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(Artikel * 2002) Schmitt, Thomas
Stadtplaner im Dschungel In Nepal kämpfen maoistische Guerillas gegen Armut und die Monarchie
in iz3w Nr. 263 * Seite 12 - 13
Themen: Gewalt; Guerilla * Nepal * Monarchie * Dok-Nr: 146590
Standorte: A3W Osnabrück; FDCL Berlin; iz3w Freiburg; Nicabüro Wuppertal; IfaK Göttingen; biz Bremen; EWNT Jena

Nepal

Stadtplaner im Dschungel

In Nepal k?mpfen maoistische Guerillas gegen
Armut und die Monarchie

In regelm??igen Abst?nden machen maoistische Guerillagruppen in Nepal durch blutige Anschl?ge auf sich und die Armut in dem kleinen Himalaja-Staat aufmerksam. Seit Ende letzten Jahres hat die Guerilla ihre Aktivit?ten noch intensiviert. Anfang Mai bat Premierminister Deuba die USA gar um Unterst?tzung im ?Kampf gegen den Terrorismus?. Doch kurzfristige milit?rische Erfolge werden die aktuellen Aufst?nde samt ihrer langen Geschichte nicht dauerhaft beenden.


von Thomas Schmitt

In allen internationalen Armutsstatistiken wird das K?nigreich Nepal seit jeher ganz unten bei den ?rmsten L?ndern aufgef?hrt. Zwar ist in den vergangenen Jahrzehnten und insbesondere seit den Demokratisierungsbem?hungen Anfang der 90er Jahre viel Entwicklungshilfe zur Armutsreduzierung ins Land geflossen. Die Regierung versuchte mittels Privatisierungen, den inl?ndischen Markt f?r ausl?ndische Investoren zu ?ffnen. Weiterhin befindet sich jedoch die ?konomische wie auch die soziale Entwicklung auf niedrigstem Niveau.1 Die im Lande selbst liegenden Gr?nde daf?r sind die verbreitete Korruption, die Interessenpolitik der politischen und feudalen Eliten, sowie das Festhalten an einem anachronistischen Kastensystem, das die unteren Kasten aus den relevanten Positionen in Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Justiz ausschlie?t. Nach wie vor werden in Nepal die unber?hrbaren Kasten ? zahlreiche ethnische Minderheiten wie z.B. die Bihan, Tharu oder Tamang, aber auch die indisch-st?mmige Bev?lkerungsgruppe der Madhesi ? von der Hindu-Kastenordnung und den ihr nachgeordneten Gesetzen diskriminiert und sozial stigmatisiert.
Aus dem Mangel an Rechten f?r gro?e Teile der Bev?lkerung, der Kluft zwischen Arm und Reich sowie der hohen Arbeitslosigkeit zieht die Guerilla, deren intellektuelle F?hrer selbst zumeist der sozial hoch stehenden Brahmanen-Kaste angeh?ren, ihre Legitimation. Mit Waffengewalt versuchen die sogenannten ?maoistischen Rebellen?, die despotische, von Kathmandu aus gef?hrte konstitutionelle Hindu-Monarchie zu destabilisieren. Mittels lokal begrenzter, aber gleichzeitig stattfindender ?berf?lle attackieren sie im Namen eines 1996 eingel?uteten ?Volkskrieges? Polizei- und Milit?rstationen, Verwaltungs- und Kommunikationseinrichtungen, aber auch Politiker und Beamte. Sie knacken Tresore st?dtischer Banken und befreien Gesinnungsgenossen aus den Staatsgef?ngnissen. Dabei operieren die Guerillak?mpfer gem?? der revolution?r-maoistischen Taktik aus sicheren Dschungelverstecken heraus. Vor allem aufgrund der unzureichenden staatlichen Organisationsstrukturen in den schwer zug?nglichen Regionen der l?ndlichen Peripherie bewegen sie sich bei ihren Anschl?gen wie Fische im Wasser. ?berdies verf?gen die Guerillas ?ber gute Kontakte zu den linksgerichteten People?s War Groups (PWG) in den indischen Unionsstaaten Bihar, Madhya Pradesh und Andhra Pradesh. Mit ihnen unterhalten sie auch gemeinsame Trainingscamps.

