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(Artikel * 2005) Sanio, Tina
König mit eiserner Hand In Nepal kämpfen Maoisten und Monarchisten um die Macht
in iz3w Nr. 282 * Seite 18 - 18
Themen: Guerilla; Regierung; Bürgerkrieg * Nepal * * Dok-Nr: 154767
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Nepal


König mit eiserner Hand
In Nepal kämpfen Maoisten und Monarchisten um die Macht


von Tina Sanio


Seit Sommer 2004 überschlagen sich die Ereignisse in Nepal. Im Juni hatte König Gyanendra den Premier von 2002, Sher Bahadur Deuba, aus der politischen Verbannung geholt und wieder an die Macht gebracht. Für die Maoisten war dies eine neuerliche Provokation: Sie kämpfen seither vehementer als je zuvor für die Abschaffung der Monarchie und des faktisch gelebten Kastenwesens. Umgekehrt wenden die Streitkräfte immer härtere Mittel zur Aufstandsbekämpfung an. Anfang November gelang es ihnen, Sadhuram Devkota alias Prachanda, einen der wichtigsten maoistischen Anführer, gefangen zu nehmen.
Schon seit längerem kann man in nepalesischen Zeitungen täglich von Übergriffen der Maoisten auf die Armee oder der Armee auf die Maoisten und von Toten auf beiden Seiten lesen. Hier wird ein Bus in die Luft gesprengt, dort eine Polizeistation angegriffen. Neu ist jedoch die Taktik beider Seiten: Die Maoisten nehmen Schüler und Studenten als Geiseln, sie erpressen Lehrer und Bauern, damit sie sie finanziell, aber auch logistisch unterstützen. Der Phantasie zur Finanzierung des Krieges sind keine Grenzen gesetzt: Neuerdings können Touristen gegen Bezahlung eine Führung in den von Maoisten kontrollierten Gebieten machen.
Auf der anderen Seite nimmt die staatliche Repression in allen Bereichen zu. Die nepalesische Armee inhaftiert immer häufiger Journalisten oder schlägt Versammlungen blutig zusammen. Laut einem Bericht der Reporters Sans Frontiers (RSF) wurden im Jahr 2003 in keinem anderen Land so viele Reporter verhaftet wie in Nepal. Zu den letzten größeren Ausschreitungen kam es am 30. August, am Feiertag Gai Jatra, an dem Nepal seiner Toten gedenkt. Die Nachricht von zwölf getöteten nepalesischen Geiseln im Irak traf die Menschen schwer. Arabische TV-Sender hatten zuvor Videoaufnahmen von der Hinrichtung der nepalesischen Arbeiter gesendet. Die Männer – Köche, Reinigungskräfte und Bauleute, die im Irak arbeiteten – waren Mitte August entführt worden. Nepals alt-neuer Premier Deuba hatte vergeblich versucht, mit Hilfe von irakischen Diplomaten mit den Entführern in Kontakt zu treten.
Daraufhin gingen in Kathmandu Hunderte von wütenden Demonstranten auf die Straßen. Sie forderten den Rücktritt des erst im August ernannten Premiers und des Außenministers, weil sie bei den Verhandlungen
mit den Entführern versagt hätten. Zahlreiche Demonstranten richteten ihre Wut zum ersten Mal in der Geschichte Nepals aber auch gegen moslemische Landsleute und zerstörten deren Geschäfte und Moscheen.
Deuba ist in der politischen Geschichte Nepals kein unbeschriebenes Blatt. Er lehnte 1996 die Forderungen der Maoisten ab, ein demokratisch legitimiertes Gremium zur Verfassungsgestaltung einzusetzen, und gab ihnen damit Anlass, den »Volkskrieg« auszurufen. Im November 2001 rief Deuba den Notstand aus und mobilisierte die Armee zum Kampf gegen die Rebellen, was vor allem vielen Zivilisten das Leben kostete. Auch war er es, der die Sondergesetze im Jahre 2002 zur Terrorismusbekämpfung mit dem Namen Terrorist and Destructive Activities (Control and Punishment) Act (TADA) einführte, der einen Anstieg von Menschenrechtsverletzungen seitens der Sicherheitskräfte und weitgehende Straflosigkeit nach sich zog. Maoistenführer Prachanda hat Deubas Wiederernennung in einer öffentlichen Stellungnahme daher als »reaktionäre Verschwörung« bezeichnet.
