Linke in Lateinamerika
Die große Verunsicherung
Stationen der Linken in Lateinamerika
Die „linken“ Gewissheiten und Eindeutigkeiten sind spätestens mit dem Epochenbruch 1989/90 abhanden gekommen. Die lateinamerikanischen Linken sind in einer Krise, doch die Verunsicherung ermöglicht es auch, neue Wege einzuschlagen. Einleitende Bemerkungen zur Geschichte der Linken in Lateinamerika seit der kubanischen Revolution.
„El pueblo unido jamás será vencido!“ („Das vereinte Volk kann niemals besiegt werden“) – seit Jahrzehnten wird diese Liedzeile bei Demonstrationen, Versammlungen und Arbeitskämpfen in Lateinamerika gerufen und beschworen. Keine Frage, „das vereinte Volk“ steht in der politischen Symbolik Lateinamerikas links. Und nicht nur in der Symbolik: zahlreich sind die Beispiele von linken Bewegungen, die „das Volk“, womit stets die verarmte und unterdrückte Bevölkerungsmehrheit gemeint ist, tatsächlich zu einem bedeutenden Teil hinter sich vereinen konnten. Der populäre Kampfruf ist jedoch, vielleicht fällt dies in heutigen Tagen besonders auf, merklich defensiv: Wir können nicht besiegt werden, aber – selbst vereint – können wir auch nicht siegen. Die Geschichte der lateinamerikanischen Linken ist keinesfalls nur eine Geschichte des Scheiterns und der Niederlagen. Nüchtern betrachtet sind allerdings auch nur wenige Siege zu verzeichnen.
Von Moskau nach Havanna
Eine Periodisierung der lateinamerikanischen Linken in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts setzt meist mit der kubanischen Revolution 1959 ein. Nicht mehr Moskau war länger Hauptbezugspunkt für die radikale Linke Lateinamerikas, sondern Havanna. Fidel Castro und Ernesto „Che“ Guevara hatten gezeigt, dass eine Revolution in Lateinamerika möglich ist und damit die Funktionäre der traditionellen kommunistischen Parteien Lügen gestraft, die in ihrer „Zwei-Phasen-Theorie“ davon ausgingen, dass eine sozialistische Revolution in Lateinamerika erst nach einer Phase bürgerlich-demokratischer Herrschaft (einschließlich der stärkeren Durchsetzung kapitalistischer Produktionsverhältnisse) möglich sei – eine Debatte übrigens, die in den Folgejahren noch zu zahlreichen Spaltungen linker Parteien führen sollte.
Kuba hatte in den 60er Jahren eine kaum zu unterschätzende mobilisierende Wirkung auf linke Bewegungen in Lateinamerika, die längst nicht auf bewaffnete Gruppierungen beschränkt war. Linke Parteien, Gewerkschaften und Bauernbewegungen gewannen an Stärke und Einfluss, Studentenbewegungen radikalisierten sich. Und zumindest Teile der katholischen Kirche verabschiedeten sich von ihrem traditionellen Platz an den Fleischtöpfen der Herrschenden. Die Theologie der Befreiung und mit ihr unzählige Basisgemeinden entstanden und diskutierten darüber, wie ein gerechteres Diesseits zu erreichen sei. Auch der Tod Che Guevaras 1967 in Bolivien hatte mobilisierende Wirkung. Nicht das politisch-militärische Desaster beim Versuch einen Guerillafokus in den bolivianischen Anden aufzubauen stand im Vordergrund, sondern der Versuch, die Revolution in andere Länder des Subkontinents zu tragen, wurde gefeiert.
Bewaffnet oder unbewaffnet, die 60er Jahre waren in Lateinamerika ein Jahrzehnt des Aufbruchs. Das neue Jahrzehnt begann mit einem Durchbruch für die legale Linke: 1970 wurde Salvador Allende, Kandidat der Unidad Popular aus sozialistischen und kommunistischen Parteien, zum neuen Präsidenten Chiles gewählt. Schnell wurde das Andenland zu einem weiteren Beweis für den unaufhaltsamen Vormarsch linker Bewegungen in Lateinamerika.
Die Rolle der USA
Auf dem Vormarsch waren jedoch auch die USA mit ihrem Aufstandsbekämpfungsprogramm für ganz Lateinamerika. Hatte Präsident Kennedy 1961 die „Allianz für den Fortschritt“ noch als „friedliche Revolution der Hoffnung“ für Lateinamerika präsentiert, so zeigte sich sehr schnell, dass für die USA weder Frieden noch Hoffnung auf Entwicklung zählten, sondern es ihnen – neben der ökonomischen Durchdringung der lateinamerikanischen Märkte – ausschließlich darum ging, ein zweites Kuba in der westlichen Hemisphäre zu verhindern.