Dynastien und Parteien
Das der politischen und sozialen Situation bis heute zugrunde liegende Abh?ngigkeitsverh?ltnis zwischen kooperationswilligen Eliten und dem monarchischen Herrscherhaus reicht bis weit in die Geschichte Nepals zur?ck.
Ein gewisser Jang Bahadur schwang sich ? dank seines loyalen Verhaltens gegen?ber der britischen Kolonialmacht mit Rechtstiteln auf L?ndereien belohnt ? 1846 zum Herrscher ?ber das bis zum britisch-nepalesischen Krieg (1814/15) in einer losen multiethnischen F?deration vereinte Hochgebirgsreich auf. Er legte damit das Fundament f?r die ?ber 100 Jahre w?hrende Rana-Dynastie. Das Herrscherhaus geriet erst in Bedr?ngnis, als von Indien ausgehende und prim?r gegen die britische Kolonialmacht gerichtete nationale Befreiungsbewegungen auch auf Nepal ?bergriffen. W?hrend aber in Indien nach der Unabh?ngigkeit 1947 eine s?kulare und parlamentarische moderne Staatlichkeit Einzug hielt, verloren sich in Nepal die zuvor zumeist in Indien gegr?ndeten Parteien ? allen voran der Nepali Congress (NC) ? im Kampf mit dem Regime, was 1951 zur Wiedereinsetzung eines K?nigs als Staatsoberhaupt f?hrte. Dagegen hatte sich vor allem die 1949 gegr?ndete Communist Party of Nepal (CPN) gewendet. Berechtigterweise beklagte sie, die indische Regierung habe im Kampf mit China um die hegemoniale Vormachtstellung in S?dasien die Rana-Herrschaft lediglich durch ein Delhi gef?lliges Regime ersetzt.

Von Marx zu Mao
1952 wurde die CPN vor allem wegen ihrer China-freundlichen Politik verboten. Vom parlamentarischen Gesch?ft ausgeschlossen, verst?rkten die Aktivisten ihre politische Arbeit unter den Bauern und landlosen Saisonarbeitern. Sie organisierten Streiks und Demonstrationen und verbuchten insbesondere in den von der Staatsmacht kaum kontrollierten ?stlichen Distrikten wachsenden Zuspruch. Mit den verarmten und durch das Kastensystem stigmatisierten Bev?lkerungsgruppen im R?cken entbrannte jedoch im Hinblick auf eine m?gliche Wiederzulassung der Partei bald ein Richtungsstreit, der die Partei in eine radikale und eine gem??igtere Fraktion spaltete. W?hrend letztere zu den Parlamentswahlen 1959 zugelassen wurde, jedoch aufgrund ihres schlechten Abschneidens in der Bedeutungslosigkeit verschwand, konnten die au?erparlamentarischen Kr?fte ihren Einfluss auf die Bev?lkerung ausweiten.
1960 wurden mit der Macht?bernahme von K?nig Mahendra alle Demokratisierungsversuche abrupt beendet und das Land mit der panchayat-Verfassung von 1962 zu einem Hinduk?nigreich umfunktioniert. Politische Mitsprache war nur noch auf den untersten Distriktebenen m?glich, die demokratischen Institutionen und Parteien dienten der im Kern absoluten Monarchie jetzt nur noch als Zierde. Unter dem Druck der verh?ngten Notstandsgesetzgebung wurden die kommunistischen Kr?fte nun g?nzlich in den Untergrund gedr?ngt. Durch den Kontakt mit der west-bengalischen Naxaliten-Bewegung, die einen blutigen Guerillakampf gegen Gro?grundbesitzer und andere Unterdr?cker der Kastenlosen f?hrte, modernisierten und radikalisierten sie sich. Neue Parteien wie die CPN (Marxist) oder die CPN (Marxist-Leninist) wurden gegr?ndet.
1989 f?hrte ein Zweckb?ndnis einer Reihe politischer Bewegungen mit dem NC, der zu einer ?Demokratie- und Menschenrechtsbewegung? aufrief, zur Wiederzulassung der Parteien und zu einer neuerlichen Verfassungs?nderung. Jedoch behielt auch die 1990 verabschiedete Verfassung die Definition eines hinduistischen K?nigsreiches bei. Der Opportunismus der politischen Elite in den etablierten Parteien und ihres erneut halbherzig angegangenen Reformversuchs wurde zum Ausgangspunkt des nunmehr bewaffnet ausgetragenen Konflikts um politische Teilhabe. Ein ehemaliger indischer St?dteplaner, Dr. Baburam Bhattarai, agitiert seitdem mit der neuen CPN (Maoist) gegen die auf Bewahrung ihres politischen und ?konomischen Besitzstandes ausgerichteten Adelsfamilien und Hindus der h?heren Kasten. An der Spitze einer Gruppe linker Intellektueller will er Monarchie und anachronistische Kastenstruktur durch eine ?Volksdemokratie? ersetzen. Daran ?nderte auch die Episode der 1994 gew?hlten kommunistischen Minderheitsregierung (UNL/ United Marxist-Leninists) wenig. Schlie?lich konnte auch sie sich mit ihren Wahlversprechen ? Abschaffung ungerechter Landbesitzverh?ltnisse oder Einf?hrung einer progressiven Besteuerung ? nicht gegen die etablierten b?rgerlichen Parteien durchsetzen.
Gro?en Zulauf hatte die Guerilla-Bewegung in den vergangenen Jahren vor allem von jungen Nepalesen aus den armen l?ndlichen Gebieten, die ein nahezu unersch?pfliches Reservoir zur Rekrutierung neuer K?mpfer bieten. Mittlerweile sind den b?rgerkriegs?hnlichen Auseinandersetzungen seit Beginn des ?Volkskrieges? vor sechs Jahren mehr als 5.000 Menschen zum Opfer gefallen. Ende November 2001 sah sich der in seiner Partei umstrittene Premierminister Deuba dann veranlasst, den bis heute g?ltigen und vom K?nig Gyanendra verl?ngerten Ausnahmezustand auszurufen. Mehr als 1.500 Rebellen hat die Armee eigenen Angaben zufolge seitdem get?tet.