Schon die bis Mai 2004 amtierende Regierung unter Ministerpräsident Surya Bahadur Tapa war nicht nur an den maoistischen Rebellen, sondern auch an einer immer breiteren Oppositionsfront gegen die Übernahme der Exekutivgewalt durch König Gyanendra gescheitert. Tapa galt als seine Marionette. Nach dem Scheitern der Friedensgespräche im Jahre 2003 und erneuten Kämpfen im ganzen Land war er zunehmend von der eigenen National Democracy Party (RPP) kritisiert worden. Am 8. Mai erklärte er seinen Rücktritt. Über drei Wochen blieb das Staatsamt im Königreich unbesetzt, bis der König Deuba ernannte. Den hatte er noch im Oktober 2002 wegen seiner Unfähigkeit, das »Maoisten-Problem« in den Griff zu bekommen, gefeuert.
Dieses Problem ist nicht ganz neu. Schon die 1949 gegründete Communist Party of Nepal (CPN) forderte die Schaffung einer Volksregierung durch eine agrarische Revolution nach chinesischen Vorbild, da über 90 % der nepalesischen Bevölkerung Bauern seien. Im Rahmen der Demokratie-Bewegung der 1990er Jahre kristallisierte sich die CPN-Maoist mit ihrem Sprecher Baburam Bhattarai als jene Partei heraus, die einen bewaffneten »Volkskrieg« zur Befreiung der Bauern führen will. Eine große Hilfe sind ihr dabei die maoistischen Rebellen aus Indien. Seit Mitte 2004 bekennen sich diese offiziell dazu, die nepalesischen Nachbarn auch mit Bomben und Schusswaffen zu unterstützen.
Die meisten nepalesischen Maoisten kommen aus dem Westen des Landes und gehören den größten und ältesten ethnischen Gruppen Nepals an. Nach jahrhundertlanger Ausbeutung durch die Elite des Landes sind viele von ihnen bereit, den maoistischen Kampf mit ihrem Leben zu bezahlen. Andere Rebellen wiederum werden dazu gezwungen oder müssen hohe Geldbeträge zahlen, um sich freizukaufen. Innerhalb der Bevölkerung Nepals teilen sich die Meinungen über die Rebellen: Angehörige ethnisch diskriminierter Gruppierungen und der unteren Kasten befürworten mehr oder weniger die maoistische Ideologie, lehnen jedoch physische Gewalt strikt ab. Die Elite Nepals befürwortet das bestehende monarchistische System und sieht in den Rebellen nurmehr Terroristen, was ihr bereits die Unterstützung der USA gesichert hat.
Hinter den aktuellen Auseinandersetzungen steht aber vor allem auch der Streit um die Person und die Institution des Königs. Der Bevölkerung gilt Gyanendra als Mörder seines Bruders Mahendra. Und er gibt sich nicht mit der gesellschaftlich ausgehandelten Rolle eines konstitutionellen Monarchen zufrieden, wie es sein ermordeter Bruder getan hatte. Umfragen der Wochenzeitschrift Nepali Times belegen, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich einen im Konflikt vermittelnden König wünscht, einen, der selbst mit den Maoisten verhandelt. Außerdem solle er die politischen Parteien wieder zusammenführen und für Neuwahlen sorgen. Gyanendra aber präsentiert sich als König mit eiserner Hand, der gerne demonstrativ in Militärkleidung auftritt. Keine guten Voraussetzungen für einen Friedensprozess.


Tina Sanio ist Studentin der Ethnologie an der Uni München und arbeitet derzeit an ihrer Magisterarbeit über Hegemonie und Widerstand in Nepal.