militärische Zusammenarbeit, in: Truppenpraxis/ Wehrausbildung 1/2000, S. 23
3 Stephan Klingebiel und Katja Roehder/ Deutsches Institut für Entwicklungspolitik: Entwicklungspolitisch-militärische Schnittstellen – Neue Herausforderungen in Krisen und Post-Konflikt-Situationen, Bonn 2004


Monika Bricke ist Fachkraft des Zivilen Friedensdienstes im Mexikoprojekt von Peace Brigades International. (www.peacebrigades.org)



Ziviler Friedensdienst

Im Zivilen Friedensdienst (ZFD) wirken staatliche und nichtstaatliche Träger wie BMZ, Deutscher Entwicklungsdienst (ded), Evangelischer Entwicklungsdienst (EED) oder der Weltfriedensdienst zusammen. Zweck des ZFD ist es, lokale Trägerorganisationen in Krisenregionen durch Entsendung von so genannten Friedensfachkräften aus Deutschland zu unterstützen. Die Projekte des ZFD sollen laut eigenem Anspruch den Ausbruch gewaltsamer Konflikte zu verhindern suchen (Krisenprävention), zu einer Stärkung friedlicher Konfliktbeilegung (Gewaltminderung) und durch den Aufbau friedensfördernder Strukturen nach Konflikten zu einer langfristigen Friedenssicherung beitragen (Konfliktnachsorge).
Der ZFD ist ein freiwilliger Dienst von lebens- und berufserfahrenen Frauen und Männern im Rahmen des Entwicklungshelfergesetzes. Sie werden in umfangreichen Kursen in verschiedenen Konfliktbewältigungs-, Moderations- und Mediationsmethoden ausgebildet und tragen auf Wunsch lokaler Partner dazu bei, dass Feindschaft überwunden und friedensfördernde Strukturen aufgebaut werden. Dies geschieht durch die zeitlich befristete Mitarbeit von Fachkräften bei einer lokalen Trägerorganisation oder durch Qualifizierungs- und Trainingsangebote für MultiplikatorInnen in den betroffenen Regionen. ZFD-Projekte finden inzwischen in zahlreichen Ländern Asien, Afrikas und Lateinamerikas statt.
Ein Beispiel aus Kambodscha illustriert, wie die Arbeit in einem ZFD-Projekt des ded aussieht. Kambodscha ist seit der Herrschaft der Roten Khmer ein von gewalttätigen Konflikten zerrissenes Land. SILAKA, eine 1997 aus einem Freiwilligenprojekt entstandene Organisation, möchte zur Verbreitung gewaltfreier Konfliktlösungsstrategien beitragen, indem es Trainingsmaßnahmen in Methoden der Zivilen Konfliktbearbeitung anbietet. Vor allem in abgelegenen ländlichen Gebieten bringen die einheimischen Trainer diesen Ansatz in die Arbeit von NRO und Regierungsstellen ein. Eine Friedensfachkraft des ded berät bei der Situationsanalyse und Entwicklung maßgeschneiderter Kurse. Das so neu entstandene Trainingsprogramm »Methator-Conflict Transformation Program« (Methator bedeutet in Khmer Mitgefühl, Liebe, Vergebung) besteht aus drei Projekten, die den Bedürfnissen der Zielgruppen angepasst sind: Training für lokale NRO, buddhistische Mönche und Entwicklungskomitees zu Konflikten in den Gemeinden und Familien; Training für lokale NRO und Provinzverwaltungen zu Konflikten beim Management natürlicher Ressourcen sowie Training für Gemeinderäte, lokale NRO und Dorfälteste zu Dezentralisierung und Konflikten sowie deren Bearbeitung.
Kritiker halten dem ZFD entgegen, dass er innerhalb der deutschen Außenpolitik nur eine Feigenblattfunktion erfülle. Das drücke sich bereits in dem vom BMZ dafür zur Verfügung gestellten Budget aus (2004: 14,3 Mio. Euro), das im Vergleich zum Verteidigungshaushalt verschwindend gering ist. Außerdem begreife die Politik den ZFD lediglich als ergänzende Maßnahme zu militärischen Interventionen. Und auch die Methoden des ZFD werden skeptisch beurteilt: sie seien teilweise sozialtechnokratisch und rüttelten nicht an eigentlichen Konfliktursachen (zur Kritik der neuen entwicklungspolitischen Paradigmen von Konfliktprävention und -bearbeitung siehe den Themenschwerpunkt in iz3w 254). cst.