Es ist hinreichend bekannt, dass den USA dafür jedes Mittel recht war, die Mischung bestand zumeist aus wenig Zuckerbrot und viel Peitsche. Gemeinsam mit den nationalen Eliten und den Streitkräften setzten die USA auf Repression und beteiligten sich – unter anderem durch die CIA – an der Zerschlagung legaler und illegaler Oppositionsbewegungen beziehungsweise, wie im Fall Chiles, dem Sturz einer demokratisch gewählten Regierung. Die „Doktrin der Nationalen Sicherheit“ lieferte die Grundlage für die Militärdiktaturen, die in den 70er Jahren in der Mehrzahl der Länder Lateinamerikas herrschten. In der „School of the Americas“ in der Kanalzone Pamanas bildeten die USA zehntausende Militärs aus – unter anderem in Foltertechniken – und sorgten dafür, dass diese die Interessen der USA als die ihren definierten.
Die linken Bewegungen insbesondere im Cono Sur waren in die Defensive geraten und enorm geschwächt: Zehntausende AktivistInnen wurden ermordet, hunderttausende mussten ins Exil. Nunmehr stand nicht mehr der Sozialismus auf der Tagesordnung, vielmehr waren die zweite Hälfte der 70er Jahre und die erste Hälfte der 80er Jahre vom Kampf um Demokratie und Menschenrechte geprägt. Eine Ausnahme bildeten Kolumbien und Zentralamerika, wo Guerillabewegungen an Einfluss gewannen. Der Triumph der sandinistischen Revolution 1979 in Nicaragua und die Möglichkeit eines Sieges der FMLN in El Salvador Anfang der 80er Jahre wurden in ganz Lateinamerika beachtet. Nicaragua wurde mit seinem selbst postulierten dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus zum neuen Hoffnungsträger für die Linken des Subkontinents – zugleich aber auch zur Angriffsfläche der Supermacht im Norden.
Ein zweites Kuba
Nun war es doch zu einem zweiten Kuba gekommen und das auch noch im „eigenen Hinterhof“, als den die USA Zentralamerika schon immer sahen. Die Reaktion war umso gewalttätiger. Unter Präsident Reagan griff die US-Administration immer offener zu staatsterroristischen Methoden, wie unter anderem die Verminung nicaraguanischer Häfen durch die CIA 1984 zeigte. Im Namen von Freiheit und Demokratie schickten die USA die Contra in den Krieg gegen die sandinistische Regierung, zahlten hunderte von Millionen US-Dollar – unter anderem aus illegalen Drogengeschäften der CIA – für die Aufrüstung der freedom fighter und zerstörten die Chancen Nicaraguas, aus der enormen Unterentwicklung ausbrechen zu können.
Auch in der Unterstützung des Regimes in El Salvador kannten die USA keine finanziellen oder moralischen Grenzen – mit Ausnahme der massiven Entsendung eigener Truppen. Diese Restriktion, die noch aus dem Vietnam-Desaster herrührte – tausende GIs kehrten in Holzkisten zurück –, brachte die US-Strategen dazu, ihr Konzept der „Kriegsführung niedriger Intensität“ auszubauen und zu verfeinern. Milliarden von US-Dollar an Militär- und Wirtschaftshilfe reichten zwar nicht aus, um die salvadorianische Guerillabewegung FMLN zu besiegen, sie verhinderten aber deren Machtübernahme. Das militärische Patt und die Ausweglosigkeit der Lage führten Anfang 1992 nach zwölf Jahren Krieg mit über 70.000 Toten zu einem Friedensabkommen, in welchem die Guerilla im Gegenzug zur Reduzierung der Streitkräfte und der Zusicherung, sich am legalen politischen Leben beteiligen zu können, ihre Waffen abgab. An der extrem ungerechten Wirtschafts- und Sozialstruktur, die ein entscheidendes Moment für den Beginn des Krieges war, wurde nichts geändert.
Der Epochenbruch
Während die zentralamerikanischen Länder in den 80er Jahren von Guerilla- und Contrakrieg geprägt waren, stand in vielen südamerikanischen Ländern die Redemokratisierung auf der politischen Tagesordnung. Neben den traditionellen Parteien und Organisationen, die im Untergrund überlebt hatten, formierten sich neue Akteure: linke Parteien wie die PT in Brasilien, Frauenorganisationen, Menschenrechtsgruppen sowie lokal verwurzelte Initiativen wie zum Beispiel Stadtteilorganisationen.
Die soziale Mobilisierung gegen die Militärdiktaturen bildeten jedoch meist nicht den entscheidenden Faktor für den Rückzug der Streitkräfte in die Kasernen. Diese hatten nämlich ihre Schuldigkeit getan: die Linken waren geschwächt und die Ökonomien umgebaut. Die nachholende Industrialisierung, also der Ausbau der nationalen Produktionsstruktur, war ad acta gelegt. Die Militärregime hatten – ganz im Sinne einiger nationaler Eliten, der USA und der Internationalen Finanzorganisationen wie IWF und Weltbank – die Märkte geöffnet und exportorientierte Ökonomien durchgesetzt.
