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(Artikel * 2005) Cholet, Jérome
Das Ende des Dinosauriers In Togo vereitelt die Afrikanische Union die Fortsetzung der Diktatur
in iz3w Nr. 284 * Seite 4 - 4
Themen: Demokratie; AU (Afrikanische Union); Unterdrückungsverhältnisse * Togo * * Dok-Nr: 164058
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Togo

Das Ende des Dinosauriers
In Togo vereitelt die Afrikanische Union die Fortsetzung der Diktatur


von Jérôme Cholet

Als am 5. Februar der togoische Präsident und Diktator Gnassingbé Eyadéma verstarb, sollte zunächst alles beim Alten bleiben. Das Militär setzte seinen Sohn in den Präsidentensessel und drängte das Parlament zu einer schnellen Verfassungsänderung. Doch die Zeit der Willkür in Afrika scheint vorbei. Die Afrikanische Union und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS protestierten und erreichten mit internationaler Unterstützung den Rücktritt des vermeintlichen Thronfolgers sowie die Wiedereinsetzung der ursprünglichen Verfassung.
Im Schreckenskabinett afrikanischer Diktatoren nahm General Gnassingbé Eyadéma eine besondere Rolle ein. Zunächst vollkommen autokratisch, später hinter einer demokratischen Fassade führte er 38 Jahre lang die Amtsgeschäfte. Er trug stets eine schwarze, eckige Sonnenbrille, die jeden Versuch, in seine Augen zu schauen, verwehrte. Seine massive Figur hüllte er in edle, blaue Nadelstreifenanzüge. Er hatte den Körper eines Türstehers, von breiten Schultern und harten Kanten gezeichnet. Auf Gruppenfotos verdeckte er gleich mehrere andere Staatsoberhäupter, die hinter ihm standen. Bei seinem Tod war Eyadéma der dienstälteste Diktator Afrikas. Der »Unsterbliche«, wie ihn seine Anhänger nannten, war bereits mehreren Anschlägen entgangen. Eine Kugel, die sein Herz treffen sollte, machte er zu seinem Talisman.
Aus dem östlichem Teil der einstigen deutschen Kolonie, die nach dem Ersten Weltkrieg von England und Frankreich verwaltet worden war, ging erst im Jahr 1960 die unabhängige Republik Togo hervor. Schon drei Jahre nach dem Amtsantritt des ersten gewählten Staatspräsidenten, Sylvanus Epiphanio Olympio, beteiligte sich General Eyadéma an einem Putsch und übernahm 1976 schließlich selbst die Amtsgeschäfte. Eyadéma errichtete einen Überwachungsstaat, verfolgte seine politischen Gegner und all diejenigen, die ihn kritisierten. Hunderte Oppositionelle saßen über Jahre hinweg ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Gewahrsam, Fälle von Folter und extralegalen Hinrichtungen durchzogen seine Amtszeit. Wegen »Angriffs auf die Ehre des Präsidenten« wurden Journalisten zu Haftstrafen verurteilt, die Pressefreiheit war massiv eingeschränkt.
Zu Beginn der 1990er Jahre hatte der General auf internationalen Druck zwar eine Mehrparteiendemokratie und freie Wahlen versprochen. Er setzte jedoch weiterhin auf willkürliche Festnahmen und Folterungen von Kritikern und ließ die Wahlen fälschen. In Urnengängen, die demokratischen Regeln widersprachen, wurde Gnassingbé Eyadéma zuletzt im Juni 2003 im Amt bestätigt. Der Wahlbericht der Europäischen Union verzeichnete Behinderungen der Opposition in Form von Verboten, Einschüchterungen und Festnahmen, die Beeinträchtigung der freien Meinungsäußerung sowie Probleme bei der Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse und bei der Übermittlung der Wahlergebnisse.
Nach seinem Tod schloss das Militär umgehend die Landesgrenzen und erklärte Eyadémas Sohn Faure Gnassingbé zum Nachfolger – ein klarer Bruch mit der Verfassung. Der verfassungsgemäße Nachfolger, der Präsident der Nationalversammlung, Fambaré Ouattara, wurde ausgeschlossen. Er befand sich auf einer Auslandsreise, seinem Flugzeug wurde die Landung in der togoischen Hauptstadt Lomé verwehrt. In seiner Abwesenheit änderte das von der Regierungspartei dominierte Parlament die Verfassung, um der Erbfolge doch noch einen demokratischen Anstrich zu geben. Der französische Präsident Chirac verkündete, »einen guten Freund verloren zu haben«. Der Diktatorenroman hätte sich wohl problemlos fortgesetzt, stünden nicht die neugegründete Afrikanische Union (AU) und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) unter dem Druck, ihren Versprechungen von mehr Demokratie und Menschenrechten in Afrika endlich Nachdruck zu verleihen. Die AU, die den Kontinent über ihre Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) aus dem Abseits holen möchte, wählte eine klare Sprache: in Togo habe sich ein Staatsstreich ereignet. Eindringlich verlangte sie den Rücktritt
Faure Gnassingbés und empfahl ihren 53 Mitgliedsstaaten, Sanktionen gegen Togo zu verhängen.
Die ECOWAS setzte am 19. Februar die Mitgliedschaft Togos in dem Regionalbündnis aus. Die Botschafter wurden zurückgerufen, ein Waffenembargo verhängt und ein Einreiseverbot für Vertreter der togoischen Führung erlassen. Auch als Faure Gnassingbé versprach, innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen abzuhalten, hielten die Organisationen an den Sanktionen fest. Der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo, ein politisches Schwergewicht in Westafrika, nannte das Verhalten »inakzeptabel.« Die Europäische Union und die USA stärkten den Regionalorganisationen den Rücken und hielten ihren Teil der neuen Partnerschaft mit Afrika ein, dem Kontinent selber die Entscheidungshoheit zu überlassen. Nur Frankreich, das Eyadéma lange unterstützte und eigene Truppen im Land hat, versteckte sich.
Die Sanktionen hatten Erfolg, die ursprüngliche Verfassung wurde Ende des Monats wiedereingesetzt. Damit gelang es in der Geschichte der Afrikanischen Union erstmals, einen Staatsstreich rückgängig zu machen. Die Zensur der Presse wurde gelockert. Am 25. Februar gab Faure Gnassingbé seinen Rücktritt bekannt. Der Erklärung war ein Gespräch mit dem libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi, einem wesentlichen Initiator der Afrikanischen Union, vorausgegangen. Die Nationalversammlung ernannte Abass Bonfoh zum Übergangspräsidenten. Innerhalb der nächsten 60 Tage werden Wahlen durchgeführt.
Noch ist unklar, ob alle Kandidaten die gleichen Chancen haben werden. Die Opposition beklagt bereits den engen Zeitrahmen für die Wahlen und den Ausschluss ihres Anführers Gilchrist Olympio. Der Sohn des ersten demokratisch gewählten und von Gnassingbé Eyadéma ermordeten Präsidenten darf laut Verfassung nicht an den Wahlen teilnehmen, weil er im Exil lebt. Auch dem verhinderten Thronfolger bleibt eine letzte Chance. Kurz vor seinem Rücktritt ließ sich Faure Gnassingbé zum Präsidentschaftskandidaten seiner Partei Rassemblement du Peuple Togolais (RPT) ernennen. Er begann den Wahlkampf mit den Worten »Wir müssen uns mobilisieren und organisieren, damit die Macht nicht aus unseren Händen gleitet.«


Jérôme Cholet studiert in Hamburg Politische Wissenschaft und Geschichte mit dem Schwerpunkt Afrika und Lateinamerika.