Opfer des ?Volkskriegs?
Amnesty International und Human Rights Watch werfen jetzt sowohl der Regierung als auch den Rebellen schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Letztere hat ihre offenbar immer brutalere Vorgehensweise etwa gegen Zivilisten, die der Kollaboration mit dem Regime beschuldigt werden, mittlerweile einige Sympathien auch bei der Landbev?lkerung gekostet. Bei der vom K?nigspalast an der langen Leine gef?hrten Regierung fallen neben willk?rlichen Verhaftungen im Rahmen gro? angelegter Polizei- und Milit?reins?tze vor allem gezielte T?tungen bei blo?er Verd?chtigung sowie die zur Tagesordnung geh?renden Folterungen inhaftierter Guerillak?mpfer ins Gewicht. Der ?ffentlichkeit in Nepal bleiben diese Vorg?nge jedoch meist verschlossen, da die von der Verfassung garantierten Rechte auf Informations-, Presse- und Meinungsfreiheit ausgehebelt und kritische Berichterstattung fast unm?glich gemacht wurden .
Die k?rzlich eingeleitete Gro?offensive der nepalesischen Armee, die auf indische und US-amerikanische Milit?rhilfe zur?ckgreifen kann, um den Sturz des reformfeindlichen Herrscherhauses zu verhindern, kann allenfalls die maoistischen Einheiten zur?ck und wieder in den Untergrund dr?ngen. Einen Beitrag zur L?sung der dem ?Volkskrieg? zugrunde liegenden sozialen und politischen Probleme liefert sie hingegen nicht.

Anmerkung:

1 Das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt der 24 Millionen EinwohnerInnen Nepals betr?gt nach neueren Berechnungen 210 US-Dollar im Jahr. Das ?mittelalterlich-archaische? Touristenziel am Himalaja ist damit eines der ?rmsten L?nder der Welt. Die Alphabetisierungsrate liegt bei 38%, der Anteil der in der Landwirtschaft besch?ftigten Bev?lkerung bei 82%.

Thomas Schmitt ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl f?r internationale Politik und Entwicklungszusammenarbeit der Universit?t Rostock.