Die Krise und der Zerfall der sozialistischen Regime in Osteuropa 1989/90 markierten einen Epochenbruch und führten zu einer enormen Verunsicherung der lateinamerikanischen Linken. Diese Verunsicherung und Unklarheit hält bis heute an, auch wenn die Länder des real existierenden Sozialismus nicht, wie bei den traditionellen kommunistischen Parteien, der zentrale ideologische Bezugspunkt der meisten Linken waren. Der große Entwurf ist verloren gegangen, selbst Kuba hat an Ausstrahlungskraft verloren. Den USA ist es zwar bis heute nicht gelungen, Fidel Castro zu stürzen, doch haben sie nicht unwesentlich zu Wirtschaftskrise und Dollarisierung beigetragen. Beide lassen die Karibikinsel zusammen mit den fortbestehenden Einschränkungen der bürgerlichen Grundrechte immer weniger als Vorbild erscheinen.
Hoffnungsträger EZLN
Die Spielräume für emanzipatorische Politik sind heute deutlich geringer geworden, die Hegemonie der USA ist fast grenzenlos und die Möglichkeiten einer eigenständigen Wirtschaftspolitik in den Zeiten der Globalisierung sind noch begrenzter als früher. Einige linke Parteien, wie beispielsweise die Sozialistische Partei in Chile, betreiben in der Regierung eine neoliberale Wirtschaftspolitik und haben die Suche nach ökonomischen und sozialen Alternativentwürfen aufgegeben. Andere, wie die Frente Amplio in Uruguay oder die FMLN in El Salvador, haben zwar durchaus Chancen in absehbarer Zeit an die Regierung zu kommen, es deutet aber nur mehr wenig darauf hin, dass damit grundlegende Veränderungen verbunden wären.
Die Verunsicherung nach 1989/90 hat bei anderen Akteuren aber auch neue Handlungsoptionen eröffnet, eine gewisse Entideologisierung ermöglicht einen klareren Blick auf die Realität, und in manchen Fällen sind durchaus innovative politische und soziale Projekte entstanden. Das beste Beispiel dafür, wie diese Verunsicherung produktiv genutzt werden kann, ist die mexikanische EZLN, die zentrale politische Begriffe wie zum Beispiel Demokratie und Freiheit mit (neuen) Inhalten gefüllt hat. Eine Befreiungsbewegung, die nicht an die Macht will, comandantes, die sich vermummen, um der Gesellschaft den Spiegel vorzuhalten, eine Kommandantin, die im mexikanischen Kongress über ihre Situation als Frau und Indígena berichtet – zweifelsohne, die EZLN ist eine durch und durch andere und neue Bewegung.
Mit dem Anspruch radikaler Veränderung sind in den 90er Jahren aber auch andere Bewegungen entstanden und einflussreich geworden. Nicht immer sind sie so bekannt, wie die brasilianische Landlosenbewegung MST oder die ecuadorianische CONAIE, und oft agieren sie nur auf regionaler oder lokaler Ebene. Ihre Bedeutung sollte deshalb jedoch nicht gering geschätzt werden. Weder Revolution noch Sozialismus stehen heute mehr auf der Tagesordnung, doch der Horizont politischen Denkens ist damit nicht unbedingt kleiner geworden.
Haben die Linken in Lateinamerika Zukunft? Welche Perspektiven haben sie? Und vor allem: Haben linke Bewegungen zeitgemäße Antworten auf die Probleme ihrer Gesellschaften? Zugegeben, es ist keine leichte Aufgabe, Antworten auf diese Fragen zu finden. Die Lateinamerika Nachrichten berichten seit nunmehr 28 Jahren immer wieder auch über „die Linke“, oder besser: „die Linken“ in Lateinamerika. Angefangen von der Unidad Popular in Chile über die Befreiungsbewegungen Zentralamerikas bis hin zur EZLN in Mexiko – die Konjunkturen der linken Bewegungen Lateinamerikas haben unsere Berichterstattung entscheidend geprägt.
Natürlich können wir keine umfassenden Antworten auf oben genannte Fragen in einer Zeit geben, in der „linke“ Gewissheiten und Eindeutigkeiten abhanden gekommen sind. Und: dass diese verloren gegangen sind ist in vielen Fällen gar nicht so schlecht, wie einige Beispiele zeigen, über die in diesem Schwerpunkt berichtet wird.
Text: Michael Krämer
Ausgabe: Nummer 325/326 - Juli/August 2001 |
